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Afrika im Mittelpunkt: Staatsminister Roth beim EU-Außenrat in Brüssel

Am Montag (15.05.) hat Staatsminister Michael Roth am Außenrat der EU in Brüssel teilgenommen. Im Mittelpunkt der Beratungen standen die humanitäre Lage am Horn von Afrika und die Beziehungen der EU zu Afrika. Zudem haben die Außenministerinnen und Außenminister über die Stärkung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik beraten.

Afrika: Perspektive für junge Generation schaffen

Es sei wichtig, dass Deutschland 140 Millionen Euro für den Kampf gegen Hunger am Horn von Afrika bereitstellen werde, betonte Roth. Diese Summe reiche jedoch nicht aus, die Mittel der EU müssten ausgeweitet werden. Neben der Bekämpfung der Hungerkatastrophe gehe es auch darum, langfristig Sicherheit und Stabilität in vielen afrikanischen Ländern zu verbessern. Zentral sei es hierbei, jungen Menschen in ihren Heimatländern eine Perspektiv zu schaffen. Auch Transitländer müssten mehr Unterstützung bei der Bewältigung von Migrationsströmen erhalten.

Vor dem Hintergrund der drohenden Hungerkrise am Horn von Afrika habe die EU erneut verdeutlicht, dass sie sich mit in der Verantwortung für Frieden und Stabilität auf dem afrikanischen Kontinent sieht, setzte Roth fort. Zu Gast auf dem Außenministertreffen war deswegen Moussa Faki Mahamat, der neue Vorsitzende der Kommission der Afrikanischen Union.

Globale Strategie der EU bei Sicherheit und Verteidigung stärken

Der Rat sprach außerdem darüber, wie die EU besser auf Krisensituationen reagieren kann. Es sei vorrangig, dass die gemeinsame Entscheidung, eine EU-Kommandozentrale für militärische Ausbildungsmissionen zu schaffen, rasch umgesetzt werde, sagte Roth. Parallel dazu müssten aber auch die zivilen Krisenmechanismen gestärkt werden.

Visaliberalisierung: EU steht zu ihren Zusagen

Der Tagungssaal der EU-Außenminister beim EU-Außenrat

Der Tagungssaal der EU-Außenminister beim EU-Außenrat
© photothek

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Der Tagungssaal der EU-Außenminister beim EU-Außenrat

Der Tagungssaal der EU-Außenminister beim EU-Außenrat

Der Tagungssaal der EU-Außenminister beim EU-Außenrat

Neben der Unterstützung für Afrika war auch die Östliche Partnerschaft Thema. Dabei erinnerte Staatsminister Roth an den jüngsten Beschluss, die Visaliberalisierung für die Ukraine zu ermöglichen. Demnach können Bürgerinnen und Bürger der Ukraine für bis zu 90 Tage ohne Visum in den Schengen-Raum reisen. Dieser Schritt zeige, dass die EU zu ihren Zusagen steht, betonte Roth, wenn sich auch die Staaten Osteuropas für Demokratie und Rechtstaatlichkeit einsetzen.

Im Falle der Ukraine habe sich gezeigt, dass Reformen einen „spürbaren Mehrwert“ für die Bevölkerung mit sich brächten, so Roth. Der Visaliberalisierung waren Fortschritte in der Korruptionsbekämpfung und Rechtstaatlichkeit, im Bildungssystem und in der Verwaltung vorausgegangen.


Stand 15.05.2017

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