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Schutz und Rückführung von Kulturgütern

Kulturgüterschutz und illegale Ausfuhr von Kulturgütern

Diebstahl, Schmuggel, Raubgrabungen und Plünderungen – in vielen Ländern wird das kulturelle Erbe immer wieder bedroht. Für immer verloren gehen dabei nicht nur Kunstwerke und archäologische Stücke, sondern vor allem wichtige Erkenntnisquellen über Geschichte und Kultur. Der Schutz des kulturellen Erbes ist zu einer wichtigen internationalen Aufgabe geworden. Deutschland setzt sich darum intensiv dafür ein, um in der internationalen Staatengemeinschaft einen besseren Schutz von Kulturgütern zu gewährleisten.

Die unrechtmäßige Verbringung von Kulturgütern ist heute glücklicherweise international geächtet. Besonders wichtig dabei sind zwei UNESCO-Konventionen: Die Haager Konvention zum Schutz von Kulturgütern in bewaffneten Konflikten von 1954 und das Übereinkommen von 1970 über Maßnahmen zum Verbot und zur Verhütung der rechtswidrigen Einfuhr, Ausfuhr und Übereignung von Kulturgut. Deutschland ist beiden Verträgen beigetreten und hat ihre Bestimmungen durch nationale Gesetze umgesetzt. Die deutschen Gesetze zum Kulturgüterschutz ermöglichen es, unrechtmäßig nach Deutschland eingeführte Kulturgüter auf Ersuchen eines Vertragsstaats zurückzuführen.  

Deutschland hat seine Maßnahmen gegen den illegalen Handel mit Kulturgut verschärft. Seit 2016 gilt dabei sogar eine Umkehrung der Beweislast: Wer Kulturgüter nach Deutschland einführt, muss mit einer Ausfuhrgenehmigung nachweisen, dass sie auf legalem Weg aus dem Herkunftsstaat ausgeführt wurden.

Einen Sonderfall bilden Kulturgüter aus dem Irak und Syrien, für die aufgrund von Verordnungen der EU ein grundsätzliches Verbot der Ein- und Ausfuhr sowie des Handels seit 2003 (Irak) bzw. seit 2013 (Syrien) gilt. Die Verordnung zu Kulturgütern aus Syrien ist im Dezember 2013 auf eine deutsche Initiative hin verwirklicht worden.

Deutschland setzt sich intensiv für die Rückgabe von Kulturgütern ein, die auf illegalem Weg in unser Land gekommen sind: In letzter Zeit zählte hierzu die Rückgabe der Seepferdchenbrosche an die Türkei im März 2013, welche im Jahr 2005 aus einem Museum in der Türkei gestohlen worden war. Rund zweihundert aus Plünderungen in Nord-Zypern stammende Fresken und Ikonen konnten im Frühjahr 2013 an Zypern übergeben werden.

Im September 2013 wurden vierzehn wertvolle Objekte, darunter bis zu 5000 Jahre alte Rollsiegel und eine Keilschrifttafel, an den Irak zurückgegeben, 2015 und 2016 weitere Keilschrifttafeln.

Im April 2014  konnten drei antike  Objekte, die bei der Einfuhr aus der Schweiz von deutschen Behörden beschlagnahmt worden waren, an den ägyptischen Botschafter in Berlin übergeben werden. Ein viertes Objekt aus der gleichen Beschlagnahmung sprach das Gericht Ägypten 2016 in einem Nachverfahren zu.

2015 gingen Amulette zurück an Ägypten. Ebenfalls 2015 gab das Stuttgarter Linden-Museum freiwillig eine wertvolle Statue der Göttin Durga an Indien zurück, nachdem sich herausgestellt hatte, dass sie aus einem indischen Tempel gestohlen war.

2016 kehrte eine altägyptische Elfenbeinstatuette zurück, die in einem ägyptischen Museum gestohlen wurde und in Deutschland verkauft werden sollte. Ebenfalls 2016 erhielt Guatemala drei präkolumbianische Schalen zurück, die zur Versteigerung in einem Berliner Auktionshaus standen.

Rückführung von kriegsbedingt verlagerten Kulturgütern ("Beutekunst")

"Kulturgüterrückführungsfragen" betreffen im Sprachgebrauch der Experten im Laufe oder in unmittelbarer Folge des 2. Weltkrieges verlagerte Kulturgüter aus Deutschland bzw. nach Deutschland, sogenannte "Beutekunst". Dabei handelt es sich entweder um von deutschen Truppen verbrachte Kulturgüter oder solche, die durch sowjetische Truppen verbracht wurden. In der Praxis umfasst der Themenkreis auch die von deutschen Stellen zum Schutz vor Bombenangriffen in damalige deutsche Ostgebiete ausgelagerte Objekte. Die Bundesregierung führt seit Beginn der 1990er Jahre Rückführungsgespräche mit der Ukraine, Polen und Russland. Darüber hinaus erfolgen zahlreiche Kulturgüterrückführungen auf Einzelfallbasis von anderen bzw. an andere Staaten.

Kulturgüterrückführung bewegt sich im Spannungsfeld der Geschichte des 20. Jahrhunderts mit den bilateralen Beziehungen der Gegenwart und den Regeln des Völkerrechts. Die Basis für die Rückführungsgespräche bildet eine seit Ende des 19. Jh. gefestigte allgemeine Überzeugung: Kulturgüter, die Teil der Geschichte und Identität eines Volkes sind, dürfen nicht zu Kriegsgeiseln werden oder als Kompensation für Reparationszahlungen ("restitution in kind") dienen. Diese Auffassung ist in der Haager Landkriegsordnung von 1907 (Art. 46 und 56) und, als Reaktion auf den 2. Weltkrieg, in der Haager Konvention von 1954 zum Schutz von Kulturgut in bewaffneten Konflikten kodifiziert.

Dennoch befinden sich weiterhin viele bedeutende Kulturgüter deutscher Provenienz insbesondere in Russland und Polen sowie in der Ukraine, Georgien und anderen Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion.

Kulturgüterrückführung wird von Deutschland keineswegs als Einbahnstraße verstanden. Zwischen 1945 und 1962 waren von alliierten und deutschen Stellen im Wege der inneren und äußeren Restitution rund 1 Million Kunstgegenstände an in- und ausländische Berechtigte herausgeben worden. Heute befinden sich nach Kenntnis der Bundesregierung kaum noch kriegsbedingt verlagerte Kulturgüter in Deutschland, die von deutscher Seite zurückgegeben werden könnten.

NS-verfolgungsbedingt entzogene Kulturgüter ("NS-Raubkunst")

Von der sogenannten Beutekunst sind Objekte zu unterscheiden, die während des Nationalsozialismus zumeist jüdischen in- und ausländischen Bürgern von deutschen Stellen entzogen wurden - sogenannte NS-Raubkunst. Hier kommen die 1998 von zahlreichen Staaten verabschiedeten Washingtoner Prinzipien zur Anwendung, wonach eine "gerechte und faire Lösung" für die geraubten Objekte zu finden ist. Nach der 1999 verabschiedeten Gemeinsamen Erklärung des Bundes, der Länder und der Gemeinden in Deutschland zu den Washingtoner Grundsätzen obliegt es dem jeweiligen Rechtsträger der Einrichtung, in der NS-Raubkunstwerke gefunden werden (z.B. in Bibliotheken und Museen), diese Lösung herbeizuführen.

Kulturstaatsministerin Grütters (m.) bei der Unterzeichnung der Vereinbarung zum Nachlass von Cornelius Gurlitt

Kulturstaatsministerin Grütters (m.) bei der Unterzeichnung der Vereinbarung zum Nachlass von Cornelius Gurlitt
© dpa picturealliance

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Kulturstaatsministerin Grütters (m.) bei der Unterzeichnung der Vereinbarung zum Nachlass von Cornelius Gurlitt

Kulturstaatsministerin Grütters (m.) bei der Unterzeichnung der Vereinbarung zum Nachlass von Cornelius Gurlitt

Kulturstaatsministerin Grütters (m.) bei der Unterzeichnung der Vereinbarung zum Nachlass von Cornelius Gurlitt

In letzter Zeit spielte insbesondere der Fall Gurlitt eine medienwirksame Rolle. Über 1.200 Werke aus dem Besitz von Cornelius Gurlitt waren im März 2012 in München im Rahmen eines Steuerstrafverfahrens beschlagnahmt worden. Bei bis zu 500 Bildern konnte ein NS-Raubkunst-Verdacht nicht ausgeschlossen werden. Die Bundesregierung und das Land Bayern haben vor diesem Hintergrund eine Taskforce eingerichtet, die die Herkunft der Bilder aufklären soll. Die am 24. November 2014 zwischen Kulturstaatsministerin Grütters, dem Freistaat Bayern und dem Kunstmuseum Bern als testamentarisch eingesetztem Erben des im Mai 2014 verstorbenen Cornelius Gurlitt geschlossene Vereinbarung sieht vor, dass die Arbeit der „Taskforce Schwabinger Kunstfund“ fortgesetzt wird. Werke, bei denen es sich um Raubkunst handelt, werden durch den Bund sofort restituiert, sobald ein Berechtigter identifiziert ist.

Bund, Länder und Kommunen haben zudem im Oktober 2014 die Gründung eines Deutschen Zentrums Kulturgutverluste beschlossen. Es wurde zum 1. Januar 2015 in Magdeburg errichtet und soll national und international der zentrale Ansprechpartner in Deutschland zu Fragen der Umsetzung der Washingtoner Prinzipien sein. Das Zentrum hat vor allem die Aufgabe, Provenienzforschung zu fördern und sowohl öffentliche Einrichtungen als auch Private bei der Suche nach und Rückgabe von NS-Raubkunst zu beraten und zu unterstützen.
Auch die Arbeit der „Taskforce Schwabinger Kunstfund“, die zum Jahresende 2015 aufgelöst wurde, wird vom Deutschen Zentrum Kulturgutverluste fortgesetzt.

Zum Weiterlesen

Lost Art Internet Datenbank

 Washingtoner Prinzipien zu NS-Raubkunstwerken

Gemeinsame Erklärung von Bund, Ländern und Gemeinden zu Washingtoner Prinzipien


Stand 02.12.2016

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