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Beim Aufbau Libyens helfen

Nach dem Sturz des Gaddafi-Regimes im Oktober 2011 steht Libyen vor einem Neuanfang. Die Kämpfe haben tiefe Wunden in der libyschen Gesellschaft hinterlassen. Das Land muss sein Staatswesen neu aufbauen. Deutschland hat mit schneller humanitärer Hilfe geholfen und unterstützt Libyen beim Staatsaufbau im Rahmen der internationalen Gemeinschaft. 

Die Wahlen zu einer Nationalversammlung im Juli 2012 und die Regierungsbildung Ende Oktober 2012 sind wichtige Meilensteine auf dem Weg zur Demokratie in Libyen. In der zweiten Jahreshälfte 2013 soll ein Konvent in allgemeiner Wahl ermittelt werden, um eine neue Verfassung zu erarbeiten. Der politische Prozess soll seinen vorläufigen Schlusspunkt mit Wahlen auf Grundlage der neuen Verfassung haben.

Große Herausforderungen

Tripolis (September 2011)

Tripolis (September 2011)
© picture alliance / dpa

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Tripolis (September 2011)

Tripolis

Tripolis (September 2011)

Die Gefahren für diesen Stabilisierungs- und Demokratisierungsprozess sind jedoch enorm. Nach wie vor zirkulieren große Mengen von Kleinwaffen in Libyen und Rivalitäten zwischen Milizen gefährden das öffentliche Leben. Die Aussöhnung der ehemaligen Gegner wird ein schwieriger und schmerzhafter Prozess werden. 

Auch das Wirtschaftsleben hat sich trotz Aufhebung der meisten Sanktionen noch nicht wieder normalisiert. Um diesen Problemen wirksam zu begegnen, muss Libyen die staatlichen Strukturen hierzu erst schaffen. Deutschland und die internationale Gemeinschaft helfen dabei.

Humanitäre Hilfe und Beseitigung von Waffen

Deutschland hat sofort nach Ausbruch der Kämpfe im Februar 2011 mit humanitärer Hilfe im Umfang von acht Millionen Euro versucht, die unmittelbare Not der Betroffenen zu lindern. Die deutsche Hilfe betraf unter anderem medizinische Notversorgung, Evakuierungs- und Versorgungsmaßnahmen von Flüchtlingen sowie Lebensmittel- und Medikamentenversorgung der libyschen Zivilbevölkerung.

Zudem hilft Deutschland bei der Beseitigung von Kampfmitteln und Minen sowie der Gefahrenaufklärung der Bevölkerung und fördert Projekte der Kleinwaffenkontrolle. Im Bereich Minenräumen hat das Auswärtige Amt bisher Projekte mit einem Umfang von 3,5 Millionen Euro aus Mitteln der humanitären Hilfe gefördert. Darüber hinaus finanziert das Auswärtige Amt gemeinsam mit den USA den Aufbau des Libyan Mine Action Center (LMAC) als nationaler Behörde für Minenräumung, Kampfmittelbeseitigung und Kleinwaffenkontrolle. Deutschland hat hierfür 750.000 Euro zur Verfügung gestellt.

Auch bei der Sicherung von chemischen Kampfstoffen engagiert sich Deutschland. So kündigte die deutsche Regierung bei der internationalen Unterstützungskonferenz für Libyen in Paris im Februar 2013 an, bis zu vier Millionen Euro zur Finanzierung eines Sprengofens zur Vernichtung von Chemiewaffen zur Verfügung zu stellen. Außerdem soll die mit deutschen Mitteln wiederhergestellte Chemiewaffenvernichtungsanlage in Ruwargha 2013 mit der Vernichtung von senfwaffengefüllten Artilleriegranaten beginnen.

Zur besseren Sicherung von zivil genutztem Nuklearmaterial in Forschung und Medizin sowie der Unterbindung von Nuklearschmuggel werden derzeit zudem Projektansätze mit libyschen Verantwortlichen und in Abstimmung mit der Internationalen Atomenergie-Organisation IAEO erarbeitet.

Abschlusserklärung der internationalen Unterstützungskonferenz für Libyen, Paris, 12.2.2013 (Französisch) (PDF, 33 KB)

Staatsaufbau

Auch beim Staatsaufbau unterstützt Deutschland Libyen aktiv. Hierzu hat die internationale Gemeinschaft unter Leitung der Vereinten Nationen Libyen ein Angebot zur gezielten Beratung und Begleitung des Wiederaufbauprozesses gemacht. Deutschland engagiert sich mit der Entsendung von Experten in diese Missionen. Zudem fördert Deutschland den Aufbaubauprozess mit gezielten Projekten.

Im Bereich der Demokratisierungsförderung in Libyen beläuft sich die finanzielle Unterstützung Deutschlands bisher auf rund 3,6 Millionen Euro. Zur Unterstützung der Wahlen zum Allgemeinen Nationalkongress im Juli 2012 gewährte die Bundesregierung unter anderem einen Zuschuss für eine Wahlbeobachtungsmission und die daran anschließende Auswertung der Wahl. 

Internationale Frauenkonferenz "One Voice" in Libyen (Januar 2013)

Internationale Frauenkonferenz "One Voice" in Libyen (Januar 2013)
© The Voice of Libyan Women

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Internationale Frauenkonferenz "One Voice" in Libyen (Januar 2013)

Internationale Frauenkonferenz "One Voice" in Libyen (Januar 2013)

Internationale Frauenkonferenz "One Voice" in Libyen (Januar 2013)

Deutschland fördert Projekte im Bereich der Verfassungsberatung, Korruptionsbekämpfung und dem Aufbau der Zivilgesellschaft in Libyen. In diesem Rahmen werden auch libysche Nichtregierungsorganisationen, die sich für die Förderung von Frauen engagieren, unterstützt. Der Fokus liegt auf dem Kapazitätsaufbau und der Vernetzung, der Förderung der gleichberechtigten Teilhabe von Frauen an allen gesellschaftspolitischen Prozessen und in politischen Gremien sowie der Verankerung von Frauenrechten in der neuen Verfassung und in Gesetzten.

Lesen Sie mehr zur Unterstützung Deutschlands für die Teilhabe von Frauen im neuen Libyen

Außerdem fördert Deutschland eine unabhängige professionelle Berichterstattung in Libyen. Journalisten und Medienhäuser werden dabei unterstützt, ihre demokratischen und konfliktpräventiven Aufgaben zu erfüllen.

Auch einzelne deutsche politische Stiftungen sind bereits in Libyen aktiv.


Stand 13.05.2013

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