Innenpolitik

Stand: März 2013

Grundlinien

Die wichtigste innenpolitische Kraft war bis in das Jahr 2008 der König (seit Ende 2006 der junge Jigme Khesar Namgyel Wangchuk). Auf Initiative des Königshauses hat sich das Land in den letzten Jahren von einer absoluten zu einer konstitutionellen Monarchie entwickelt. Seit 2006 wurde die Bevölkerung auf die – maßgeblich bereits vom Vater des heutigen Königs angestoßene – Demokratisierung des Landes vorbereitet.

Im Dezember 2007 und Januar 2008 fanden die Wahlen zum Nationalrat (Oberhaus) statt. Zu den 20 direkt gewählten Volksvertretern kommen fünf vom König bestimmte hinzu. Die – wichtigere – Nationalversammlung (Unterhaus) wurde am 24. März 2008 gewählt. Die Wahlbeteiligung lag bei knapp 80 Prozent. Gewählt wurde nach dem britischen Vorbild des relativen Mehrheitswahlrechts. Danach gingen 45 von 47 Sitzen an die Friedens- und Wohlstandspartei (DPT). Die andere der beiden angetretenen Parteien, die People's Democratic Party (PDP), ist demgemäß mit nur zwei Sitzen im Parlament vertreten, obwohl sie rund 33% der abgegebenen Stimmen erringen konnte. Die Wahlen waren vorbildlich organisiert und verliefen nach Auskunft aller Beobachter frei und fair. Auch die EU hatte eine Beobachtermission entsandt.

Am 09. April 2008 wurde Jigme Yoezer Thinley, Vorsitzender der DPT, vom König im Rahmen einer traditionellen Zeremonie zum Premierminister berufen. Jigme Thinley ist damit der erste frei gewählte Regierungschef Bhutans. Er steht einem Kabinett mit 10 Ministern vor, das am 11. April 2008 vom König ernannt wurde.

Nach Ablauf der ersten Legislaturperiode Ende April 2013 stehen Neuwahlen sowohl für den Nationalrat als auch für die Nationalversammlung an. Es wird damit gerechnet, dass die amtierende Regierung in der Zeit vor den Wahlen durch eine Übergangsregierung ersetzt wird.

Eine Schlüsselrolle in der Politik Bhutans spielt das ganzheitliche Entwicklungsprinzip des sog. "Gross National Happiness" (etwa: Bruttosozialglück) mit dem Ziel, das Wohlbefinden der Bürger zu maximieren unter Achtung insbesondere der natürlichen Ressourcen und des kulturellen Erbes.

Staatsaufbau

Bhutan gliedert sich in 20 größere regionale Verwaltungsdistrikte (Dzonkhags) und diese wiederum in insgesamt 205 kommunale Verwaltungsgebiete (Gewogs). Den Dzonkhags steht jeweils ein vom König ernannter Gouverneur (District Commissioner) vor. Die regionale und lokale Selbstverwaltung wird systematisch gefördert, auch die untersten Selbstverwaltungsgremien werden bei der Erstellung und Umsetzung der Fünfjahrespläne beteiligt. Im Januar bzw. Juni 2011 fanden die ersten Kommunalwahlen statt.

Rolle der Tradition

Bhutan ist in hohem Maße von seinen Traditionen geprägt. Die Regierung und das Königshaus bemühen sich, die kulturellen Werte und religiösen Traditionen des Landes zu erhalten. 1989 wurden Vorschriften erlassen, die das Tragen der traditionellen bhutanischen Kleidung und den Gebrauch der Sprache der Titularnation („Dzongkha“) anordnen. Die anfänglich harte Durchsetzungspraxis insbesondere im Süden wurde inzwischen abgemildert.

Um ausländischen Einfluss auf das Land einzugrenzen, wird der Touristenzustrom staatlich gelenkt. Reisen sind nur organisiert über zugelassenen Reiseveranstalter möglich. Auch ist eine Mindestausgabe (u.a. für Unterkunft, Verpflegung, Transport im Land) verpflichtend. Bhutans Klöster sind für ausländische Besucher geschlossen.

Der Buddhismus ist Staatsreligion. Die Freiheit der Religionsausübung ist für Nichtbuddhisten nicht immer gewährleistet, Missionieren ist nicht erlaubt.

Entwicklungen in Süd-Bhutan

Die Bevölkerung Bhutans besteht aus einer Vielzahl von Volksgruppen, darunter eine nepalesisch-stämmige Minderheit im Süden des Landes. In Folge der strengen Nationalisierungspolitik in den späten 1980er Jahren sind ab 1990 ca. 100.000 Menschen vor allem nach Nepal geflohen, wo derzeit noch ca. 40.000 von ihnen in Flüchtlingslagern leben.

Verhandlungen zwischen Bhutan und Nepal über die Rückführung von Flüchtlingen  sind seit längerem ins Stocken geraten. Vor dem Hintergrund dieser Situation hat eine Reihe von Drittstaaten sich bereit erklärt, Flüchtlinge als Zuwanderer aufzunehmen. Insbesondere die USA haben große Kontingente aufgenommen

Gesundheit

Bhutan ist auf dem besten Wege, der erste rauchfreie Staat der Welt zu werden. Es gilt ein absolutes Verkaufsverbot für Tabakwaren, auch für ausländische Besucher.

Die Einfuhr von Tabakwaren ist grundsätzlich untersagt, ausgenommen einer begrenzten Menge für den persönlichen Bedarf. Jedoch unterliegt auch diese einer 200% igen Einfuhrsteuer.

Das Gesundheitssystem wurde in den letzten Jahren stetig ausgebaut. Derzeit kommen etwa 2,3 Ärzte auf 10.000 Einwohner. Vor allem die Kindersterblichkeit konnte so erheblich gesenkt werden.

Es wird damit gerechnet, dass Bhutan die Milleniums-Entwicklungsziele der Vereinten Nationen bis 2015 erreicht.

Hinweis

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.