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Außenminister Gabriel zum Weltflüchtlingstag

20.06.2017 - Pressemitteilung

Aus Anlass des Weltflüchtlingstags erklärte Außenminister Gabriel heute (20.06.):

Gewaltsame Konflikte, Verfolgung und massive Menschenrechtsverletzungen zwingen weltweit immer mehr Menschen zur Flucht. Sie können häufig jahrelang nicht ohne Gefahr für Leib und Leben in ihre Heimat zurückkehren und sind auf verlässlichen internationalen Schutz angewiesen. Viele von ihnen benötigen humanitäre Hilfe, um sich und ihre Familien in Würde und Sicherheit zu versorgen. Die Gewährung des humanitären Zugangs zu den Betroffenen stellt dabei für die Hilfsorganisationen eine zentrale Herausforderung dar.

Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) gehört zu unseren wichtigsten Partnern in der humanitären Hilfe. Gemeinsam arbeiten wir dafür, Flüchtlinge in Not zu unterstützen. Diese Aufgabe nehmen wir sehr ernst: Im vergangenen Jahr hat das Auswärtige Amt dem UNHCR rund 307 Millionen Euro zur Verfügung gestellt – so viel wie nie zuvor.

Im Vordergrund unserer Bemühungen steht die Gewährleistung des notwendigen Schutzes der Flüchtlinge, z.B. in Syrien und den von der Krise betroffenen Nachbarländern. Hier leben mehrere Millionen Menschen seit mehr als sechs Jahren als Flüchtlinge und Binnenvertriebene. Deshalb war es richtig und wichtig, dass wir unsere Unterstützung der Arbeit des UNHCR für die von der Syrienkrise betroffenen Menschen in diesem Jahr um 48 Millionen Euro auf insgesamt 148 Millionen Euro erhöht haben.

Es geht uns auch darum, Flüchtlingen langfristig Perspektiven zu eröffnen, die ihnen eine selbstbestimmte Zukunft ermöglichen. Deshalb haben wir gemeinsam mit dem DAAD ein Stipendienpaket für syrische Studierende in Deutschland aufgelegt. Und deshalb unterstützen wir seit vielen Jahren über die Deutsche Akademische Flüchtlingsinitiative Albert Einstein (DAFI) beim UNHCR Flüchtlinge, indem wir ihnen eine universitäre Ausbildung in ihren Aufnahmeländern ermöglichen.

Dabei ist eines völlig klar: Deutschland kann diese Herausforderungen nicht alleine meistern. Wir brauchen gemeinsame internationale Anstrengungen und eine gerechtere Verantwortungsteilung, um das Leid von Flüchtlingen in aller Welt zu lindern und langanhaltende Flüchtlingskrisen gar nicht erst entstehen zu lassen.

Hintergrund:

Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen UNHCR setzt sich für den Schutz und die Unterstützung von weltweit über 65 Millionen Flüchtlingen, Binnenvertriebenen Asylsuchenden, Staatenlosen und Rückkehrerinnen und Rückkehrern ein. Das UNHCR ist „Hüter“ der Genfer Flüchtlingskonvention, dem wichtigsten internationalen Dokument zum Schutz von Flüchtlingen.

In den letzten fünf Jahren wurde das Budget für die humanitäre Hilfe der Bundesregierung im Ausland mehr als verzehnfacht. Damit ist Deutschland einer der größten humanitären Geber und förderte über das Auswärtige Amt im Jahr 2016 humanitäre Hilfsmaßnahmen für rund 1,3 Milliarden Euro. Gleichzeitig setzt sich Deutschland international für Innovationen und eine Stärkung des humanitären Systems ein. Daneben hat das Auswärtige Amt gemeinsam mit den Mittlern und Partnern der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik die Kulturarbeit in Krisenregionen deutlich ausgebaut. Es wird allein im Jahr 2017 die Arbeit mit und für Flüchtlinge mit insgesamt 25,3 Millionen Euro unterstützen.

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