Außenpolitik

Stand: Oktober 2012

Grundlinien der Außenpolitik

Die Außenpolitik Benins ist stark auf die Nachbarländer (Förderung der regionalen Stabilität) und die alte Kolonialmacht Frankreich ausgerichtet. Unter der seit April 2006 amtierenden Regierung Boni Yayi wurden die außenpolitischen Kontakte - auch um Investoren zu gewinnen - nach Asien und in die Golfstaaten stark erweitert. Benin ist Mitglied der Afrikanischen Union (dessen Präsidentschaft es seit dem 29.01.2012 für ein Jahr inne hat), der Wirtschaftsgemeinschaft Westafrikanischer Staaten (CEDEAO/ECOWAS), der Westafrikanischen Wirtschafts- und Währungsunion (UEMOA) und des Conseil de l’Entente (Benin, Togo, Niger, Burkina Faso, Côte d'Ivoire). Benin beteiligt sich derzeit mit 904 Soldaten und 110 Gendarmen an weltweit fünf internationalen Friedensmissionen mit Schwerpunkt Côte d'Ivoire und DR Kongo (Stand Januar 2012; Quelle: Centre d'Études et de Recherches Internationales, Université de Montréal).

Außenpolitik im multilateralen Rahmen

Im Bereich der Vereinten Nationen spielte Benin eine aktive und konstruktive Rolle. Es führte bis zum Jahr 2007 den Vorsitz der LDC-Staaten (der am wenigsten entwickelten Staaten) und trug so zur Meinungsbildung dieser Staatengruppe vor wichtigen Konferenzen bei. Im Februar 2005 hatte Benin (als Nichtständiges Mitglied) die Präsidentschaft des VN-Sicherheitsrats inne und hat in dieser Eigenschaft eine Ministerkonferenz zum Problem der Kindersoldaten organisiert. Benin hatte ferner maßgeblichen Anteil am Zustandekommen des Cotonou-Abkommens im Jahre 2000, das die Beziehungen zwischen der EU und den AKP-Staaten regelt (Kooperation zwischen der Europäischen Union und den afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten). Benin hat durch die Ende Januar 2012 für ein Jahr übernommenen Präsidentschaft der Afrikanischen Union eine hohe außenpolitische Sichtbarkeit als Stimme Afrikas bei bilateralen und multilateralen Treffen erhalten.

Cotonou ist ein regelmäßiger und beliebter Tagungsort regionaler und kontinentaler Konferenzen. Seit Übernahme der einjährigen AU-Präsidentschaft im Januar 2012 hat es bereits mehrere hochrangige AU-Treffen in Benin gegeben. Benin hat bisher intensive Aktivitäten gezeigt, um seine AU-Präsidentschaft mit Leben zu erfüllen.

Beziehungen zu den Nachbarstaaten

Ein ausgewogenes Verhältnis zum mächtigen Nachbarn Nigeria ist für Benin von zentraler Bedeutung. Mit Nigeria konnte Mitte 2006 ein Grenzabkommen paraphiert werden, das auch die Grenze auf dem Festlandsockel im Meer (wichtig für die Ausbeutung von Rohstoffen) festlegt. Umstritten ist noch die Grenzziehung in einem nur wenige Hektar großen Gebiet im Nord-Osten zwischen Koundji und Tounga rund um das Dorf Lolo. Benin ist sich seiner wirtschaftlichen Abhängigkeit von Nigeria bewusst, zumal der Großteil der im Hafen Cotonou gelöschten Waren für den nigerianischen Markt bestimmt ist. Ebenso wie mit Nigeria gibt es im Verhältnis zu den übrigen Nachbarländern kaum Probleme. Zur endgültigen Festlegung der gemeinsamen Grenze mit Burkina Faso einigten sich beide Regierungen im September 2009 auf die Anrufung des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag. Dieser hatte mit seinem Urteil vom 12. Juli 2005 bereits den langjährigen Grenzkonflikt mit Niger gelöst. Der Hafen Cotonou und ungestörte Transitverbindungen durch Benin sind für die Nachbarn Niger und Burkina Faso, aber auch für Mali von großer Wichtigkeit für die Versorgung mit Importgütern, besonders mit Treibstoffen.

Bei der Bekämpfung der im Golf von Guinea seit Beginn 2011 zunehmenden Piraterie gibt es Anstrengungen Benins und seiner Nachbarstaaten, eine gemeinsame Strategie zu entwickeln (z.B. gemeinsame Patrouillen mit Nigeria). Da Benin in hohem Maße auf die Einnahmen des Hafens Cotonou angewiesen ist, engagiert es sich umfassend im Kampf gegen die Piraterie.

Beziehungen zu weiteren Staaten

Das Verhältnis zur ehemaligen Kolonialmacht Frankreich ist eng. Gute Beziehungen werden zudem zu den großen Partnern der wirtschaftlichen Zusammenarbeit gepflegt. Dies sind - neben Frankreich - Deutschland, Dänemark, Belgien, die Niederlande, die Europäische Union, die USA, die Schweiz und Kanada. Die USA und besonders China haben begonnen, ihre entwicklungspolitischen Beziehungen zu Benin vor dem Hintergrund wirtschaftlicher, aber auch strategischer Interessen deutlich zu intensivieren. Dabei profilieren sie sich verstärkt als großzügiger Geber in den entwicklungspolitischen Beziehungen mit Benin. Ein außenpolitischer Höhepunkt war der Besuch von Papst Benedikt XVI im November 2011.

Mit der Anerkennung der Unabhängigkeit des Kosovo (durch Benin erfolgt am 18.08.2011) und der Anerkennung der libyschen Übergangsregierung am 26.08.2011 hat Benin im Vergleich zu anderen afrikanischen Staaten frühzeitig "Flagge" gezeigt.

Hinweis

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.