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Nordatlantische Allianz (NATO)

In unserer vernetzten Welt lassen sich Konflikte von keinem Land allein lösen. Wir sind auf Partner und Bündnisse angewiesen. Die Nordatlantische Allianz (NATO) bleibt deshalb ein zentraler Anker unserer Verteidigungs- und Sicherheitspolitik. Mit derzeit 28 Mitgliedern trägt die NATO entscheidend zu Sicherheit und Stabilität im Euroatlantischen Raum bei.

Anpassung der NATO an neue Herausforderungen

Um ihrem Auftrag zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger der Mitgliedstaaten gerecht zu werden, stellt sich die NATO in einem fortlaufenden Prozess auf die neuen sicherheitspolitischen Anforderungen ein. Den politischen Maßstab hierfür liefert das 2010 beim Gipfel in Lissabon verabschiedete Strategische Konzept. In dem Dokument mit dem Titel „Active engagement, modern defence“ werden drei Kernfunktionen der NATO festgelegt: Kollektive Verteidigung, Krisenmanagement und kooperative Sicherheit.

Gruppenbild mit Bundeskanzlerin Merkel und dem afghanischen Präsidenten Karsai

Gruppenbild mit Bundeskanzlerin Merkel und dem afghanischen Präsidenten Karsai
© picture alliance / dpa

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Gruppenbild mit Bundeskanzlerin Merkel und dem afghanischen Präsidenten Karsai

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In Erweiterung der bisherigen Doktrin der Abschreckung und Verteidigung stehen in Bezug auf die neuen Sicherheits­heraus­forderungen die Aspekte Prävention und Widerstandsfähigkeit im Vordergrund der Bemühungen. Arbeitsschwerpunkte sind hier v.a. die Bereiche Cybersicherheit, die Erörterung unter­stützender Maßnahmen zur Verhinderung der Proliferation von Massenvernichtungswaffen und der Schutz gegen Angriffe mit Massenvernichtungswaffen sowie der Kampf gegen den Terrorismus.

Klare Signale für Abrüstung und Rüstungskontrolle

Auch mit Blick auf die weltweiten Bemühungen um Abrüstung und Rüstungskontrolle setzt die NATO klare Signale. Dies wird im Strategischen Konzept mit dem Bekenntnis zum Ziel einer nuklearwaffenfreien Welt und der Einrichtung eines Rüstungskontroll- und Abrüstungsausschusses unterstrichen. Die 2012 in Chicago verabschiedete Überprüfung des NATO-Abschreckungs- und Verteidigungsdispositivs verweist ausdrücklich auf die wichtige Rolle von Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung für die Sicherheit der Allianz.

Kollektive Verteidigung und „Smart Defence

Das Strategische Konzept unterstreicht die Bedeutung der Beistandsverpflichtung nach Artikel 5 des Washingtoner Vertrags als Kernfunktion des Bündnisses.

In Zeiten knapper Kassen gilt es zu verhindern, dass die Reduzierung der Verteidigungsausgaben zu einer Verminderung von Sicherheit für die Allianz führt. Vor diesem Hintergrund zielt die „Smart Defence“-Initiative des NATO-Generalsekretärs darauf, militärische Fähigkeiten nach ihrer realen Bedeutung zu priorisieren. Im Kern geht es darum zu klären, welche militärischen Fähigkeiten jeder Bündnispartner einzeln bereit stellen muss und bei welchen Fähigkeiten es ausreicht, wenn diese von einem oder mehreren Partner für das gesamte Bündnis bereit gestellt werden. Darüber hinaus soll militärisches Gerät auch stärker multinational beschafft werden. 

Beim NATO-Gipfel in Chicago 2012 haben die Staats- und Regierungschefs zudem die "Connected Forces"-Initiative vereinbart, die auf ein verbessertes Zusammenwirken der NATO-Streitkräfte untereinander und mit Partnern zielt. Diese Initiativen sind in ihren Inhalten teilweise komplementär, um die Allianz für die Herausforderungen bis zum Jahr 2020 und darüber hinaus neu auszurichten.

Nato-Webseite zu Smart Defence

Auf dem NATO-Gipfel in Lissabon (November 2010) haben die Staats- und Regierungschefs der Allianz die Grundsatzentscheidung getroffen, eine Raketenabwehrfähigkeit der NATO als Kernaufgabe im Rahmen der kollektiven Bündnisverteidigung aufzubauen, um den Schutz der Bevölkerung und des Territoriums des Bündnisses bestmöglich zu gewährleisten. Mit der Erklärung einer Anfangsbefähigung (Interim Capability) auf dem NATO-Gipfeltreffen in Chicago (Mai 2012) wurde die politische Entscheidung von Lissabon konkretisiert. Die NATO wird bis 2020 das NATO-eigene Luftverteidigungssystem schrittweise so ausbauen, dass auch die Raketenabwehr gewährleistet werden kann.

Bündnissolidarität mit der Türkei

Der Einsatz „Active Fence“ in der Türkei (seit Ende 2012) ist sichtbares Zeichen der Bündnissolidarität: Nach Konsultationen des NATO-Rats im Juni und im Oktober 2012 auf der Grundlage von Art. 4 des Nordatlantikvertrags bat die Türkei am 21. November 2012 die Allianz um Unterstützung durch die Verlegung von Flugabwehrraketensystemen des Typs PATRIOT. Der Nordatlantikrat auf Ebene der Außenminister entsprach dieser Bitte durch seinen Beschluss vom 4. Dezember 2012. Zehn Tage später erteilte der Deutsche Bundestag das Mandat zur Verlegung von zwei PATRIOT-Systemen der Bundeswehr in die Türkei. Das laufende Bundestagsmandat ist bis Ende Januar 2015 in Kraft.

In einer für die Türkei schwierigen Lage unterstreicht die Verlegung deutscher PATRIOT-Systeme im Verbund mit den Niederlanden und den USA die Verlässlichkeit Deutschlands als Bündnispartner. Die deutsche Unterstützung der Türkei erfolgt im Rahmen der integrierten Luftverteidigung der NATO. Die Verstärkung der integrierten NATO-Luftverteidigung in der Türkei ist dabei eine ausschließlich defensive Maßnahme, die verhindern soll, dass sich der Konflikt in Syrien auf die Türkei ausweitet.

Militärische Operationen und Krisenmanagement

Sichtbarstes Zeichen für das Wirken der NATO im Bereich Krisenmanagement sind ihre Einsätze. Wichtiges Thema der letzten Jahre ist das Engagement der Allianz in Afghanistan. Bis Ende 2014 wollen die NATO und ihre Partner ihre Kampftruppen aus dem Land abziehen. Danach soll eine neue, deutlich kleinere Mission ohne Kampfauftrag die afghanischen Sicherheitskräfte durch Ausbildung, Beratung und sonstige Unterstützung weiter begleiten. Beim NATO-Gipfel in Chicago hat Deutschland zudem angekündigt, sich nach 2014 mit rund 150 Millionen Euro jährlich an den Kosten für den Unterhalt der afghanischen Sicherheitskräfte zu beteiligen.

Derzeit führt das Bündnis folgende Einsätze:

  • International Security Assistance Force (ISAF): Die NATO hat in Afghanistan im August 2003 die Führung des von den Vereinten Nationen mandatierten ISAF-Einsatzes übernommen. Derzeit beteiligen sich 47 Nationen mit insgesamt ca. 53.000 Soldaten an ISAF. Deutschland ist mit ca. 3.000 Soldaten drittgrößter Truppensteller (Stand: März 2014).
  • Kosovo Force (KFOR) ist seit 1999 in Kosovo. Derzeit beteiligen sich 31 Nationen mit insgesamt ca. 5000 Soldaten an dem KFOR-Einsatz (darunter alle NATO-Mitglieder außer Belgien, Island, Lettland, Litauen und der Slowakei und Spanien). Deutschland ist mit ca. 700 Soldaten zusammen mit den USA größter Truppensteller (Stand: März 2014).
  • Operation Active Endeavor (OAE): OAE ist der als Reaktion auf die Anschläge des 11. September 2001 eingerichtete Antiterroreinsatz der NATO im Mittelmeer. Deutschland unterstützt OAE mit Schiffen, die auf dem Weg von oder zur Antipiratenmission ATALANTA oder zur Bekämpfung des Waffenschmuggels im Rahmen von UNIFIL das Mittelmeer queren, mit Schiffen der Stehenden Marineverbände der NATO (SNMGs) sowie mit Seefernaufklärern ORION und als Besatzung von NATO-AWACS-Luftüberwachungsflugzeugen.
  • Operation Ocean Shield (OOS): Im Rahmen von OOS begleitet die NATO Handelsschiffe am Horn von Afrika und greift bei Bedarf auch auf gekaperte Schiffe zu. In enger, im Rahmen der Vereinten Nationen koordinierter Zusammenarbeit mit allen anderen Akteuren in der Region – vor allem der EU-Mission ATALANTA – wirkt Operation Ocean Shield auch am Aufbau lokaler Fähigkeiten zur Bekämpfung der Piraterie mit. Deutschland beteiligt sich an der EU-geführten ATALANTA-Mission, nicht jedoch an der OOS.
  • Active Fence (Türkei): Deutschland beteiligt sich mit bis zu 400 Soldaten an einer Verstärkung der integrierten NATO-Luftverteidigung an der türkisch-syrischen Grenze. Das Mandat ist bis zum 31. Januar 2014 befristet. Die USA und die Niederlande stationieren weitere Patriot-Staffeln in der Türkei (siehe auch unter „Bündnissolidarität mit der Türkei“).

Kooperative Sicherheit

Die NATO ist nicht nur Verteidigungsbündnis sondern zunehmend auch Sicherheitsallianz. Die Partnerschaftsbeziehungen, d.h. die Zusammenarbeit mit Ländern, die nicht der Allianz angehören, gewinnen daher immer größere Bedeutung. Derzeit unterhält das Bündnis Partnerschaften mit über 40 Staaten und internationalen Organisationen. Angesichts des veränderten Sicherheitsumfelds und neuer Herausforderungen soll das Netzwerk der Länder und internationalen Organisationen, mit denen die NATO einen politischen Dialog führt, weiter verbreitert und die konkrete Zusammenarbeit mit den Partnern vertieft werden.
Zu den bereits seit längerem bestehenden institutionalisierten Partnerschaftsformaten zählen:

  • Euro-Atlantischer Partnerschaftsrat (EAPR) sowie dessen Vorgängerformat, seit 1992 (OSZE-Raum)
  • Mittelmeerdialog (MD), seit 1994
  • Istanbuler Initiative zur Zusammenarbeit (ICI), seit 2004
  • Kontaktstaaten „Partners across the globe“ (bilaterale Kooperationsprogramme mit Australien, Japan, Korea, Neuseeland, der Mongolei, Afghanistan, Pakistan und dem Irak; seit 2010 in diesem Format zusammengefasst)
  • Besondere Formen der Zusammenarbeit verbindet die NATO zudem mit Russland, der Ukraine und Georgien in Form des NATO-Russland-Rats (seit 1997), der NATO-Ukraine-Kommission (seit 1997) und der NATO-Georgien-Kommission (seit 2008).

Auch über diese institutionalisierten Formen der Zusammenarbeit hinaus ist das Bündnis in der Lage, unter Nutzung flexibler Formate einen Austausch auch mit weiteren Ländern zu pflegen, die politisch, militärisch oder logistisch zu NATO-geführten Operationen und Missionen beitragen oder die Interesse an Konsultationen mit der NATO bekunden.

Zu diesem Zweck beschlossen die NATO-Außenminister bei ihrem Treffen in Berlin im April 2011 eine neue Partnerschaftspolitik der Allianz, die die Zusammenarbeit mit anderen Staaten und Organisationen effizienter, pragmatischer und flexibler gestalten soll. Die Bundesregierung unterstützt nachdrücklich die weitere, den Bedürfnissen der Partner angepasste neue Partnerschaftspolitik, die den Bedarf der Partner in den Mittelpunkt der Zusammenarbeit rückt, ohne dabei legitime Interessen des Bündnisses aus den Augen zu verlieren.

Ebenso steht Deutschland unverändert zur „Politik der offenen Tür“. Eventuelle NATO-Beitritte weiterer Staaten verlangen jedoch weitere Reformanstrengungen in den interessierten Ländern und müssen einen Mehrwert für die euroatlantische Sicherheit erbringen.

Im Rahmen der kooperativen Sicherheit setzt sich die NATO ebenfalls für weltweite Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung ein. Hierzu gehören sowohl Einzelmaßnahmen wie Treuhandfonds zur Sicherung von Munitionslagern, zur Verschrottung von militärischem Altmaterial oder zum Minenräumen als auch die politische Flankierung von internationalen Bemühungen zu einer effektiven Nichtverbreitungspolitik und zu einer Reduzierung des Atomwaffenarsenals. Insbesondere der NATO-Russland-Rat bietet mit seinen zahlreichen Untergremien einen geeigneten Rahmen für Transparenzmaßnahmen als Voraussetzung für den Einstieg in entsprechende Verhandlungen.

Weiterführende Links:

Informationen auf der NATO-Website zu den Partnerschaften mit Nicht-NATO-Staaten (Englisch)

Webseite des NATO-Russland-Rates

NATO-Ukraine-Kommission

NATO-Georgien-Kommission

Grundlagendokument zum Euroatlantischen Partnerschaftsrat der NATO (EPAC)

Mittelmeerdialog

Istanbul Cooperation Initiative

Partners across the globe

Am 4. April 1949 schlossen zwölf Staaten Europas und Nordamerikas in Washington den Nordatlantikvertrag. Heute gehören der Nordatlantikpakt-Organisation (Atlantisches Bündnis, NATO) folgende Staaten an: Albanien, Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Frankreich, Griechenland, Island, Italien, Kanada, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Polen, Portugal, Rumänien, die Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Türkei, Ungarn, Vereinigtes Königreich und die Vereinigten Staaten von Amerika.


Stand 31.03.2014

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