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Im Wortlaut

Zu den "Pegida"-Demonstrationen sagte Außenminister Steinmeier gegenüber der Bild (06.01.15):

Pegida schadet nicht nur unserem Land, es wirft auch ein schlechtes Bild auf Deutschland im Ausland. Umso wichtiger ist es, dass wir ganz deutlich machen, dass diejenigen, die da auf einigen Straßen ihre Parolen rufen, eine kleine Minderheit mit einer lauten Stimme sind.

Wir Deutsche wissen, wie sehr wir vom Austausch mit Menschen aus anderen Kulturen profitieren. Wir haben davor keine Angst.

Zum Prozess "Review 2014 - Außenpolitik weiter denken" sagte Außenminister Steinmeier gegenüber der Welt am Sonntag (04.01.15):

Demokratie ist weit mehr als Wahlen. Ich bin fest überzeugt, dass wir in der Politik ständig den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern suchen müssen, auch bei so schwierigen Themen wie der Außenpolitik. Wir haben damit im Auswärtigen Amt bereits vor einem Jahr - gleich nach meinem zweiten Amtsantritt - begonnen und durchweg gute Erfahrungen gesammelt. Das will ich fortsetzen.

Bei den zahllosen Veranstaltungen, die wir rund ums Jahr in ganz Deutschland ausgerichtet haben, gab es nicht nur reges Interesse, sondern auch viele Anregungen, die wir jetzt auch in unsere Entscheidungen  über notwendige Veränderungen einfließen lassen.

Zur Situation in der Ukraine sagte Außenminister Steinmeier gegenüber der Welt am Sonntag (04.01.15):

Im neuen Jahr haben wir vielleicht auch eine neue Chance auf Fortschritte in der Ukraine-Krise. Die humanitäre Verpflichtung, den Menschen in der Ostukraine zu helfen, über den Winter zu kommen, aber auch neue Sorgen über eine weitere Verschlechterung der wirtschaftlichen und finanziellen Lage in Russland und der Ukraine im Zuge der Krise könnten die Aussichten auf Entspannung verbessern. Das wollen wir nutzen. Dabei müssen die Minsker Vereinbarungen die Grundlage des Handelns aller bleiben.

Was wir jetzt brauchen, sind die nächsten Umsetzungsschritte - mit einem Waffenstillstand, der wirklich hält, bei der Demarkationslinie, beim Rückzug schwerer Waffen und beim humanitären Zugang. Daran arbeiten wir.


Stand 06.01.2015

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