Hauptinhalt

Terrorismusbekämpfung in den Vereinten Nationen (UN)

Führungsrolle der Vereinten Nationen

Für Deutschland sind die Vereinten Nationen (UN) das zentrale Forum für die Bekämpfung des internationalen Terrorismus. Dies wurde nach den Anschlägen vom 11. September 2001 besonders deutlich, als die Generalversammlung der Vereinten Nationen auf die Attentate umgehend mit einer Konsens-Resolution reagierte (Resolution 1368 vom 12. September 2001), in der die Angriffe verurteilt und zu präventiven und repressiven Maßnahmen gegen den Terrorismus aufgerufen wurde. Außerdem bilden die mittlerweile 14 Anti-Terrorismus-Konventionen der UN (die Deutschland sämtlich ratifiziert hat) die völkerrechtlich bindende Grundlage für die internationale Zusammenarbeit auf diesem Gebiet.

Grundlegende Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen

Die Resolution 1368 stellt erstmals die Bedrohung von Frieden und Sicherheit durch Akte des internationalen Terrorismus fest und erkennt in diesem Zusammenhang das Recht zur Selbstverteidigung gemäß Art. 51 der Charta der Vereinten Nationen an.

Die Resolution 1373 des UN-Sicherheitsrates legt konkrete Verpflichtungen der UN-Mitgliedstaaten zur Bekämpfung des Terrorismus fest. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Verhinderung der Finanzierung des Terrorismus sowie dem Beherbergen der Täter. Außerdem sieht die Resolution eine regelmäßige Berichtspflicht der VN-Mitglieder an einen speziell eingerichteten Ausschuss, das Counter Terrorism Committee (CTC), vor. Neben dem CTC wurde das Counter-Terrorism Executive Directorate (CTED) gegründet, das die VN-Mitglieder bei der Umsetzung der Resolution 1373 unterstützt.

Ein weiteres Element im Kampf gegen den internationalen Terrorismus bilden die Al Qaida und Taliban-Sanktionsausschüsse des UN-Sicherheitsrats. Diese Ausschüsse führen Listen von Personen und Organisationen, die nach dem Beschluss des jeweiligen Gremiums mit Al -Qaida oder den Taliban in Verbindung stehen, und gegen die die VN-Mitgliedstaaten Sanktionsmaßnahmen ergreifen, müssen. Die Sanktionsmaßnahmen bestehen aus dem Einfrieren von Konten und Besitztümern, dem Verweigern von Ein- oder Durchreise sowie einem Waffenembargo. Jeder VN-Mitgliedstaat kann Personen oder Organisationen zur Listung vorschlagen.

Das Sanktionsregime der UN zur Terrorismusprävention unterliegt ständiger Aktualisierung, zuletzt im Dezember 2012. Eine 2010 ernannte Ombudsperson wahrt die Rechte der Gelisteten, bearbeitet Anträge zur Entlistung und gibt in einem genau geregelten Verfahren Empfehlungen zur Entlistung an den Ausschuss.

Die globale Anti-Terrorismus-Strategie der VN

Die 2006 von der 60. UN-Generalversammlung verabschiedete Globale Anti-Terror-Strategie und der darin enthaltene Aktionsplan stellen einen gemeinsamen strategischen Rahmen für die Aktivitäten der UN-Mitgliedstaaten im Bereich der Terrorismusbekämpfung dar. Die Globale Anti-Terror-Strategie enthält vier Säulen, die die Grundlage für die Zusammenarbeit im Bereich der Terrorismusbekämpfung bilden:

  • Measures to address the conditions conducive to the spread of terrorism
  • Measures to prevent and combat terrorism
  • Measures to build States' capacity to prevent and combat terrorism and to strengthen the role of the United Nations system in this regard
  • Measures to ensure respect for human rights for all and the rule of law as the fundamental basis of the fight against terrorism

Die Generalversammlung überprüft die Globale Anti-Terror-Strategie alle 2 Jahre  in Form einer „Review-Konferenz“.


Stand 31.03.2014

Einreise & Aufenthalt

Auswärtiges Amt

Reise & Sicherheit

Außen- und Europapolitik

Ausbildung & Karriere