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Timor-Leste

Außenpolitik

Stand: März 2014

Grundlinien der Außenpolitik

Timor-Leste orientiert sich an den Positionen der Blockfreienbewegung, zu der es seit dem 24. Februar 2003 gehört. Timor-Leste ist Mitglied der “Gemeinschaft Portugiesischsprachiger Länder“ (CPLP) und soll im Juli 2014 erstmals den Vorsitz in der Organisation übernehmen. Seit 2003 ist Timor-Leste dem AKP-Partnerschaftsabkommen der Europäischen Union beigetreten. Timor-Leste hat Beobachterstatus beim “Pacific Island Forum“(PIF). Besonderes Engagement hat Timor-Leste auch bei der Gründung des sogenannten „G7-Plus“ Forums fragiler Staaten gezeigt, dessen Hauptzielsetzung in einer Reform der Entwicklungszusammenarbeit mit den Geberländern hin zu stärker partnerschaftlich ausgerichteten Modalitäten liegt.

Nach der Aufnahme in das “ASEAN Regional Forum“ (ARF) im Juli 2005 und der Unterzeichnung des ASEAN-Freundschaftsvertrags (TAC) im Januar 2007 hat Timor-Leste im März 2011 sein Ersuchen um Mitgliedschaft in der “Association of Southeast Asian Nations“ (ASEAN) an den indonesischen ASEAN-Vorsitz überreicht. Eine offizielle Entscheidung seitens der zehn ASEAN-Mitgliedstaaten hierzu steht noch aus.


Beziehungen zu einzelnen Ländern

Aufgrund der geographischen Nähe und der Unterstützung zum Erreichen der Unabhängigkeit unterhält Timor-Leste enge Beziehungen zu Australien, das auch der größte bilaterale Geber im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit ist. In jüngster Zeit war das Verhältnis zum südlichen Nachbarn wegen Spionagevorwürfen und Interessendifferenzen bei der gemeinsamen Ausbeutung von Rohstoffvorkommen angespannt

Aus historischen Gründen bestehen ebenfalls besonders enge Beziehungen zu Portugal, das traditionell als einer der größten bilateralen Geber insbesondere im Bildungs-und Justizsektor wertvolle Aufbauhilfe für Timor-Leste leistet.

Für Timor-Leste ist ein gutes Verhältnis zur ehemaligen Besatzungsmacht Indonesien sehr wichtig. Gegenseitige Besuche, wie zuletzt des indonesischen Präsidenten Yudhoyono in Dili im Juni 2012 und des Außenministers Guterres im September 2012 oder gemeinsame Auftritte auf internationalen Foren wie während der Generalversammlung der VN im September 2012 und beim Bali Democracy Forum von Präsident Yudhoyono und Premierminister Gusmao sind Belege für eine neue Phase der Beziehungen, die vollständig der Zukunft zugewandt sein soll.

Hinsichtlich der Vergangenheitsbewältigung hat sich die Regierung Timor-Lestes, trotz internationaler Kritik von Menschrechtsorganisationen und Katholischer Kirche an der unzureichenden Ahndung der begangenen Verbrechen, eindeutig für die Versöhnung mit Indonesien ausgesprochen. Die in dem Abschlussbericht der bilateralen Freundschafts- und Wahrheitsfindungskommission festgestellten schweren Menschenrechtsverletzungen wurden von beiden Regierungen akzeptiert.

Wichtig für Timor-Leste sind des weiteren die Beziehungen zu den USA, die zweitgrößter Geber sind sowie China, welches symbolträchtige Infrastrukturprojekte und Bauten in Timor-Leste durchführt.


Beziehungen zur EU

Die Beziehungen zur Europäischen Union intensivieren sich zusehends seit der Ratifizierung des Cotonou-Abkommens durch Timor-Leste im Dezember 2005. Die EU-Kommission ist in der „Casa Europa“ in Dili präsent, seit 2008 auch mit einem eigenen Vertreter, um die wachsende Zahl von Entwicklungshilfeprogrammen zu umzusetzen.

Die Europäische Union ist mit 95 Mio. € drittgrößter Geber Timor-Lestes nach Australien und den USA. Im Rahmen des 10. Europäischen Entwicklungsfonds (EDF) fördert die EU-Kommission Projekte im Bereich der ländlichen Entwicklung, Gesundheit und die weitere Konsolidierung und den Aufbau staatlicher Institutionen. Darüber hinaus erhält Timor-Leste im Bereich der Nahrungsmittelsicherheit und zur Stärkung der Zivilgesellschaft sowie im Bereich Wasser Unterstützung der EU. Im Rahmen des „Instruments für Stabilität“ der EU unterstützt die EU-Kommission konfliktpräventive Maßnahmen.


Beziehungen zu ASEAN

Der Beitritt zu ASEAN stellt ein bedeutendes mittelfristiges Ziel der timoresischen Außenpolitik dar und die Bemühungen der timoresischen Regierung, sich auf einen Beitritt vorzubereiten, sind groß. Im März 2011 hat Timor-Leste sein offizielles Beitrittsersuchen an den derzeitigen indonesischen ASEAN-Vorsitz überreicht. Bereits 2009 wurde in Dili ein ASEAN-Verbindungsbüro eröffnet. Timor-Leste hat Beobachterstatus in verschiedenen ASEAN-Institutionen, zuletzt wurde es im September 2013 als Beobachterland bei der ASEAN Inter-Parliamentary Assembly (AIPA) aufgenommen.

Hinweis:

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.