Außen- und Sicherheitspolitik

Stand: März 2013

Grundlinien der Außenpolitik

Bhutans Außenpolitik ist nach einer langen Phase weitgehender Isolierung von einer vorsichtigen Öffnung gegenüber der internationalen Staatengemeinschaft gekennzeichnet. Sichtbarster Ausdruck dieser Öffnung war die Kandidatur Bhutans für einen nicht ständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen für den Zeitraum 2013/2014.

Parallel dazu machte das kleine Himalaya-Königreich zunehmend mit Initiativen im Themenbereich internationaler Entwicklungsfragen auf sich aufmerksam. So hat Bhutan beim Milleniums-Gipfel der Vereinten Nationen im September 2010 in New York erstmals den Vorschlag eingebracht, „Happiness“ als zusätzliches (9.) Millenium-Entwicklungsziel zu verankern. Im Juli 2011 verabschiedete die Generalversammlung auf Antrag Bhutans und weiterer rund 60 Staaten (darunter Deutschland) eine Resolution mit dem Titel "Happiness: a holistic approach to development", wonach die Staatengemeinschaft ermuntert wird, nach ganzheitlicher Entwicklung zu streben und nach alternativen Wachstums-Indikatoren zu suchen. Ende Juni 2012 erklärte die VN Generalversammlung - ebenfalls von Bhutan mit initiiert - in einer Resolution den 20. März zum „International Day of Happiness“.

Daneben hat Bhutan seine diplomatischen Beziehungen behutsam auf nunmehr über 40 Staaten ausgeweitet. Mit eigenen diplomatischen Vertretungen ist Bhutan in New Delhi, Kalkutta, Dhaka, Bangkok und Kuwait sowie bei den Vereinten Nationen in New York und Genf sowie der Europäischen Union in Brüssel vertreten.

Seit 1985 ist Bhutan Mitglied der South Asian Association for Regional Cooperation (SAARC) und beteiligt sich aktiv an der weiteren Entwicklung dieser Organisation. Bhutan nimmt auch an der in 2004 beschlossenen Freihandelszone SAFTA (South Asian Free Trade Area) teil. Angestrebt wird der schrittweise Abbau von Zöllen und Handelsbarrieren bis 2017 und die Zusammenarbeit bei gemeinsamen Infrastrukturprojekten, in der Energiepolitik und im Tourismus. Seit 2004 ist Bhutan auch Mitglied in BIMSTEC (Bay of Bengal Initiative for Multi-Sectoral Economic and Technical Cooperation), eine gemeinsame Initiative zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit der Länder Bangladesch, Indien, Myanmar, Nepal, Sri Lanka und Thailand.

Die geostrategische Lage des Königreichs wird durch die großen Nachbarn Indien und China bestimmt. Bhutans wichtigster außen- und sicherheitspolitischer Partner ist Indien. Lediglich zum südlichen Nachbarn existieren ausgebaute Straßenverbindungen. Die Grenzen sind zudem offen. Der ursprüngliche Freundschaftsvertrag von 1949 zwischen dem unabhängigen Indien und Bhutan wurde durch den am 8. Februar 2007 geschlossenen "India-Bhutan Friendship Treaty" ersetzt. Der Vertrag reflektiert die Entwicklung der bilateralen Beziehungen und dient als Grundlage für die auch weiterhin sehr enge Zusammenarbeit. Indien unterhält Kontingente seiner Streitkräfte in Bhutan und leistet entscheidende Beiträge zur Ausbildung und Ausrüstung der bhutanischen Streitkräfte.

Die freundschaftlichen Beziehungen werden durch regelmäßige Besuche von Regierungsvertretern unterstrichen. Indische Politiker und auch Angehörige indischer Fürstenhäuser nahmen an den Hochzeitsfeierlichkeiten des Königs im Oktober 2011 teil. Die erste Auslandsreise des jungen Königspaares führte im Oktober 2011 ebenfalls nach Indien.

Die Rücksichtnahme auf China ist eine weitere wichtige Determinante der bhutanischen Außenpolitik. Im April 1984 begann Bhutan Gespräche mit der VR China über die Demarkation der gemeinsamen Grenze. Der Grenzverlauf zwischen beiden Staaten ist im Detail – wie auch zwischen Indien und China - strittig. Am Rande einer VN Konferenz kam es im Juli 2012 in Rio de Janeiro erstmals zu einem bilateralen Treffen der beiden Premierminister.

Beziehungen zur Europäischen Union

Die Beziehungen zwischen der EU und Bhutan sind sehr gut. Der Leiter der EU-Delegation in Delhi ist auch in Bhutan diplomatisch akkreditiert. Im Rahmen der EU-Entwicklungszusammenarbeit sind für 2007 – 2013 insgesamt finanzielle Zusagen über 14 Millionen Euro für Projekte in den Schwerpunktbereichen Erneuerbare Energien sowie Kommunalverwaltung vorgesehen.

Eine EU-Beobachterkommission begleitete 2008 die ersten Parlamentswahlen. Davor stattete im November 2006 erstmals eine Troika-Delegation der EU (Vertreter der Außenministerien der Ratspräsidentschaft Deutschland, der nächsten Präsidentschaft Portugal und der EU-Kommission aus Brüssel) Bhutan einen offiziellen Besuch ab. Zuletzt hielt sich im Dezember 2010 der Generaldirektor des Europäischen Auswärtigen Dienstes für Asien, James Moran, zu Gesprächen in Thimphu auf.

Hinweis

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.