Menschenrechte weltweit schützen

Tuol Sleng Museum in Phnom Penh
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Tuol Sleng Museum in Phnom Penh

Menschenrechte haben viele Gesichter. Kinder, Frauen, Aktivisten, Behinderte, Opfer von Folter und Menschenhandel - sie alle benötigen den besonderen Schutz durch die Staatengemeinschaft. Damit die Betroffenen nicht in Vergessenheit geraten, wird jedes Jahr am 10. Dezember der Tag der Menschenrechte begangen. Er erinnert daran, dass die Generalversammlung der Vereinten Nationen am 10. Dezember 1948 die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte angenommen hat.

Menschenrechtsorganisationen in aller Welt nehmen diesen Tag zum Anlass, um Verstöße gegen die Menschenrechte anzuprangern. Am 10. Dezember wird in Oslo traditionell auch der Friedensnobelpreis verliehen.

Der Stuhl bleibt leer - der Nobelpreis wurde in Abwesenheit des inhaftierten Preisträgers Liu Xiaobo vergeben
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Der Stuhl bleibt leer - der Nobelpreis wurde in Abwesenheit des inhaftierten Preisträgers Liu Xiaobo vergeben

Er ging in diesem Jahr an den inhaftierten chinesischen Menschenrechtsverteidiger Liu Xiaobo. Die chinesische Regierung hatte scharf dagegen protestiert. Nach der Übergabe des Preises sagte Außenminister Westerwelle in Freiburg, es sei bedauerlich, "dass weder der Preisträger selbst, noch einer seiner Angehörigen die Auszeichnung entgegennehmen konnte. Er hob hervor, dass die Europäische Union in Oslo geschlossen aufgetreten ist.

Außerdem verleiht das Europäische Parlament jährlich im Umfeld dieses Tags den Sacharow-Preis für geistige Freiheit, in diesem Jahr an den kubanischen Journalisten Guillermo Fariñas.

Kein Frieden ohne Menschenrechte

Außenminister Westerwelle würdigte die Bedeutung der Menschenrechte und ihren weltweiten Schutz:

Sie sind universell, unveräußerlich und unteilbar. Nur wenn Menschenrechte respektiert werden, kann es dauerhaft Frieden und wirtschaftliche Entwicklung geben.

Doch hier bleibe noch viel zu tun. Noch immer gebe es zu viele Menschen, die hinter Gitter kommen, weil sie ihre Meinung frei sagen wollen, die Opfer von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit werden oder wegen ihres Glaubens verfolgt werden.

Rechte von Kindern

Kinder in Laos

Besonderer Einsatz ist nötig, um die Rechte von Kindern zu schützen. Die Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen ist von 193 Staten der Welt ratifiziert worden. Kein anderer völkerrechtlicher Vertrag hat eine derart universelle Gültigkeit. Doch noch immer werden Kinder in Teilen der Welt als Kindersoldaten missbrauch, zu Kinderarbeit gezwungen oder ihre Rechte werden in sonstiger Weise grob verletzt

Minister Westerwelle bekräftigte daher:

Wir wollen unsere anstehende Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen auch dazu nutzen, den Schutz von Kindern in bewaffneten Konflikten zu verbessern.“

Weitere Informationen zur deutschen Menschenrechtspolitik

Stand 10.12.2010

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