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Afghanistan

Außenpolitik 

Stand: August 2014

Grundlinien der afghanischen Außenpolitik

Afghanistan hat eine Scharnierfunktion am Schnittpunkt von Nahem und Fernem Osten, Zentral- und Südasien. Aus dieser Lage im „Herzen Asiens“ ergeben sich Chancen und Risiken für Afghanistan. Es bemüht sich, durch aktive und konstruktive Außen- und Regionalpolitik nicht nur ein verlässlicher Partner zu sein, sondern einen Beitrag zu mehr Kooperation zu leisten.

Außenpolitisch verfolgt werden vor allem folgende Ziele: Zum einen Bindung an den Westen (insbesondere USANATO, EU), auch mit Hinblick auf militärische, politische und finanzielle Unterstützung. Zum anderen Intensivierung der Beziehungen zu allen Nachbarn und Regionalmächten, insbesondere Indien und China. Dabei sollen intensiverer wirtschaftlicher Austausch und Handel zur politischen Stabilisierung und wirtschaftlichen Entwicklung der Region beitragen.

Geprägt sind die außenpolitischen Beziehungen Afghanistans vor allem durch die enge Verbindung mit den USA. Die USA sind der mit Abstand größte Geber in Afghanistan. Enge bilaterale Zusammenarbeit gibt es auch mit Großbritannien und Deutschland. Deutschland genießt in Afghanistan seit Anfang des 20. Jahrhunderts ein hohes Maß an Vertrauen und Wertschätzung. Das breit angelegte deutsche Engagement in Afghanistan trifft bei großen Teilen der afghanischen Bevölkerung auf ein positives Echo.

Eine Reihe von bilateralen Partnerschafts-Abkommen (mit Indien, China, den USA, Deutschland, Großbritannien, Frankreich, der EU und anderen) sichern diese Beziehungen ab.


Bilaterale Beziehungen Afghanistans zu seinen Nachbarstaaten

Afghanistan grenzt im Süden und Osten an Pakistan (2430 km Grenze), im Westen an Iran (936 km), im Nordwesten an Turkmenistan (744 km), im Norden an Usbekistan (137 km) und Tadschikistan (1206 km) sowie im äußersten Nordosten an China (76 km). Mit allen Nachbarn verbindet Afghanistan eine lange Geschichte und kulturelle Nähe. Die afghanisch-pakistanische Grenze führt durch das Siedlungsgebiet der größten Volksgruppe Afghanistans, der Paschtunen. Diese 1893 auf Druck der britischen Kolonialmacht zwischen Afghanistan und Britisch-Indien vereinbarte Grenze, die sogenannte Durand-Linie, wird von Afghanistan nicht anerkannt.

Es gibt bedeutende usbekische, tadschikische und kirgisische Bevölkerungsgruppen. Die neben Paschtu wichtigste Sprache Dari ist eine Form des Persischen. Alle Nachbarstaaten teilen ein klares gemeinsames Interesse an Stabilität in Afghanistan, verfolgen dort zugleich aber oft auch individuelle Ziele. Trotz zahlreicher Regionalorganisationen und regionaler Formate, an denen Afghanistan mitwirkt, sind ökonomische Verflechtung und Zusammenarbeit in der Region noch wenig ausgeprägt.

Afghanistan ist um gutnachbarschaftliche Beziehungen zu allen Staaten der Region sowie Belebung der regionalen Zusammenarbeit bemüht. Dabei entwickeln sich die Beziehungen zu nahezu allen Staaten der Region in letzter Zeit erfreulich.

Das Verhältnis Afghanistans zum Nachbarn Pakistan ist komplex. Pakistan ist wichtigster Handelspartner für Afghanistan. Beide Seiten haben daher ein Interesse an einer Stabilisierung ihrer Beziehungen, wie eine Abfolge hochrangiger bilateraler und trilateraler Treffen unterstreicht. Konfliktthemen bleiben u.a. der Grenzverlauf und die schwer kontrollierbaren Personenbewegungen der paschtunischen Volksgruppe auf beiden Seiten der 2640 km langen Grenze. Das Grenzgebiet ist auch Rückzugsort für Aufständische aus beiden Staaten. Laut UNHCR leben etwa 1,7 Mio. registrierte afghanische Flüchtlinge in Pakistan.

Zu Iran bestehen enge kulturelle und vor allem im Westen Afghanistans wirtschaftliche Verbindungen (gemeinsame Sprache, schiitische Minderheit in Afghanistan). Problemfelder umfassen v.a. die afghanischen Flüchtlinge in Iran sowie den grenzüberschreitenden Drogenschmuggel.

Indien ist der wichtigste Regionalpartner für Afghanistan. Während des Bürgerkriegs fanden dort viele Afghanen Zuflucht und Ausbildungsplätze; auch Präsident Karsai studierte in Indien. In der afghanischen Bevölkerung genießen Indien und das indische Engagement in Afghanistan großes Ansehen. Indien ist ein wichtiger Investor in Afghanistan.

Die politischen Beziehungen zu China, das mit Afghanistan eine 76 km lange Grenze verbindet, sind noch vergleichsweise wenig ausgebaut. Der Fokus liegt im Bereich der wirtschaftlichen Zusammenarbeit. China plant in Afghanistan bedeutende Investitionen.

Die Beziehungen zu den zentralasiatischen Nachbarstaaten sind bislang weniger entwickelt, nehmen aber an Bedeutung zu.

Die Beziehungen zu Russland haben sich in den letzten Jahren zunehmend entspannt, sind aber durch die sowjetische Besetzung Afghanistans (1979-89) weiter belastet. Russland engagiert sich in Afghanistan vor allem auf dem Gebiet der Drogenbekämpfung.

Eine zunehmend wichtige Rolle spielt die Türkei, die sich aktiv für eine Verbesserung der Regionalbeziehungen engagiert. Mit dem Ziel einer langfristigen Verbesserung des Verhältnisses zwischen Afghanistan und Pakistan hatte die Türkei im April 2007 den sogenannten „Ankara-Prozess“ initiiert. Seitdem haben regelmäßig trilaterale Gipfeltreffen stattgefunden, darunter am 25.01.2010 in Istanbul mit anschließender Nachbarstaaten-Konferenz am 26.01.2010. Hieraus entwickelte sich seit der Istanbul-Konferenz im November 2011 der Heart-of-Asia- oder Istanbul-Prozess.


Afghanistan in der Region

Afghanistan und alle Staaten der Region sind sich ihrer Verantwortung für Stabilität, Sicherheit und friedliche Entwicklung bewusst. Der am 2. November 2011 in Istanbul begründete Regionalprozess ('Istanbul-Prozess' oder 'Heart-of-Asia-Prozess') soll regionale Kooperation in Sicherheits-, Wirtschafts- und Entwicklungsfragen vertiefen und systematisieren. Der Kreis der Teilnehmer umfasst nahezu alle Staaten der Region: Afghanistan, Aserbaidschan, China, Indien, Iran, Kasachstan, Kirgisistan, Pakistan, Russland, Saudiarabien, Tadschikistan, Türkei, Turkmenistan und die Vereinigten Arabischen Emirate; Deutschland, die USA und andere westliche Staaten, aber auch Irak, Ägypten sowie die EU, die NATO und zahlreiche staatliche Organisationen sind als Unterstützer eingebunden. Grundlage sind verpflichtende Prinzipien für Sicherheit und Stabilität der Region (Gewaltverzicht, territoriale Integrität, Nichteinmischung) unter Berufung auf die Nachbarschaftserklärung von Kabul 2002 und ein Katalog von vertrauensbildenden Maßnahmen (vbM). Prioritäre vbM sind: Katastrophenhilfe, Terrorismusbekämpfung, Drogenbekämpfung; Handels- und Investitionsmöglichkeiten, Infrastrukturausbau; Bildung. Deutschland unterstützt insbesondere die vbM Handel und Investitionsmöglichkeiten sowie Infrastruktur. Zu jeder dieser vbM hat sich eine Arbeitsgruppe konstituiert. Der  umfassende „Heart-of Asia“-Prozess fördert die afghanische und regionale Verantwortung.

Die Bundesregierung unterstützt ferner den sogenannten RECCA-Prozess (Regional Economic Cooperation Conference on Afghanistan) für eine stärkere wirtschaftliche Integration Afghanistans in der Region. Im März 2012 fand die bisher letzte Fünfte Regional Economic Cooperation Conference on Afghanistan (RECCA V) in Duschanbe mit 46 teilnehmenden Staaten und 30 Internationalen und Regionalen Organisationen statt. Kernthema war die Bedeutung regionaler Zusammenarbeit für wirtschaftliche Entwicklung.

Von Bedeutung für grenzüberschreitende Infrastrukturvorhaben (Gaspipeline TAPI, von Turkmenistan über Afghanistan und Pakistan nach Indien, Strombrücke CASA 1000, von Kirgisistan und Tadschikistan nach Afghanistan und Pakistan), ist das CAREC Programm (Central Asia Regional Economic Cooperation) der Asiatischen Entwicklungsbank.

Afghanistan ist Mitglied der meisten Regionalorganisationen: Economic Cooperation Organisation (ECO), Central Asian Cooperation Organisation (CACO), Conference on Interaction and Confidence Building Measures in Asia (CICA) und South Asian Association for Regional Cooperation (SAARC). Seit Juli 2012 ist Afghanistan Beobachter in der Shanghai-Organisation für Zusammenarbeit.


Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Afghanistan

Engagement für politische Stabilität und Wiederaufbau

Seit dem Fall des Taliban-Regimes unterstützt die EU die Bemühungen der internationalen Gemeinschaft, die Stabilität und den Wiederaufbau des Landes sicherzustellen. Hierzu wurden auf dem Europäischen Rat von Laeken am 14./15. Dezember 2001 konkrete Maßnahmen beschlossen: Beteiligung der Mitgliedstaaten an der internationalen Schutztruppe, Forcierung der europäischen humanitären Hilfe und Ernennung eines EU-Sonderbeauftragten für Afghanistan. Diesen Posten übt seit Juni 2013 der dänische Diplomat Franz-Michael Skjold Mellbin aus, der nun auch für das Nachbarland Pakistan zuständig ist. Seine Hauptaufgabe besteht in der Unterrichtung der Hohen Vertreterin der EU für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, Catherine Ashton, und des Europäischen Rats über die weiteren Entwicklungen in Afghanistan. Außerdem sollen die Bemühungen der EU-Mitgliedsstaaten und des Sonderbeauftragten des Generalsekretärs der Vereinten Nationen für Afghanistan, Ján Kubiš, unterstützt werden. Im Oktober 2009 einigten sich die Außenminister der EU-Mitgliedstaaten darauf, das europäische Engagement in Afghanistan und Pakistan weiter auszubauen und verabschiedeten einen entsprechenden Aktionsplan, der als Bezugsdokument für die EU-Unterstützung bei der weiteren Stabilisierung Afghanistans dient. Das EU-Partnerschafts- und Kooperationsabkommen mit Afghanistan ist bereits verhandelt und soll mit der neuen Regierung abgeschlossen werden.

Beitrag der EU für den Wiederaufbau Afghanistans

Die EU-Kommission ist mit bisher geleisteten rund 2,5 Mrd. Euro zweitgrößter internationaler Geber in Afghanistan. Afghanistan wiederum ist der größte Empfänger von EU-Unterstützungsgeldern. Schwerpunkte bilden dabei die Bereiche Demokratieförderung, Rule of Law und Menschenrechte. 


Afghanistan in den Vereinten Nationen

Die Vereinten Nationen spielen in Afghanistan eine wichtige Rolle. Die United Nations Assistance Mission in Afghanistan UNAMA ist eine politische Mission der Vereinten Nationen. Sie unterstützt Afghanistan seit 28.03.2002 beim Auf- und Ausbau von Strukturen und fördert regionale Zusammenarbeit. Das UNAMA-Mandat wird einmal jährlich um 12 Monate verlängert, zuletzt am 17.03.2014. UNAMA koordiniert die Aktivitäten aller 26 in Afghanistan vertretenen UN-Organisationen und hat gemeinsam mit der afghanischen Regierung den Ko-Vorsitz im wesentlichen Koordinierungsgremium für die Afghanistan-Mission aller internationalen staatlichen Akteure in Kabul, dem Joint Coordination and Monitoring Board, JCMB inne. Besonders wichtig sind dabei die Menschenrechts- und Entwicklungskomponenten. Missionschef ist seit dem 01.01.2012 der ehemalige slowakische Außenminister Jan Kubiš. Die vereinten Nationen befassen sich noch in zwei weiteren jährlichen VN-Resolutionen zu Afghanistan: 1. Resolution in der Generalversammlung  „The Situation in Afghanistan“ (jährlich im November unter deutscher Federführung), 2. Resolution des Sicherheitsrats zum Mandat der ISAF-Mission, zuletzt im Oktober 2013.

Hinweis:

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden. 


Deutscher Soldat auf dem Vogelmarkt in Kundus, Afghanistan

Deutsches Engagement in Afghanistan

Afghanistan darf nicht wieder zum Rückzugsraum für internationale Terroristen werden. Deshalb helfen Deutschland und die internationale Gemeinschaft Afghanistan, ein stabiles Land zu werden, in dem die Menschen sicher leben können und selbst über ihre Zukunft bestimmen. 

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