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Staatsminister Hoyer begrüßt verbessertes VN-Berichtssystem für Militärausgaben
Die Vereinten Nationen haben sich gestern (27.10.) auf ein neues Berichtssystem für Militärausgaben geeinigt. In Zukunft soll es u.a. ein standardisiertes und vereinfachtes Berichtsformat, periodische Überprüfungen, eine überarbeitete Datenbank und eine verbesserte Internetpräsenz geben. Das Konzept war unter deutschem Vorsitz von einer Expertenkommission ausgearbeitet worden.
Dazu erklärte Staatsminister Werner Hoyer heute (28.10.):
„Ein effizientes Berichtssystem für Militärausgaben ist ein wichtiger Beitrag zu Abrüstung und Aufbau von Vertrauen.
Das nun von den Vereinten Nationen angenommene Konzept macht das Berichtssystem übersichtlicher und einfacher. Dadurch wächst Vertrauen und Missverständnisse können vermieden werden.
Es bestätigt uns in unserem Engagement für Abrüstung und Vertrauensbildung, dass das neue Berichtssystem von einer Expertengruppe unter deutschem Vorsitz erarbeitet wurde.“
Das neue Berichtssystem für Militärausgaben wurde mittels einer gemeinsamen Resolution Deutschlands und Rumäniens indossiert, die von 61 Staaten mit eingebracht wurde. Der zuständige VN-Ausschuss hat dieser Resolution und damit dem neuen Berichtssystem im Konsens zugestimmt. Die formale Annahme der Resolution durch die VN-Generalversammlung ist für Dezember vorgesehen. Das Auswärtige Amt unterstützt die Einführung des neuen Berichtssystems mit 80.000 Euro.
Seit 1980 sind die VN-Mitgliedstaaten aufgerufen, auf freiwilliger Grundlage bis zum 30. April des Folgejahres über die Militärausgaben des vergangenen Jahres zu berichten. Das Berichtssystem soll zur Vertrauensbildung und Verminderung von Militärausgaben beitragen. Zuletzt war die Zahl der jährlich vorgelegten Berichte zurückgegangen, weil sich die ehemaligen, jetzt überarbeiteten Berichtsvorlagen als nicht mehr handhabbar erwiesen.
