Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts
Kalter Krieg 2.0? Außenminister Gabriel trifft „Deep-Cuts“-Kommission
Außenminister Gabriel hat am Mittwoch (16.08.) mit den Mitgliedern der „Deep-Cuts“-Kommission darüber beraten, wie die globalen Regeln für Rüstungskontrolle bewahrt und erweitert werden können.
Die zugespitzte Lage auf der koreanischen Halbinsel zeigt in diesen Tagen eindringlich, wie nötig Abrüstung, Rüstungskontrolle und die Diskussion über eine atomwaffenfreie Welt sind. Außenminister Gabriel hat auch deshalb am Mittwoch (16.08.) mit den russischen, amerikanischen und deutschen Mitgliedern der „Deep-Cuts“-Kommission darüber beraten, wie die globalen Regeln für Rüstungskontrolle bewahrt und erweitert werden können.
Alte Fragen, neue Antworten
Die aktuelle politische Debatte wird geprägt von Forderungen nach zusätzlichen Ausgaben für Rüstung und Verteidigung. Im Gespräch mit Experten aus Russland, den USA und Deutschland ging es Außenminister Gabriel darum, wie trotz der schwierigen Vorzeichen der Einstieg in neue Schritte zur Bewahrung und Weiterentwicklung der Rüstungskontrollarchitektur gelingen kann. Das Verhältnis zwischen den USA und Russland und seine Implikationen für die europäische Sicherheit standen dabei im Mittelpunkt. Außenminister Gabriel zeigte sich nach dem Treffen besorgt: „Wir wiederholen gerade die schlimmsten Fehler des Kalten Krieges“. Die wichtigsten Verträge und Vereinbarungen zur Rüstungskontrolle würden zerstört. Es drohe ein „Kalter Krieg 2.0“. Europa werde in dieser Entwicklung Leidtragender sein.
Abrüstung, ein Konsensthema?
Die „Deep-Cuts“-Kommission ist eine trilaterale deutsch-russisch-amerikanische Expertenkommission, die sich mit der für die nukleare Abrüstung zentralen Frage der Perspektiven für einen Abbau der nuklearen Arsenale zwischen den USA und Russland auseinandersetzt. Sie setzt sich paritätisch aus 21 hochrangigen Experten aus Wissenschaft und Beratung sowie ehemaligen Regierungsbeamten/Diplomaten der drei Länder zusammen. Ihre Erklärungen gibt die Kommission im Konsens ab. Sie weisen gemeinsam darauf hin, wo Hindernisse auf dem Weg weiterer amerikanisch-russischer Abrüstung im nuklearen und konventionellen Bereich bestehen und geben konkrete Handlungsempfehlungen im Bereich der nuklearen und konventionellen Abrüstung.
Aufgabe für die deutsche Politik
Die Kommission geht bei ihren Überlegungen davon aus, dass Abrüstung nur unter Berücksichtigung des strategischen Gleichgewichts möglich ist und dass die bestehenden nuklearen Arsenale überdimensioniert sind, weil sie noch der Logik des Kalten Kriegs folgen. Deutschland müsse nach Ansicht der Experten seine starke Stimme gegenüber USA und Russland erheben, denn Abrüstung sei in unser aller Interesse. Der Trend zur Militarisierung der Außenpolitik müsse gestoppt werden. Außenminister Gabriel sieht darin einen Auftrag für die deutsche Politik: „Für uns sind diese Entwicklungen Anlass und Grundlage, dass das Auswärtige Amt einen Schwerpunkt seiner Arbeit da setzt.“
Zum Weiterlesen:
Namensartikel von Außenminister Sigmar Gabriel zum Thema Abrüstung