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VN-Berichterstatter über Rassismus besuchte Deutschland

Der VN-Sonder­berichterstatter über Rassismus, Githu Muigai, bescheinigte Deutschland nach Abschluss seines Deutschland-Besuchs Fortschritte im Kampf gegen Rassismus. Er rief aber dazu auf, sich mehr mit alltäglichem Rassismus zu befassen.

Der Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen über Rassismus, Rassendiskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und damit verbundene Intoleranz, Githu Muigai, besuchte Deutschland vom 21. Juni bis 1. Juli 2009. Deutschland gehört zu den Staaten in den Vereinten Nationen, die eine dauerhafte Einladung ("standing invitation") an alle Sonderberichterstatter ausgesprochen haben und damit ihre Bereitschaft zu einer engen Zusammenarbeit mit den Mechanismen der Vereinten Nationen unter Beweis stellen.

Die Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen (die Vorgängerin des heutigen Menschenrechtsrats) hatte auf ihrer 49. Sitzung im Jahr 1993 das Mandat des Sonderberichterstatter für Rassismus verabschiedet. Aufgabe des Sonderberichterstatters ist es, jegliche Form von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zu untersuchen und den entsprechenden Gremien der Vereinten Nationen darüber zu berichten. Dazu besucht er jährlich eine (begrenzte) Anzahl von Staaten auf Einladung oder nach Vereinbarung mit den jeweiligen Regierungen.

Während seines Besuchs in Deutschland führte Sonderberichterstatter Muigai eine Vielzahl von Gesprächen mit Regierungsvertretern und Nichtregierungsorganisationen. Zu seinen Gesprächspartnern gehörten Vertreter von Bundesministerien und -institutionen, des Bundestags und des Bundesverfassungsgerichts, verschiedener Länder sowie der Städte Berlin, Köln, Stuttgart, Nürnberg, Leipzig, Rostock und Hamburg. Zudem besichtigte der Sonderberichterstatter Projekte zur Rassismusbekämpfung und -prävention in allen oben genannten Städten sowie in Heidelberg (Sitz des Zentralrats der Sinti und Roma) und Crostwitz/Lausitz (Lebensmittelpunkt der sorbischen Minderheit).

In seiner abschließenden Stellungnahme lobte Sonderberichterstatter Muigai das aktive und umfassende Engagement gegen Rassismus in Deutschland. Er mahnte zugleich aber auch Verbesserungen an.

So bezeichnete Muigai das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) von 2006 als "Meilenstein". Bedarf zu Nachbesserungen sah der Sonderberichterstatter jedoch bei der personellen und finanziellen Ausstattung der Antidiskriminierungsstellen sowie hinsichtlich der Ahndung von Gesetzesverstößen.

Positiv bewertete Muigai, dass die Debatte über Einwanderung in Deutschland offenbar abgeschlossen sei. Mit der Feststellung, dass Deutschland heute und in absehbarer Zukunft Ziel von Einwanderung ist und bleibt, werde es möglich, auf die vielen Herausforderungen einer multikulturellen, multiethnischen und multireligiösen Gesellschaft angemessen einzugehen. Muigai sprach sich für eine stärkere Einbeziehung der Länder und Kommunen in bundesweite Antirassismusbemühungen und für verstärkte Anstrengungen um eine angemessene Repräsentation von Menschen mit Migrationshintergrund im öffentlichen Sektor aus.

Der Kenianer Githu Muigai ist seit August 2008 VN-Sonderberichterstatter der Menschenrechtskommission über zeitgenössische Formen des Rassismus, der Rassendiskriminierung, der Fremdenfeindlichkeit und damit zusammenhängender Intoleranz. Er ist Rechtsanwalt und Professor an der Universität in Nairobi. Der letzte Deutschlandbesuch eines VN-Sonderberichterstatters zu Rassismus liegt zwölf Jahre zurück.


Stand 01.07.2009