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Politische Abteilung 3

Die Politische Abteilung 3 gestaltet die Beziehungen zu den Ländern und Regionen der Bereiche Asien/Pazifik, Afrika, Lateinamerika sowie dem Nahen und Mittleren Osten. 

Diese Teile der Welt umfassen sehr unterschiedliche Staaten:

  • aufstrebende Schlüsselpartner des 21. Jahrhunderts wie China, Indien, Brasilien und Südafrika, die aufgrund ihrer dynamischen Entwicklung zunehmend einflussreiche Pole der internationalen Politik werden und ohne die die zentralen globalen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts nicht gelöst werden können;
  • zahlreiche sich politisch und wirtschaftlich positiv entwickelnde  Länder;
  • Staaten, die den Anschluss an die Globalisierung zu verlieren drohen;
  • fragile Staaten und aktuelle oder potenzielle Krisenherde.

Damit bieten sich der deutschen Außenpolitik und der deutschen Wirtschaft und Gesellschaft in diesen vier Kontinenten große Zukunftschancen, aber auch Risiken.

Schwerpunkte

Dementsprechend sind die Schwerpunkte der Arbeit der Abteilung:

  • Die Zusammenarbeit mit den aufstrebenden Schlüsselpartnern auf allen Gebieten zu intensivieren und diese in die Verantwortung zur Lösung der globalen Herausforderungen einzubinden;
  • die Länder in Asien, Afrika, Lateinamerika und Nah- und Mittelost in ihren Anstrengungen für eine nachhaltige Entwicklung zu unterstützen und die politischen, wirtschaftlichen, wissenschaftlichen, kulturellen und gesellschaftlichen Beziehungen mit ihnen auszubauen;
  • schwache oder gar fragile Staaten  zu stabilisieren und
  • die Entstehung von Krisen möglichst zu verhindern oder sie erforderlichenfalls zu bewältigen.

Deutschland wirkt hier nicht allein, sondern über die Europäische Union, in Zusammenarbeit mit unseren transatlantischen Partnern, im Rahmen der geeigneten multilateralen Foren und in Kooperation mit den Akteuren der Zivilgesellschaft. Umgekehrt setzt Deutschland auf die Stärkung der regionalen Integration unter den Partnerländern (wie ASEAN, Afrikanische Union, MERCOSUR, Arabische Liga, etc.).  Deutschland stimmt seine Politik gegenüber den Ländern Asiens, Afrikas, Lateinamerikas und Nah- und Mittelost eng mit seinen EU-Partnern ab, sowohl bei regelmäßigen Treffen in Brüssel als auch unter den Botschaften der EU und ihrer Mitgliedstaaten vor Ort, und unterstützt als Mitgliedsstaat die Beziehungen der Europäischen Union zu regionalen Gruppierungen  oder einzelnen Ländern.

Breit angelegte Partnerschaften

Der Anteil der dynamisch wachsenden Länder der vier in Rede stehenden Erdteile am Weltbruttosozialprodukt und am Welthandel wird in den nächsten Jahrzehnten deutlich zunehmen. Damit werden auch ihr politisches Gewicht und ihre internationale Verantwortung steigen. Um dem Rechnung zu tragen, intensiviert Deutschland seine diplomatischen Kontakte über das Auswärtige Amt und unsere Auslandsvertretungen und entwickelt strategische Partnerschaften und Dialoge auf hoher und höchster Ebene, in denen die ganze Breite der politischen, wirtschaftlichen und sozialen Fragen besprochen wird. 

Neben bilateralen und internationalen politischen Themen werden in diesem Rahmen der Ausbau von Handel und Investitionen, Rohstoffpartnerschaften, der Abbau von auch nichttarifären Handelshemmnissen und alle sonstigen Fragen der wirtschaftlichen Kooperation erörtert und Lösungen erarbeitet.

Bei vielen derjenigen Länder, die noch Entwicklungshemmnisse zu überwinden haben, leistet Deutschland Hilfe im Rahmen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit.

Die Länder Asiens, Afrikas und Lateinamerikas beherbergen den Regenwaldgürtel der Erde und eine riesige Artenvielfalt. Der Umweltschutz, die Bekämpfung des Klimawandels und der Erhalt der Biodiversität haben deshalb in unseren Beziehungen herausragende Bedeutung.

Gerade angesichts vielfältiger noch bestehender Defizite in der demokratischen und rechtsstaatlichen Entwicklung einzelner Staaten in der Zuständigkeit der Abteilung 3 kommt hier der Verwirklichung der Grundprinzipien einer wertegebundenen deutschen Außenpolitik besondere Bedeutung zu. Deshalb widmet die Abteilung in den Beziehungen mit diesen Staaten folgenden Fragen hohe Aufmerksamkeit:

  • Stärkung offener, pluralistisch-demokratischer Strukturen;
  • Anerkennung und Verwirklichung der Menschenrechte;
  • Aufbau eines funktionierenden Rechtsstaats und einer unabhängigen Justiz und
  • effiziente Regierungspraxis.

Bewältigung von Krisen und Konflikten

In den von der Abteilung 3 betreuten Regionen liegen leider auch noch immer fragile Staaten und Herde möglicher innerer oder auch äußerer Konflikte.  Diese Länder durch Krisenprävention, wirtschaftlichen Aufbau, Stärkung der politischen Strukturen, notfalls aber auch durch Krisenbewältigung einschließlich friedensstiftender und friedenserhaltender Maßnahmen zu stabilisieren, unternimmt Deutschland gemeinsam mit anderen Mitgliedern der internationalen Gemeinschaft, insbesondere unseren europäischen Partnern und im Rahmen der Vereinten Nationen. 

Dazu setzt Deutschland auch auf die Verbesserung der Krisenmanagementfähigkeiten regionaler Zusammenschlüsse, etwa der Afrikanischen Union und ihrer Regionalorganisationen. Die Bekämpfung des Terrorismus und der Organisierten Kriminalität, insbesondere die Verhinderung von weitgehend staatsfreien und unkontrollierten Gebieten, dient dem Schutz der unter Rechtlosigkeit leidenden örtlichen Bevölkerung und unseren eigenen Sicherheitsinteressen.

Abteilungsleitung

Leiter der Abteilung ist Ministerialdirektor Clemens von Goetze. Ihn unterstützen vier Regionalbeauftragte für Afrika, Asien, Lateinamerika, Nah-/Mittelost und Maghreb, der Persönliche Beauftragte des Bundesministers für die Arabische Welt und vierzehn Referate.

Länderübergreifende Darstellungen zu den Schwerpunkten deutscher Außenpolitik wie den Umwälzungen in der Arabischen Welt, den Beziehungen zu Asien, Afrika und Lateinamerika sowie zu Brennpunkten wie Afghanistan finden Sie hier.


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