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Die Europäische Union und Russland

Die EU ist für Russland wichtigster Wirtschafts- und Modernisierungspartner (rund 50% des Handels, 75% der Investitionen). Russland ist einer der zentralen Partner der EU. Die Beziehungen werden jedoch aktuell durch die Krise in der Ukraine belastet.

Seit 1997 dient ein "Partnerschafts- und Kooperationsabkommen" (PKA) als Grundlage für die Beziehungen in der Praxis. Darin ist beispielsweise festgelegt, wann sich Fachminister beider Seiten in "Ständigen Partnerschaftsräten" treffen und welche Ziele in den Wirtschafts- oder Kulturbeziehungen gesetzt werden. Auf dieser Basis haben sich die Beziehungen zwischen der EU und Russland in den letzten Jahren in vielen Bereichen intensiviert.

Inhaltlich entspricht das PKA aber nicht mehr ganz den heutigen Gegebenheiten. Deshalb wird seit 2008 über ein neues Rahmenabkommenverhandelt, das eine umfassende, verlässliche und längerfristig gültige Grundlage für die Beziehungen in Politik, Wirtschaft, Handel, Wissenschaft und Kultur schaffen soll. Im Zuge der von Russland betriebenen Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim wurden jedoch die Gespräche darüber mit Beschluss des Europäischen Rates am 6. März 2014 ausgesetzt und Einreise- und Vermögenssperren gegen inzwischen 33 dafür verantwortliche Personen verhängt.

Visaerleichterungen

Antrag für Schengen-Visum

Antrag für Schengen-Visum
© picture-alliance/ ZB

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Antrag für Schengen-Visum

Antrag für Schengen-Visum

Antrag für Schengen-Visum

Seit Juni 2007 sind zwischen der EU und Russland ein Visumerleichterungs- und ein Rückübernahmeabkommen in Kraft. Darin sind zum Beispiel Ausnahmen von der Visumpflicht oder auch vereinfachte Verfahren bei der Beantragung von Visa für bestimmte Personengruppen, sowohl aus den Schengen-Staaten als auch aus Russland, geregelt. Die Verhandlungen zu einem erweiterten Visumerleichterungs- und Rückübernahmeabkommen werden derzeit nicht fortgeführt.

Um die zwischenmenschlichen Kontakte weiter zu fördern, streben die EU und Russland langfristig die gegenseitige Visumfreiheit an. Ende 2011 vereinbarten beide Seiten zu diesem Zweck eine Liste "Gemeinsamer Schritte". Diese betreffen vor allem migrations- und sicherheitspolitische Aspekte. Wann alle Bedingungen für die Visumfreiheit auf beiden Seiten umgesetzt sein werden, ist jetzt noch nicht absehbar.

Handelsbeziehungen

Die EU ist bei weitem der wichtigste Handelspartner Russlands. Etwa die Hälfte des gesamten russischen Außenhandelsvolumens wird mit der EU abgewickelt. Besonders wichtig sind für beide Seiten die Handelsbeziehungen im Energiebereich: Die EU deckt ca. 20 Prozent ihres Öl- und ca. 45 Prozent ihres Erdgasbedarfs mit russischen Lieferungen – Tendenz steigend. Aus der EU werden vorrangig Maschinen und Transportausrüstung, Chemikalien, landwirtschaftliche Erzeugnisse und Textilien nach Russland exportiert.

Russland ist gemeinsam mit Kasachstan und Weißrussland Teil der Zollunion, die bis 2015 zur Eurasischen Wirtschaftsunion weiterentwickelt werden soll.


Stand 21.03.2014