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Außenminister Steinmeier zur Vertagung der Genfer Syrien-Gespräche

03.02.2016 - Pressemitteilung

Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte heute (03.02.) am Rande seines Aufenthaltes in Riad zur Vertagung der Genfer Syrien-Gespräche:

Es wurde in den letzten Tagen immer deutlicher, wie sehr die Genfer Gespräche belastet wurden durch die Militäroffensive der syrischen Armee bei Aleppo und die fehlende Bereitschaft des Assad-Regimes, tatsächlich humanitären Zugang in den belagerten Städten und Dörfern zuzulassen.

Dennoch: Es gibt keine Alternative zum Wiener Prozess und zu den Genfer Verhandlungen für eine politische Lösung. Deshalb müssen die Staaten des Wiener Prozesses jetzt weiter mit allem Nachdruck an den Rahmenbedingungen arbeiten, die mit der Fortsetzung der Genfer Verhandlungen konkrete Fortschritte möglich machen.

Die nächste Gelegenheit für gemeinschaftliches Handeln mit den regionalen Akteuren wird es in München am Rande der Sicherheitskonferenz geben.

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