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Trendwende zu globaler Abrüstung einleiten
Außenminister Gabriel warnt vor den Gefahren einer hochgerüsteten Welt und fordert eine Trendwende zu globaler Abrüstung einzuleiten.
Die zugespitzte Lage auf der koreanischen Halbinsel und die aufflammende Debatte über atomare Rüstung zwischen Ost und West verdeutlichen in diesen Tagen, wie nötig Abrüstung, Rüstungskontrolle und Initiativen für eine atomwaffenfreie Welt sind.
Lage auf koreanischer Halbinsel: Gefahr für die ganze Welt
Die jüngsten Entwicklungen auf der koreanischen Halbinsel zeigen, welches Eskalationspotenzial es birgt, wenn einzelne Staaten beginnen, sich Zugang zu Atomwaffen zu verschaffen. Sollte Nordkorea dies gelingen, hat dies Folgen haben im gesamten südostasiatischen Bereich. „Und ist das einmal passiert, wird auch ein anderer Teil der Welt sich überlegen, ob nicht mit dem Beschaffen nuklearer Waffen die eigene Regierung abgesichert und verteidigt werden kann“, so Außenminister Gabriel. „Dann allerdings“, so der deutsche Außenminister, „würden wir in einer gefährlicheren Welt leben, als damals, als es noch zwei Blöcke gab mit West und Ost.“
Sorge angesichts möglicher Erosion des INF-Vertrags
Die USA haben mehrfach öffentlich festgestellt, dass Russland den sogenannten INF-Vertrag über das Verbot landgestützter nuklearer Mittelstreckenrakete verletzt. Die Bundesregierung ist besorgt angesichts der Gefahr einer Erosion dieses Vertrags. Der INF-Vertrag ist ein zentrales Element der aktuellen Abrüstungs- und Rüstungskontrollarchitektur. So beginne aber eine Debatte, sagte Gabriel: Das führt ganz schnell zu der Frage, ob es eine Notwendigkeit gibt, selbst neue nukleare Strategien in Europa zu entwickeln.„
Auf dem Weg in einen Kalten Krieg 2.0?
Die Welt befinde sich aktuell auf dem Weg in einen “Kalten Krieg 2.0„, zitierte der deutsche Außenminister die Experten-Kommission “Deep Cuts„. Alle Verträge für atomare Abrüstung und Rüstungskontrolle von Gorbatschow und Reagan seien in akuter Gefahr. Europa drohe erneut zum Aufmarschplatz für Atomraketen zu werden, sagte Außenminister Gabriel.
Jetzt Trendwende zu globaler Abrüstung einleiten
Er befürchte die Wiederholung “der schlimmsten Fehler des Kalten Krieges„, so Gabriel. Um dies zu vermeiden gelte es nun, eine “Trendwende zu globaler Abrüstung einzuleiten„. Dabei müsse gerade Deutschland seine Stimme erheben und sich als Friedensmacht einer Rüstungsspirale entgegenstellen.
Mit gutem Beispiel vorangehen und Verträge einhalten
Würden Russland und die NATO mit gutem Beispiel vorangehen und Rüstungskontrolle und nukleare Abrüstung wieder auf die Tagesordnung setzen, dann könne dies möglicherweise auch starke Kräfte zur Verhinderung einer weiteren Verbreitung von Atomwaffen in vielen anderen Ländern freisetzen, führte der deutsche Außenminister weiter aus. Mit Blick auf die Gestaltung einer gerechteren und friedlichen Welt appellierte Gabriel an alle Verantwortlichen, bestehende Rüstungskontrollverträge nicht einfach aufzugeben und an einer Trendwende zur Abrüstung mitzuwirken.
Austausch mit Henry Kissinger – wie die Verbreitung von Atomwaffen stoppen?
Über die Frage, wie man die Verbreitung von Atomwaffen stoppen kann, diskutierte Außenminister Gabriel im Rahmen seiner USA-Reise (28.08.) auch mit dem ehemaligen US-Außenminister Henry Kissinger. Mit der “Global Zero Initiative„ engagiert sich Kissinger seit Jahren für eine atomwaffenfreie Welt. “Diese Initiative sollten wir alle unterstützen„, betonte Gabriel. Denn: “Die Gefahren, die Kissinger beschreibt, sind leider mehr als realistisch.„
