Außenpolitik

Stand: März 2013

Grundlinien der Außenpolitik

Indonesien ist sich seiner regionalen und wachsenden globalen Bedeutung bewusst und erhöht sein Engagement weltweit. Aus einer Tradition bewusster außenpolitischer Zurückhaltung kommend, vollzieht Indonesien diesen Wandel Schritt für Schritt. Im Fokus stehen für Indonesien seine regionale Nachbarschaft – die ASEAN-Partner, aber auch Australien – sowie andere Staaten mit regionaler Gestaltungsmacht (zuvorderst China, USA).Indonesien erhöht sichtbar sein Engagement innerhalb der Vereinten Nationen und plant etwa, in naher Zukunft in der Kreis der größten Truppenstellerländer für Friedenseinsätze der Vereinten Nationen aufzurücken.

Erste Priorität für Indonesien hat die Förderung der regionalen Integration im Rahmen der "Association of South East Asian Nations" (ASEAN). Die ASEAN haben sich zur Schaffung einer deutlich vertieften Gemeinschaft, einer „ASEAN Community“, verpflichtet. Dazu sollen ein einheitlicher ASEAN-Binnenmarkt, der Ende 2015 verwirklicht werden soll, eine sozio-kulturelle Gemeinschaft sowie eine Sicherheitsgemeinschaft („ASEAN Security Community“) gehören. Die Idee der ASEAN Community geht wesentlich auf indonesische Initiative zurück. Im Dezember 2008 trat die ASEAN-Charta in Kraft, die die Beziehungen der Mitgliedsstaaten und deren gemeinsame Ziele deutlich klarer als zuvor beschreibt. Jakarta ist Sitz des ASEAN-Sekretariats und des Ausschusses der Ständigen Vertreter der ASEAN-Mitgliedstaaten.

Sicherheitsfragen und Fragen der Terrorismusbekämpfung nehmen in den Beziehungen der ASEAN-Staaten untereinander und über die Region hinaus zunehmend Raum ein. Sie werden im "ASEAN Regional Forum" (ARF) gemeinsam mit insgesamt 17 Dialogpartnern der ASEAN aus Europa, Nordamerika, Asien und dem Pazifik besprochen. Das ARF hat sich als wichtiges sicherheitspolitisches Dialogforum etabliert. Hingegen setzt das asiatisch-pazifische Kooperationsforum "Asia Pacific Economic Cooperation" (APEC) vor allem wirtschaftspolitische Schwerpunkte, es nehmen neben den ASEAN-Staaten auch andere Pazifik-Anrainer teil. ASEAN steht auch im Zentrum des ostasiatischen Gipfelprozesses (East Asia Summit, EAS). Dort kommen seit der Einbeziehung der USA und Russlands ab 2011 die zehn ASEAN-Länder sowie acht weiteren asiatisch-pazifischen Teilnehmernationen zusammen, um sich übergreifenden strategischen Fragen zu widmen. Von besonderer Bedeutung für die indonesische Außenpolitik ist darüber hinaus der Ausbau der bilateralen politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu China, Japan, Korea ("ASEAN + 3") sowie mit Indien, die durch intensive Besuchsdiplomatie gepflegt werden. Ein weiteres, neues Element ist die Ende 2012 beschlossene Kodifizierung der bestehenden Freihandelsabkommen der ASEAN mit China, Japan, Korea, Indien, Australien, Neuseeland (ASEAN+6) zur "Regional Comprehensive Economic Partnership" ("RCEP")

Die Beziehungen zu Timor-Leste, das 2002 nach jahrzehntelanger indonesischer Besatzung die staatliche Unabhängigkeit erlangte, sind vom Gedanken der Aussöhnung und guter Nachbarschaft geprägt. Indonesien befürwortet den Beitritt Timor-Lestes zu ASEAN und nahm dessen offiziellen Beitrittsantrag während seiner ASEAN-Präsidentschaft im Jahr 2011 entgegen.

Indonesien bemüht sich als Land mit der größten muslimischen Bevölkerungsgruppe der Welt um eine stärkere globale Profilierung, was sich besonders in einem stärkeren Engagement im Nahen Osten zeigt. So beteiligt sich Indonesien mit weltweit derzeit 1.972 Soldaten und Polizisten an VN-Friedensmissionen (Stand: 30. Januar 2012). Mehr als 1450 indonesische Soldaten wurden im Rahmen der VN-Mission UNIFIL in den Libanon entsandt, rd. 190 Soldaten gehören der VN-Peacekeeping Force im Kongo an. Darüber hinaus sind indonesische Soldaten bzw. Polizisten in den VN-Missionen in Haiti, Darfur (Sudan), im Süd-Sudan und in Liberia vertreten. Zuletzt mit der Ausrichtung des 16. Außenministertreffens der Blockfreienbewegung auf Bali im Mai 2011 hat Indonesien seinen Führungsanspruch in der - vom ersten Präsidenten Soekarno mit ins Leben gerufenen – Blockfreienbewegung übernommen.

Das bilaterale Verhältnis Indonesiens zu Australien und den USA ist solide. Indonesien hat sich frühzeitig für eine Teilnahme der USA (und Russlands) am Ostasiatischen Gipfelprozess (EAS) ausgesprochen. Im November 2011 nahm Präsident Obama erstmals am East Asia Summit (EAS) teil und besuchte Indonesien somit bereits zum zweiten Mal in seiner Amtszeit. Bei seinem ersten Besuch im November 2010 wurde ein neues „Comprehensive Partnership Agreement“ zwischen den USA und Indonesien unterzeichnet, dass neue Impulse für die bilateralen Beziehungen geben soll.

Indonesien ist als einziger südostasiatischer Staat Mitglied der G20.

Beziehungen zur EU

Die EU und ihre Mitgliedsstaaten haben mit ergeblichen personellen und finanziellen Mitteln die politischen und wirtschaftlichen Reformen in Indonesien ab 1998 ebenso unterstützt wie den Friedensprozess und den Wiederaufbau in Aceh nach dem Tsunami Ende 2004. Der 9. ASEM-Gipfel fand im November 2012 in Vientiane, Laos, statt. Als Vielvölker- und multireligiöser Staat setzt sich Indonesien auch dort insbesondere für den Dialog der Kulturen und Religionen ein.

Ein umfassendes Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zur weiteren Intensivierung der Beziehungen zwischen der EU und Indonesien u.a. in den Bereichen Handel, Umwelt Energie, Bildung, Wissenschaft und Sicherheit wurde am 9. November 2009 in Jakarta unterzeichnet, ist 2011 von Indonesien und 2012 von Deutschland ratifiziert worden und wird nach Abschluss des Ratifizierungsprozesses in allen EU-Staaten in Kraft treten.

Hinweis

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.