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Menschenrechtsbeauftragter zu Verhaftungen iranischer Journalisten
Anlässlich aktueller Meldungen über Festnahmen mehrerer iranischer Journalisten erklärte der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Christoph Strässer, heute (16.11.):
Die Berichte über die in den letzten Tagen erfolgten Verhaftungen mehrerer Journalisten erfüllen mich mit großer Sorge.
Iran hat sich mit der Ratifizierung des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte verpflichtet, das Recht auf freie Meinungsäußerung zu achten und zu schützen.
Gerade jetzt, im Vorfeld der anstehenden Parlaments- und Expertenratswahlen, muss dies gelten! Freie und faire Wahlen sind nur möglich in einem Umfeld, in dem jeder seine Meinung frei und ohne Angst äußern kann.
Ich fordere Iran daher auf, die Journalisten umgehend freizulassen und ihnen freie Berichterstattung ohne jegliche Einschüchterung zu ermöglichen.
Hintergrund:
Nachdem iranische Medien bereits seit September über ein angebliches Spionagenetzwerk, das versuche, Medien und Politik in Iran zu infiltrieren, berichten, wurden in den letzten Tagen mehrere iranische Journalisten unter unklaren Vorwürfen festgenommen. Unter den Inhaftierten befinden sich u.a. Isa Saharkhiz, Ehzan Mazandarani, Afarine Chitsaz und Saman Safarzani.