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Moldau, Republik

Beziehungen zu Deutschland

Stand: Apriel 2017

Politik

Die politischen Beziehungen zur Bundesrepublik Deutschland sind freundschaftlich und haben sich in den vergangenen Jahren verstetigt.

Auf dem von der Republik Moldau angestrebten Weg nach Europa ist Deutschland ein wichtiger Partner und genießt große Wertschätzung. Das gilt auch für die deutsche Unterstützung des Verhandlungsprozesses zur Überwindung des Transnistrien-Konfliktes.

Die bilateralen Beziehungen werden durch eine Vielzahl offizieller Besuche intensiviert. Moldauische Minister und sonstige hochrangige Vertreter aus Regierung und Parlament besuchen regelmäßig Deutschland. Im August 2012 besuchte Bundeskanzlerin Angela Merkel die Republik Moldau. Bundesminister Steinmeier und sein französischer Amtskollege Fabius reisten im April 2014 nach Moldau. Am 25. und 26. Juli 2016 besuchte Bundesminister Steinmeier in seiner Funktion als amtierender OSZE-Vorsitzender Moldau.

Die deutschen politischen Stiftungen und die Deutsche Stiftung für Internationale Rechtliche Zusammenarbeit (IRZ) unterstützen den Transformationsprozess und politischen Dialog in Moldau. Das Internationale Parlamentsstipendium des Bundestages wird jährlich von mehreren Moldauern genutzt.


Wirtschaft

Deutschland ist einer der wichtigsten westlichen Handelspartner der Republik Moldau.

Die Bundesrepublik Deutschland ist einer der wichtigsten Außenhandelspartner der Republik Moldau. Bei Importen aus und Exporten nach Moldau stand Deutschland 2016 an vierter Stelle. Es gibt wichtige Direktinvestitionen deutscher Firmen im Land, etwa in der Automobilzulieferindustrie. Moldauische Hoffnungen auf eine weitere Intensivierung der wirtschaftlichen Beziehungen durch Bildung einer größeren Zahl von Joint Ventures haben sich - auch wegen Korruption, Bürokratie und Mängeln bei Konzeption und Umsetzung von Investitionsförderungsmaßnahmen - bisher nur teilweise erfüllt.

Das Abkommen über eine vertiefte und umfassende Freihandelszone (DCFTA) und die von der EU zur Abfederung der russischen Handelsrestriktionen beschlossenen zusätzlichen Liberalisierungen wirken sich positiv auf die Wirtschaft aus: Exporte in die EU sind 2016 im Vergleich zum Vorjahr um 9,4% und die Importe um 1% gestiegen.


Entwicklungszusammenarbeit

Im Bereich der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit arbeitet die Bundesregierung seit 1992 mit der Republik Moldau zusammen. Insgesamt hat Deutschland in dieser Zeit über 10 Mio. Euro für die Zusammenarbeit mit der Republik Moldau bereitgestellt. Die letzten Regierungsverhandlungen über Entwicklungszusammenarbeit fanden im Juni 2014 statt. Dabei sagte die Bundesregierung der moldauischen Regierung zusätzlich 14,3 Mio. Euro für bilaterale Entwicklungsmaßnahmen zu. Im November 2015 erfolgte durch Notenwechsel eine Zusage in Höhe von 21,865 Mio. Euro. Ende 2016 wurden weitere 10 Mio. Euro für Wasserversorgungsprojekte zugesagt. Die Schwerpunkte der Entwicklungszusammenarbeit sind „Demokratie, Zivilgesellschaft, öffentliche Verwaltung und Dezentralisierung“ sowie die Förderung einer „Nachhaltigen Wirtschaftsentwicklung“.


Kultur und Bildung

Die deutsch-moldauischen Kulturbeziehungen haben sich in den vergangenen Jahren weiter intensiviert. In der Republik Moldau sind sowohl der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD) als auch die Robert Bosch-Stiftung mit Vertretern vor Ort tätig. Die Beziehungen werden durch den Einsatz von Lehr- und Lernmitteln zur Förderung der deutschen Sprache, ein intensives DAAD-Stipendienprogramm, Lehrerfortbildungen in Deutschland und einen regen Wissenschaftleraustausch in Zusammenarbeit mit der Alexander von Humboldt-Stiftung belebt. Das Goethe-Institut unterhält in Kooperation mit einer Bibliothek in Chișinău den Deutschen Lesesaal, der Anlaufstelle für Deutschlerner und -lehrer des ganzen Landes sowie interessierte Besucher ist. Das Sprach- und Kulturzentrum „Akzente“ ist offizieller Partner des Goethe-Instituts.

4 moldauische Schulen sind Teil des Programms „PASCH – Schulen, Partner der Zukunft“. An einer von ihnen kann das Deutsche Sprachdiplom abgelegt werden.

Auch in musikalischer Hinsicht gibt es eine Vielzahl von Kooperationen zwischen deutschen Dirigenten und Musikern mit moldauischen Orchestern.


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