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Nordkoreanischer Raketenstart verurteilt

Nordkorea hat am 13. April trotz internationaler Kritik versucht, eine Trägerrakete zu starten. Die Rakete stürzte jedoch kurz nach dem Start ins Meer. Der Vorgang rief große Besorgnis hervor. Außenminister Guido Westerwelle verurteilte den Startversuch als "flagrante Verletzung internationaler Verpflichtungen".

Am Rande des Treffens der Außenminister der G8 in Washington sagte er, es sei zu befürchten, dass die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel sich dadurch weiter verschärften. Bereits zuvor hatte der Minister gewarnt, ein Raketenstart würde einen "klaren Verstoß" gegen die Resolution 1874 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen darstellen. Das nordkoreanische Regime war darin aufgefordert worden, ballistische Raketenstarts zu unterlassen.

Ähnlich besorgt haben sich die G8-Außenminister in einer Erklärung sowie die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton geäußert. Und auch Länder der Region wie Südkorea und Japan haben ihre große Besorgnis zum Ausdruck gebracht.

Besorgnis bei den Vereinten Nationen

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen befasste sich auch auf deutschen Wunsch noch am 13. April in einer Dringlichkeitssitzung mit dem Raketenstart. In einer Präsidentiellen Erklärung vom 16. April verurteilte er die Verletzung einschlägiger Resolutionen durch Nordkorea und verlangte die Aufgabe aller Nuklearwaffen und existierenden nuklearen Programme "in einer vollständigen, verifizierbaren und irreversiblen Weise". Das Sanktionskomitee wird aufgefordert, die Liste von Sanktionen gegen das Land zu überarbeiten.

Auch die Bundesregierung sieht in dem Raketenstart eine deutliche Provokation. Sie forderte Nordkorea auf, keine weiteren ballistischen Raketen zu starten, seinen internationalen Verpflichtungen nachzukommen und sein Atomwaffenprogramm aufzugeben.

Dem nordkoreanischen Regime wird vorgeworfen, dass es sich bei dem Raketenstart möglicherweise um den verschleierten Test einer Interkontinentalrakete gehandelt haben könne. Vor dem Hintergrund des nordkoreanischen Atomwaffenprogramms hatte die Ankündigung des Startversuchs international große Besorgnis ausgelöst. Das nordkoreanische Regime hatte behauptet, die Rakete habe lediglich einen Nachrichtensatelliten in die Erdumlaufbahn bringen sollen. Eine solche Rakete könnte aber auch mit einem atomaren Sprengkopf ausgerüstet werden.


Stand 16.04.2012

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