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Gabriel in Südsudan: Konfliktparteien müssen wieder verhandeln

08.08.2017 - Artikel

Bürgerkrieg, Chaos und Hungersnöte haben das Land zum Ausgangspunkt der größten afrikanischen Flüchtlingskrise gemacht. Außenminister Gabriel hat sich dafür eingesetzt, dass die Hilfe der Weltgemeinschaft bei den Menschen ankommt.

Bürgerkrieg, Chaos und Hungersnöte haben das Land zum Ausgangspunkt der größten afrikanischen Flüchtlingskrise gemacht. Millionen Menschen im Land sind in Not. Außenminister Gabriel hat sich in Südsudan dafür eingesetzt, dass die Hilfe der Weltgemeinschaft bei ihnen ankommt.

Sigmar Gabriel ist am Donnerstag (10.08.) als erster deutscher Außenminister seit der Unabhängigkeit des Landes nach Südsudan gereist. In der Hauptstadt Dschuba traf Gabriel unter anderem den südsudanesischen Präsidenten Salva Kiir und den Sondergesandten der Vereinten Nationen David Shearer.

Klare Worte an Präsident Kiir: Gabriel in Südsudan.
Klare Worte an Präsident Kiir: Gabriel in Südsudan.© photothek.net

Der erst 2011 unabhängig gewordene Südsudan ist das jüngste Land der Erde. Doch seit der Unabhängigkeit ist das Land abgestürzt. Die Einnahmen aus den reichen Ölvorkommen des Landes haben die Bevölkerung nie erreicht. Die Gewaltexzesse zwischen verfeindeten Ethnien gerieten immer weiter außer Kontrolle, seit 2013 tobt ein Bürgerkrieg. Regierungstruppen und Rebellen werden schwerste Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. Millionen Menschen wurden aus ihrer Heimat vertrieben. Die Dürrekatstrophe im Frühjahr hat die Not im Land noch einmal dramatisch verschärft. Mehr als eine Million Menschen sind ins benachbarte Uganda geflohen. Hunderttausende suchen Schutz in entlegenen Landesteilen oder in Flüchtlingscamps der Vereinten Nationen. „Südsudan hat es wirklich verdient, nach so vielen Jahren des Krieges endlich Frieden zu finden“, sagte Gabriel in der Hauptstadt Dschuba. Die anhaltende Gewalt und ein schlecht funktionierender Staatsapparat verhindern immer wieder, dass humanitäre Hilfe die Menschen erreicht. „Es ist hier oft lebensgefährlich für die Mitarbeiter internationaler Hilfsorganisationen“, so Gabriel.

Hilfe muss Ausgangspunkt der Flüchtlingskrise erreichen

Millionen teilen ihr Schicksal: Flüchtlinge aus dem Südsudan.
Millionen teilen ihr Schicksal: Flüchtlinge aus dem Südsudan.© Koehler/photothek.net

Erst am Vortag (09.08.) hatte Gabriel sich in Uganda ein Bild von der Lage der Flüchtlinge gemacht und dem Land Hilfe bei der Aufnahme von Südsudanesen zugesagt. Dann reiste Gabriel weiter zum Ausgangspunkt der Flüchtlingskrise. In der südsudanesischen Hauptstadt Dschuba setzte sich der Außenminister ein, um den Weg für mehr humanitäre Hilfslieferungen freizumachen. Immer wieder blockieren bisher die Bürokratie im Regierungsapparat und korrupte Sicherheitskräfte Hilfslieferungen.

Mehr humanitäre Hilfe aus Deutschland

Unter hohen Sicherheitsvorkehrungen geht es durch das Land im Bürgerkrieg.
Unter hohen Sicherheitsvorkehrungen geht es durch das Land im Bürgerkrieg.© photothek.net

Deutschland engagiert sich auf vielen Ebenen, um die Not der Menschen im Südsudan zu lindern und das Land zu stabilisieren. Die Bundesregierung hat die humanitäre Hilfe für das Land in diesem Jahr auf 90 Millionen Euro erhöht. Außerdem beteiligt sich Deutschland mit Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr an der Friedensmission der Vereinten Nationen UNMISS, die Gabriel in Dschuba besuchen wird.

Konfliktparteien müssen wieder verhandeln

In der Hauptstadt Dschuba trifft Gabriel Präsident Salva Kiir.
In der Hauptstadt Dschuba trifft Gabriel Präsident Salva Kiir.© photothek.net

Hoffnung wird es für die Menschen im Südsudan aber erst geben, wenn im Land endlich die Waffen schweigen. Ein 2015 ausgehandeltes Friedensabkommen wurde von beiden Parteien bisher noch immer kaum umgesetzt. Gabriel machte sich gegenüber dem südsudanesischen Präsidenten Kiir dafür stark, dass Regierung und bewaffnete Opposition wieder gemeinsam an einem Tisch verhandeln. „Alle Konfliktparteien müssen endlich das Wohl der Regierung in den Blick nehmen und nicht nur die eigenen Machtinteressen“, sagte Gabriel nach seinem Gespräch mit Kiir. Deutschland setzt sich außerdem dafür ein, dass die in dem Konflikt begangenen Menschenrechtsverletzungen in der Zukunft durch einen neu zu gründenden Gerichtshof im Land aufgearbeitet werden.

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