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Regionale Zusammenarbeit

Die Stabilisierung Afghanistans ist untrennbar mit der Stabilität der Region verbunden. Im November 2011 wurde daher in Istanbul ein Prozess in Gang gesetzt, der alle Nachbarn des Landes umfasst. Dieser "Istanbul-Prozess" wurde nun mit der ersten Folgekonferenz auf Ebene der Außenminister am 14. Juni in Kabul fortgesetzt. Sie trug den Titel: "Heart of Asia". Der Begriff umschreibt die Lage des Landes "im Herzen Asiens" zwischen Südasien, Zentralasien und dem Mittleren Osten. 

Außenminister Westerwelle nahm für Deutschland an dem Treffen in der afghanischen Hauptstadt teil. Er zeigte sich überzeugt: Die Konferenz kann wichtige Beiträge leisten, um in der Region vorhandenes Misstrauen ab- und neues Vertrauen aufzubauen. So haben sich Afghanistan und seine Nachbarn auf die Umsetzung konkreter vertrauensbildender Maßnahmen verständigt. 

Dazu gehören laut Konferenzerklärung etwa die bessere Zusammenarbeit bei der Katastrophenbewältigung und bei der Bekämpfung von Terrorismus und Drogen. Auch in Wirtschaft und Bildungsfragen will man enger kooperieren. Deutschland hat zugesagt, die Zusammenarbeit von Handelskammern in der Region und den Aufbau vernetzter Infrastruktur zu unterstützen.

Alle Nachbarn einbeziehen

Zum Auftakt der Konferenz in Kabul betonte Minister Westerwelle: "Wir wollen, dass Afghanistan eine vernünftige, friedliche und erfolgreiche Zukunft hat." Die Stabilität des Landes hänge entscheidend davon ab, "dass die Nachbarländer diese Stabilität unterstützen". Sie sei aber auch im Interesse dieser Nachbarstaaten selbst. Afghanistan sei über die Jahrzehnte ein "Hort der Destabilität" für die gesamte Region gewesen. "Wenn das überwunden werden könnte, durch eine stabilisierende Politik, dann profitieren alle davon", so der Minister.

Außenminister Westerwelle mit seinem iranischen Amtskollegen Ali Akbar Salehi

Gespräch mit dem iranischen Außenminister Ali Akbar Salehi
© picture alliance/dpa

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Außenminister Westerwelle mit seinem iranischen Amtskollegen Ali Akbar Salehi

Außenminister Westerwelle mit seinem iranischen Amtskollegen Ali Akbar Salehi

Gespräch mit dem iranischen Außenminister Ali Akbar Salehi

Die Teilnahme Irans wie auch Pakistans an der Konferenz begrüßte Westerwelle ausdrücklich. Ein Land könne sich seine Nachbarn nicht aussuchen. Und wenn man eine gute Lösung für Afghanistan erreichen wolle, sei es entscheidend, "dass alle Nachbarn an Bord kommen". So nahm sich der Minister während der Konferenz Zeit für bilaterale Begegnungen unter anderem mit der pakistanischen Außenministerin Khar und dem iranischen Amtskollegen Salehi.

An der Regionalkonferenz "Heart of Asia" nahmen 42 Delegationen teil. Darunter befanden sich Afghanistan und seine Nachbarn, einschließlich Irans (die 15 "Heart of Asia"-Staaten), zwölf internationale und regionale Organisationen wie die Vereinten Nationen, die EU, die NATO, die OSZE und die Organisation der Islamischen Konferenz, und als Beobachter 15 weitere Staaten, darunter Deutschland und andere europäische Staaten sowie die USA. Ziel des sogenannten "Istanbul-Prozesses" ist die Förderung einer konstruktiven politischen und wirtschaftlichen Beteiligung der Staaten der Region an zukünftigen Entwicklungen in Afghanistan.

Langfristige Unterstützung

Am Rande der Konferenz traf sich Westerwelle auch mit dem afghanischen Präsidenten Hamid Karsai. Wichtige Themen waren die Fortschritte bei der Übergabe der Sicherheits­verantwortung, der Abzug der internationalen Kampftruppen bis Ende 2014 sowie die weitere Unterstützung für Afghanistan. Erst am 16. Mai hatten Karsai und Bundeskanzlerin Merkel in Berlin ein Partnerschaftsabkommen über die langfristige Zusammenarbeit der beiden Länder geschlossen. Westerwelle wies darauf hin, dass im von Deutschland geführten Regionalkommando etwa vier Fünftel der Distrikte auf dem Weg in afghanische Sicherheits­verantwortung seien.

Künftig wolle sich Deutschland vor allem auch darauf konzentrieren, dass Afghanistan wirtschaftlich vorankommt, unterstrich der Minister in Kabul. Je gesünder sich das Land entwickele, umso geringer sei die Verführbarkeit junger Menschen durch Terroristen. Afghanistan brauche "wirtschaftliche Perspektive, wenn es auf Dauer stabil sein soll".

Deutschland ist seit dem Neuanfang nach dem Taliban-Regime in Afghanistan engagiert. Am 5. Dezember 2011 richtete Deutschland als Gastgeber in Bonn die internationale Afghanistan-Konferenz aus, die die weitere Partnerschaft der internationalen Gemeinschaft mit dem Land für das Jahrzehnt nach 2014 auf eine neue Grundlage gestellt hat. Bei ihrem jüngsten Gipfel Ende Mai in Chicago bekräftigte auch die NATO ihre fortdauernde Unterstützung für das Land. Nun geht es darum, den in Bonn und Chicago gesteckten Rahmen weiter auszufüllen.



Stand 14.06.2012