In Genf haben am Donnerstag (23.02.) unter Vermittlung der Vereinten Nationen wieder Friedensgespräche für Syrien begonnen. Erstmals seit drei Jahren sind Vertreter von Regierung und Opposition in Genf wieder in einem Raum zusammengetroffen. Außenminister Gabriel appellierte an die Konfliktparteien, die Chance zur Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen zu nutzen.

Gelegenheit nicht verstreichen lassen

„Weder das syrische Regime noch die Opposition sollten diese Gelegenheit ungenutzt verstreichen lassen, auch wenn die Gespräche mit Sicherheit nicht einfach werden“, sagte der deutsche Außenminister am Donnerstagabend. „Ich rufe alle Seiten auf, sich ernsthaft und konstruktiv an den Verhandlungen über einen politischen Übergang zu beteiligen.“

Volle Unterstützung für die UN und ihren Sondergesandten

Erstmals seit langem zeichne sich am Horizont die Möglichkeit ab, „die Spirale der Gewalt zu durchbrechen und den Einstieg in einen echten politischen Prozess unter Führung der Vereinten Nationen zu finden“, so Gabriel. Deutschland werde weiter alles tun, um die UN und insbesondere den Sondergesandten Staffan de Mistura bei dieser schwierigen Aufgabe zu unterstützen.

Gedämpfte Erwartungen

De Mistura warnte im Vorfeld vor zu hohen Erwartungen an das Treffen und erklärte, er rechne nicht mit einem Durchbruch. Er erhoffe sich indes einen produktiven Verlauf der Gespräche in Richtung einer politischen Lösung des seit sechs Jahren andauernden Konflikts.

Erste Friedensgespräche in Genf seit April 2016

Es sind die ersten Friedensgespräche seit fast einem Jahr. Im April 2016 waren die Gespräche in Genf wegen der eskalierenden Gewalt rund um die Stadt Aleppo abgebrochen worden. Im Dezember 2016 war schließlich eine Feuerpause vereinbart worden, die sich allerdings als brüchig erwiesen hat.

Dramatische Lage in Syrien auch Thema am Rande des G20-Außenministertreffens in Bonn

Die humanitäre Lage im Land ist weiterhin „katastrophal“, wie Außenminister Gabriel vergangene Woche in Bonn (17.02.) betonte. Am Rande des G20-Außenministertreffens hatte der deutsche Außenminister Gabriel in einem kleineren Format mit Amtskollegen über die jüngsten Entwicklungen in Syrien beraten. Dabei betonten die Teilnehmer, dass Friedensgespräche für Syrien unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen stattfinden sollten.

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