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Im März im Sicherheitsrat

Großbritannien übernimmt im März den rotierenden Vorsitz im Sicherheitsrat. Im Mittelpunkt werden vor allem die Entwicklungen in den Ländern Nordafrikas und der arabischen Welt stehen.

Die Umwälzungen in der Region beschäftigen den Sicherheitsrat schon seit Anfang 2011 intensiv. Für den 12. März hat Großbritannien eine Debatte zu dem Thema angesetzt. Dabei soll es ganz grundsätzlich um Chancen und Herausforderungen für die Staaten der Region gehen. Der britische Außenminister William Hague wird die Debatte leiten.

Ebenfalls am 12. März soll über die Verlängerung der Unterstützungsmission UNSMIL für Libyen abgestimmt werden.

Unterstützung für Afghanistan

Ban Ki-Moon mit UNAMA-Leiter Jan Kubis

Ban Ki-Moon mit UNAMA-Leiter Jan Kubis
© UN Photo

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Ban Ki-Moon mit UNAMA-Leiter Jan Kubis

Ban Ki-Moon mit UNAMA-Leiter Jan Kubis

Ban Ki-Moon mit UNAMA-Leiter Jan Kubis

Auch das Mandat der VN-Mission UNAMA in Afghanistan steht im März zur Verlängerung an. UNAMA hat unter anderem den Auftrag, die afghanische Regierung dabei zu unterstützen, schrittweise mehr Verantwortung für die Sicherheit und Entwicklung im Land zu übernehmen.

Die Debatte zu UNAMA ist für den 20. März vorgesehen - erstmals mit dem neuen VN-Sondergesandten für Afghanistan, Jan Kubis. Voraussichtlich am 22. März soll dann über die Resolution zur Mandatsverlängerung abgestimmt werden.

Deutschland hat seit Anfang Januar 2011 im Sicherheitsrat die Federführung für das Dossier Afghanistan. Das bedeutet, dass es die Verhandlungen für die Mandatsverlängerung vorbereitet und leitet.

Ebenfalls im Fokus: Somalia und Haiti

Weitere Debatten wird es unter anderem zu Somalia und Haiti geben. Die britische Regierung möchte die Lage in Somalia im Nachgang zu der internationalen Somalia-Konferenz, die sie im Februar in London ausgerichtet hat, auch im Sicherheitsrat diskutieren. Der britische Afrika-Minister Henry Bellingham wird die Sitzung leiten.

Im Februar waren die Sicherheitsratsmitglieder nach Haiti gereist, um sich dort über die Arbeit der VN-Stabilisierungsmission MINUSTAH zu informieren. In der Debatte im Sicherheitsrat wird es um die Ergebnisse dieses Besuchs und anstehende Herausforderungen und Aufgaben von  MINUSTAH gehen.

Die eigenen Arbeitsmethoden

Der britische Vorsitz plant außerdem ein Treffen zu den Arbeitsmethoden des Sicherheitsrats und Möglichkeiten, diese zu verbessern. Dieses Thema beschäftigt den Sicherheitsrat regelmäßig. Es geht um die Frage, wie die Arbeitsmethoden des Gremiums effizienter und transparenter gestaltet werden können. Konkret soll besprochen werden, wie die Termine für Berichte und Mandatsverlängerungen entzerrt werden können, da sie bisher den Sicherheitsratvor allem zu Jahresmitte und Jahresende stark beschäftigen.

Der VN-Sicherheitsrat besteht aus fünf ständigen Mitgliedern (China, Frankreich, Großbritannien, Russland und die USA) sowie zehn nicht-ständigen Mitgliedern. Diese werden von der Generalversammlung für jeweils zwei Jahre in den Sicherheitsrat gewählt. Die Präsidentschaft wechselt monatlich - in alphabetischer Reihenfolge der Anfangsbuchstaben der englischen Ländernamen. 


Stand 28.02.2012