Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts
Ermutigung auf dem Weg Richtung EU: Gabriel in Serbien und Kosovo
Außenminister Gabriel reiste mit einer ermutigenden Botschaft: „Der Weg Richtung EU steht weiterhin offen, wenn Ihr Euch für Reformen und Fortschritt statt für Spaltung und Stillstand entscheidet.“
Der Bürgerkrieg der 1990er Jahre hat bis heute spürbare Narben auf dem Westbalkan hinterlassen. Aber die Region hat seitdem einen weiten Weg hinter sich gebracht. Außenminister Sigmar Gabriel ist daher am Mittwoch (12.04.) mit einer ermutigenden Botschaft nach Serbien und Kosovo gereist: „Der Weg Richtung EU steht weiterhin offen, wenn Ihr Euch für Reformen und Fortschritt statt für Spaltung und Stillstand entscheidet.“
Schlüsselland in einer kritischen Phase
Mit Serbien besuchte Gabriel als erste Station ein Schlüsselland und Stabilitätsanker in der Region. Am 2. April hat dort Alexsandar Vučić die Wahl zum Präsidenten des Landes klar gewonnen. Dennoch war die Wahl auch Auslöser großer Demonstrationen von denjenigen, die mit der aktuellen Entwicklung in Serbien unzufrieden sind. Vor seinem Treffen mit dem gewählten Präsidenten und noch amtierenden Regierungschef äußerte sich Gabriel auch zu den Protesten. „Es ist gut, dass friedliche Demonstrationen gegen eine demokratisch gewählte Regierung hier ohne staatliche Eingriffe stattfinden können.“
Reformen und Beziehungen zu Kosovo
Als wichtigster Handelspartner spielt Deutschland eine wichtige Rolle für das Land, das traditionell auch enge Beziehungen zu Russland unterhält. Deutschland stehe fest an Serbiens Seite auf seinem europäischen Weg, erklärte Gabriel in Belgrad. Entscheidend für den Zeitrahmen sei dabei das Reformtempo sowie die Normalisierung der Beziehungen zu Kosovo. Beides seien Grundvoraussetzungen für einen Beitritt zur EU. Eine Fortsetzung des Reformkurses in Richtung Europäischer Union würde ein wichtiges Signal für die ganze Region setzen.
Einer der größten Geber Kosovos
Am Donnerstag (13.04.) reiste Gabriel dann weiter nach Pristina. In Kosovo spielt Deutschland schon lange eine wichtige unterstützende Rolle bei der Entwicklung stabiler staatlicher Strukturen. In der KFOR-Mission, die im Land für Sicherheit sorgt, gehört die Bundeswehr zu den größten Truppenstellern. Und seit dem Kosovokrieg im Jahr 1999 hat Deutschland als einer der größten bilateralen Geber über 550 Millionen Euro für Nothilfemaßnahmen, humanitäre Hilfe und für die technische und finanzielle Zusammenarbeit bereitgestellt.
Nach einem Treffen mit Ministerpräsident Isa Mustafa äußerte Gabriel Respekt vor den Reformanstrengungen des Landes, insbesondere bei der Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität. Wichtig sei, dass diese Reformen nicht nur mit Blick auf die EU unternommen würden, sondern weil sie das Leben der Menschen im Land verbessern. Vor einem Beitritt der Westbalkanstaaten in die EU müsse zwischen ihnen ein Vertrauensverhältnis wachsen. Denn Vertrauen zwischen mit Mitgliedstaaten sei die Grundlage der Europäischen Union.
