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Erklärungen des Sprechers/der Sprecherin des Auswärtigen Amts in der Bundespressekonferenz vom 02.05.2016

Medienberichte über die Einsetzung eines neuen deutschen Botschafters in Iran

ZUSATZFRAGE: Herr Fischer, es gab am Freitag Meldungen darüber, dass der Vizechef des BND neuer Botschafter im Iran wird. Ist es üblich, dass ein BND-Chef Botschafter in einem Land wird? Welche Signale senden Sie mit dieser Entsendung an den Iran, wenn Sie einen geschassten Geheimdienstler jetzt als Botschafter in ein Land wie den Iran schicken?

FISCHER (Auswärtiges Amt): Sie wissen, dass wir Personalentscheidungen ganz grundsätzlich nicht kommentieren. In diesem Fall will ich eine klitzekleine Ausnahme machen und Ihnen sagen, dass es bei dem hier in Rede stehenden Kollegen seit Anfang des Jahres feststeht, dass er turnusmäßig auf einen anderen Posten wechseln wird. Aber mehr kann ich Ihnen dazu hier derzeit nicht sagen.

FRAGE: Herr Fischer, können Sie uns sagen, was Herrn Klor-Berchtold als Iran-Botschafter qualifiziert?

FISCHER: Sie haben gehört, dass ich mich dazu geäußert habe, dass seit Anfang des Jahres feststeht, dass er turnusmäßig auf einen anderen Posten wechseln wird. Sie haben mich nicht von dem Posten reden gehört, und das werde ich auch nicht tun, weil wir, wie gesagt, Personalentscheidungen ganz grundsätzlich nicht kommentieren. Aber das, was ich gesagt habe, sollte, glaube ich, ausreichend sein.

ZUSATZ: Die Bundesregierung informiert grundsätzlich nicht darüber, warum sie jemanden als Botschafter ernennt oder nicht.

FISCHER: Das ist etwas anderes. Aber sozusagen ganz grundsätzlich ist es so, einmal unabhängig von der von Ihnen angesprochenen Personalie, dass die Ernennung eines Botschafters oder einer Botschafterin ein längerer Vorgang ist, der verschiedene Stufen durchlaufen muss. Erst dann, wenn dieser Vorgang vollständig abgeschlossen ist, werden wir uns dazu öffentlich verhalten.

FRAGE: Herr Fischer, dementieren Sie diesen Medienbericht?

FISCHER: Ich habe dem, was ich bis jetzt gesagt habe, nichts weiter hinzuzufügen.

FRAGE: Wissen Sie schon, wen das AA jetzt zum BND schickt?

FISCHER: Nach meiner Kenntnis ist es so, dass der von Ihnen angesprochene Kollege weiterhin an seinem Dienstposten ist. All die Fragen, die sich möglicherweise ergeben werden, werden wir zu gegebener Zeit klären.


Untersuchung des US-Angriffs auf ein Krankenhaus von Ärzte ohne Grenzen in Kundus

ZUSATZFRAGE: Ich habe eine Frage zu Afghanistan und der Untersuchung des US-Militärs in Sachen „Krankenhaus von Ärzte ohne Grenzen“. Herr Nannt, beschäftigt sich die Bundeswehr mit diesem Fall? Kommen Sie dabei zum selben Ergebnis wie das US-Militär, dass das kein Kriegsverbrechen war?

NANNT (Bundesverteidigungsministerium): Ich kann dazu nichts weiter beitragen. Dafür bin ich der falsche Ansprechpartner, weil wir jetzt nicht in die Untersuchung eingeschlossen waren.

ZUSATZFRAGE: Herr Fischer, beschäftigt sich das Auswärtige Amt mit diesem Kriegsverbrechen oder ‑ laut US-Militär ‑ keinem Kriegsverbrechen in Afghanistan?

FISCHER: Ich habe dem, was Herr Nannt gesagt hat, nichts hinzuzufügen.


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Martin Schäfer

Der Sprecher des Auswärtigen Amts

Dr. Martin Schäfer ist seit Januar 2014 Sprecher des Aus­wärtigen Amts.

Sawsan Chebli

Die stellvertretende Sprecherin des Auswärtigen Amts

Sawsan Chebli ist seit Januar 2014 stellvertretende Sprecherin des Aus­wärtigen Amts.

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