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Zusammenarbeit mit humanitären Hilfsorganisationen

Das Auswärtige Amt arbeitet eng mit karitativen und humanitären Nichtregierungsorganisationen sowie den humanitären Organisationen der Vereinten Nationen zusammen, um Hilfsprojekte durchzuführen. 

Dabei geht es darum, den Betroffenen ein Überleben in Würde und Sicherheit zu ermöglichen und das Leid derer zu lindern, die ihre akute Notlage nicht aus eigener Kraft überwinden können. Humanitäre Hilfe soll die Grundbedürfnisse der Menschen decken und ist Ausdruck ethischer Verantwortung und internationaler Solidarität. Die deutsche humanitäre Hilfe ist den humanitären Prinzipien der Menschlichkeit, Neutralität, Unparteilichkeit und Unabhängigkeit verpflichtet. Ein weiterer wichtiger Grundsatz ist die Subsidiarität, das heißt die Bundesregierung leistet nur dort humanitäre Hilfe, wo die Regierung des betroffenen Staates diese Maßnahmen nicht selbst leisten kann oder will.

Von der humanitären Hilfe zu unterscheiden sind Maßnahmen der entwicklungsfördernden und strukturbildenden Übergangshilfe, die ein Instrument der Entwicklungszusammenarbeit ist und vom BMZ (Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) verantwortet wird. Auch Hilfsmaßnahmen im Inland oder in individuellen humanitären Einzelfällen (z.B. Krankenbehandlung) können durch das Auswärtige Amt nicht gefördert werden.

Logo der deutschen humanitären Hilfe

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© Bundesregierung

Förderkonzept informiert über Vergabe von Zuwendungen

Zentrales Referenzdokument für die Vergabe von Zuwendungen an Hilfsorganisationen ist das  Konzept des Auswärtigen Amtes zur Förderung von Vorhaben der Humanitären Hilfe der Bundesregierung im Ausland (PDF, 653 KB) in seiner jeweils gültigen Fassung. In diesem Förderkonzept finden sich detaillierte Angaben darüber, welche Projekte durch das Auswärtige Amt gefördert werden können sowie über Art und Umfang der Zuwendung und das anwendbaren Verfahren.

Hilfsorganisationen sollten einen Antrag auf Förderung humanitärer Hilfsmaßnahmen erst stellen, wenn mit dem Referat für Humanitäre Hilfe des Auswärtigen Amtes zuvor telefonisch geklärt wurde, ob ein beabsichtigtes Projekt aus Mitteln der humanitären Hilfe des Auswärtigen Amtes grundsätzlich gefördert werden kann.

Subsidiaritätsprinzip

Von den antragstellenden Nichtregierungsorganisationen wird Erfahrung in humanitärer Hilfe und im Umgang mit Spendengeldern oder öffentlichen Geldern erwartet. Sie müssen gemeinnützig sein und die Zuwendungs- und Abrechnungsmodalitäten des Bundes akzeptieren. Eine institutionelle Förderung ist nicht möglich, da die Mittel des Auswärtigen Amts ausschließlich der Förderung von Maßnahmen und Projekten dienen. Im Regelfall gewährt das Auswärtige Amt Fehlbedarfsfinanzierungen zu Projekten, die humanitäre Hilfsorganisationen in eigener Verantwortung durchführen. Die Zuwendung wird nur für den Teil der Ausgaben gewährt, die vom Antragsteller nicht aus Eigenmitteln getragen werden können (Subsidiaritätsprinzip).

In Krisensituationen schnell und flexibel reagieren

Aufgabe der humanitären Hilfe ist, in Krisensituationen schnell und flexibel zu reagieren. Gleichzeitig geht schnelle Reaktion in akuten Krisen Hand in Hand mit Maßnahmen der humanitären Übergangshilfe, Stärkung der Krisenreaktionsfähigkeit und Maßnahmen der humanitären Katastrophenvorsorge. Das Auswärtige Amt kann entwicklungspolitische Maßnahmen nicht fördern. Allgemeine Armutsbekämpfung oder strukturbildende Maßnahmen fallen in den Bereich der Entwicklungshilfe und können durch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) gefördert werdenn.

Den rechtlichen Rahmen für die Gewährung von Fördermitteln bildet die Bundeshaushaltsordnung (BHO). Ein Rechtsanspruch auf Förderung lässt sich daraus nicht ableiten.


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