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Tuvalu

Innenpolitik

Stand: Januar 2014

Tuvalu ist eine parlamentarisch-demokratische Monarchie im Commonwealth of Nations. Staatsoberhaupt ist die britische Königin in ihrer Eigenschaft als Königin von Tuvalu, die vor Ort durch den Generalgouverneur von Tuvalu (derzeit: The Hon. Iakoba Taeia Italeli) vertreten wird. Der Generalgouverneur wird von der Queen auf Vorschlag des Premierministers ernannt. Der Premierminister wird vom Parlament gewählt und führt die Regierungsgeschäfte. Seit dem 5. August 2013 ist The Rt. Hon. Enele Sosene Sopoaga neuer Premierminister.

Neben dem Premierminister gehören dem Kabinett weitere Abgeordnete an, die vom Generalgouverneur auf Vorschlag des Premierministers ernannt werden. Die legislative Gewalt wird durch ein Einkammerparlament, bestehend aus 15 Mitgliedern, ausgeübt. Parteien bestehen nicht. Die Abgeordneten werden auf vier Jahre direkt gewählt. Die letzten Wahlen fanden im September 2010 statt. Wahlberechtigung besteht ab 18 Jahren.

Das Rechtssystem ist stark durch das britische Recht geprägt, wird jedoch durch lokales Gewohnheitsrecht ergänzt. Neben den Inselgerichten auf jedem der acht bewohnten Atolle gibt es ein Oberstes Gericht, gegen dessen Entscheidungen beim Court of Appeal Berufung eingelegt werden kann.



Hinweis

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.