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Die NATO und die Bekämpfung des Terrorismus

Die Bedrohung durch den internationalen Terrorismus stellt für die NATO eine der zentralen Sicherheitsherausforderungen dar. Das Strategische Konzept der NATO aus dem Jahr 1999 zählt auch Terrorakte zu den Gefahren für die Sicherheit des Bündnisses. Im Einklang damit und mit der Entscheidung des NATO-Rats, in Reaktion auf die Anschläge des 11. September 2001 erstmals den Bündnisfall nach Art. 5 des NATO-Vertrags auszurufen, hat die Allianz ihre Bemühungen zur Terrorismusbekämpfung verstärkt.

Maßnahmenpaket zur Bekämpfung des Terrorismus

Auf dem Gipfel in Chicago im Mai 2012 wurden erstmals politische Leitlinien zur Terrorismusbekämpfung durch alle NATO-Mitgliedstaaten beschlossen. Diese bilden die Grundlage für eine noch stärker fokussierte und konsolidierte Arbeit im Bereich der Terrorismusbekämpfung und sind gleichzeitig Orientierung für die Kooperation mit Partnern und anderen internationalen Organisationen.

Seit 2002 hat die Allianz eine Vielzahl von militärischen, aber auch zivilen, wissenschaftlichen und partnerschaftlichen Fähigkeiten und Institutionen aufgebaut. Ziel ist, im Kampf gegen den Terrorismus in allen Facetten aktiv werden zu können. Darüber hinaus kooperiert das Bündnis mit anderen internationalen Organisationen, allen voran den Vereinten Nationen, der EU und der OSZE, um die internationalen Bemühungen gegen den Terrorismus zu unterstützen.

Operationen

Zentrale Bedeutung im Rahmen der Terrorismusbekämpfung hat die Fortführung der 2001 begonnenen "Operation Active Endeavour", die die Sicherung von Schifffahrtsrouten im Mittelmeer gegen terroristische Anschläge durch maritime Einsatzverbände der NATO gewährleistet. Mit der Übernahme des Kommandos der International Security Assistance Force (ISAF) in Afghanistan im August 2003 und der Ausweitung dieser Stabilisierungsoperation auf ganz Afghanistan im Oktober 2006 trägt die NATO dazu bei, dass Afghanistan nicht wieder zu einem sicheren Hort für international agierende terroristische Gruppen wird.

Darüber hinaus stellt die Allianz ihre Fähigkeiten auch zum Schutz von großen öffentlichen Ereignissen in ihren Mitgliedsstaaten zur Verfügung. Dies geschieht auf Antrag des Bündnispartners und war beispielsweise bei den Olympischen Spielen in Athen 2004 der Fall.

Fähigkeiten und Strukturen

Ein wichtiger Pfeiler der Terrorismusbekämpfung in der Allianz ist das von den nationalen Rüstungsdirektoren der NATO 2004 ins Leben gerufene "Defence against Terrorism Program of Work" (DAT POW). Das Programm beinhaltet Projekte in zehn Bereichen, in denen mittels neuartiger und innovativer Technologien terroristische Aktivitäten bekämpft oder die Folgen von terroristischen Angriffen gemildert werden können.

Zu den wichtigsten zählen die Verteidigungsfähigkeit gegen Angriffe mit chemischen, biologischen, radiologischen und nuklearen Kampfmitteln, die Bereitstellung sicherer, moderner Führungstechnologie und Aufklärungstechnik, sowie der Schutz von kritischer Infrastruktur.

Auch die Krisenvorsorge ist Teil des NATO-Verteidigungskonzepts gegen Terrorismus. Im Bereich Zivilschutz erfolgen die Aktivitäten der NATO auf Grundlage des Aktionsplans zum Bevölkerungsschutz gegen chemische, biologische, nukleare und radiologische Katastrophen. Durch die Überarbeitung dieses Aktionsplans hat die NATO ihre Fähigkeit zur Koordinierung und Unterstützung nationaler Zivilschutzmaßnahmen verbessert.

Zur Erhöhung ihrer Effektivität im Bereich Aufklärung und Informationsaustausch, in dem die Zusammenarbeit unter besonderer Berücksichtigung terroristischer Gefahren erfolgt, hat die NATO eine zentrale nachrichtendienstliche Analyseeinheit  eingerichtet, in der die Erkenntnisse der nationalen zivilen und militärischen Dienste zusammengeführt werden.

"Verteidigung gegen den Terrorismus" ist einer von zwei Schwerpunktbereichen des "Science for Peace and Security" Wissenschaftsprogramms der NATO mit Partnerländern. Im Rahmen dieses Programms forschen Wissenschaftler aus NATO und deren Partnerländern gemeinsam an neuen Technologien, um chemische oder biologische Kampfstoffe aufzuspüren, welche bei Terrorangriffen eingesetzt werden könnten. Gegenstand der Forschungen sind auch Fragen zu menschlichen und sozialen Aspekten von Terrorismus.

Im Juni 2005 wurde in Ankara das Center of Excellence – Defense against Terrorism (CoE DaT) eingerichtet, das in Umsetzung eines Beschlusses des Prager NATO-Gipfels 2002 Teil eines Netzwerkes themenbezogener Analyse- und Beratungsorgane bildet. Deutschland ist am CoE DaT personell wie finanziell beteiligt. Im Mai 2008 wurde das NATO Cooperative Cyber Defense Centre of Excellence in Talinn (Estland) eingerichtet, um der neuartigen Bedrohung komplexer Steuerungs- und Informationssysteme auch unter dem Aspekt der Terrorismusabwehr entgegenzuwirken.

Kooperation mit europäischen Partnern

Die Zusammenarbeit mit anderen internationalen Organisationen (unter anderen EU) und Partnern wird auch im Bereich der Terrorismusbekämpfung intensiviert. Im Rahmen der unterschiedlichen Partnerschaftsformate und der Beziehungen zu den sog. "Partners across the Globe" steht auch das gemeinsame Ziel der Terrorismusbekämpfung im Vordergrund. Dies wurde auch in der im Frühjahr 2011 verabschiedeten Partnerschaftspolitik der Allianz verankert.

Kooperation mit Russland

Im Rahmen des NATO-Russland-Rates beschäftigt sich eine Arbeitsgruppe mit vom Terrorismus ausgehenden Bedrohungen des euro-atlantischen Raums. Es geht dabei hauptsächlich um Bedrohungen, die sich gegen russische und NATO-Streitkräfte sowie gegen zivile Flugzeuge richten, und um solche, die von zivilen Flugzeugen auf kritische Infrastruktur wie zum Beispiel Atomkraftwerke ausgehen. Das Szenarium gemeinsamer sicherheitspolitischer Herausforderungen wird im NATO-Russland-Rat kontinuierlich fortgeschrieben.

Ein Aktionsplan zur Bekämpfung des Terrorismus sieht zudem eine enge Zusammenarbeit im Bereich der Prävention und Bekämpfung des Terrorismus sowie der Entwicklung von Kapazitäten für den Schadensfall vor.


Stand 31.03.2014

Nordatlantische Allianz (NATO)

Nach dem Ende der Ost-West-Konfrontation passt sich die NATO an die neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen an.

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