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Myanmar: "Ein historischer Schritt"

Die Nachwahl zum myanmarischen Parlament am 1. April hat einen großen Erfolg für die Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi und die von ihr geführte Oppositionspartei NLD gebracht. Aung San Suu Kyi wird gemeinsam mit vielen weiteren Kandidaten der NLD ins Parlament in Naypyidaw einziehen. Nach bisher vorliegenden Informationen kam es in den Wahllokalen zu keinen größeren Unregelmäßigkeiten.

Außenminister Guido Westerwelle würdigte die Wahl in Berlin als "historischen Schritt" auf dem Weg der Demokratisierung und der nationalen Aussöhnung". Vor allem die Kandidatur und Wahl von Frau Aung San Suu Kyi sei "eine Ermutigung für alle, die sich für demokratische Fortschritte in Myanmar einsetzen". Die Nobelpreisträgerin war erst Ende 2010 aus langjährigem Hausarrest entlassen worden. Ihre NLD ist erst seit Januar 2012 wieder als Partei zugelassen. Westerwelle ermutigte die Verantwortlichen in Myanmar, "den Reformweg weiter zu gehen".

Myanmar, das frühere Birma, wurde 23 Jahre lang von einer Militärjunta regiert. Bereits 1990 hatten Aung San Suu Kyi und die NLD einen überwältigenden Sieg bei einer freien Parlamentswahl erzielt, der von der Militärregierung jedoch nicht anerkannt wurde. Aung San Suu Kyi verbrachte in der Folge viele Jahre im Hausarrest bzw. in Haft, auch zahlreiche andere Oppositionelle wurden verfolgt. Die EU und viele weitere Staaten weltweit verhängten Sanktionen. Nach einer von der Regierung gesteuerten Parlamentswahl im November 2010 leitete der neue Staatspräsident Thein Sein überraschend eine Politik demokratischer Reformen und wirtschaftlicher Öffnung ein.

Kulturbeziehungen stärken

Straßenszene in Rangun (Yangon)

Straßenszene in Rangun (Yangon)
© picture-alliance/landov

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Straßenszene in Rangun (Yangon)

Straßenszene in Rangun (Yangon)

Straßenszene in Rangun (Yangon)

Staatsministerin Pieper bezeichnete die Wahl als "Ermutigung für die junge Generation, die Zukunft des Landes demokratisch mitzugestalten". Deutschland werde den Reformprozess in Myanmar durch den Ausbau der Beziehungen im Bereich Bildung, Kultur und Zivilgesellschaft unterstützen. "Kultur- und Bildungspolitik spielen beim Aufbau dieses Landes eine herausragende Rolle", sagte Pieper. 

Ein neu zu gründendes Goethe Institut sei deshalb ein Signal, das Deutschland an die demokratischen Veränderungen in Myanmar geben wolle. Mit Blick auf die junge Generation müsse es jetzt auch darauf ankommen, stärker mit Stipendien und Berufsbildungsprogrammen in Myanmar präsent zu sein.

Zu weiteren Reformen ermutigen

Auf Bitte von Außenminister Westerwelle hat der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning, den Verlauf der Wahlen vor Ort beobachtet. Da es sich um eine Nachwahl handelte, wurden diesmal nur 45 der insgesamt 664 Sitze im Parlament in der Hauptstadt Naypyitaw vergeben. Nach Angaben der Wahlkommission gingen fast alle zu vergebenden Sitze an die NLD. Aung San Suu Kyi errang ein Mandat im Wahlkreis Kawhmu.

Im Interview mit dem Deutschlandfunk sprach sich Markus Löning am 2. April dafür aus, dass die EU die Fortschritte in Myanmar anerkennt und von einer "Drohpolitik" gegenüber dem Land zu einer "Ermutigungspolitik" umschaltet. Mit einer Lockerung ihrer Sanktionen und einer Wiederaufnahme der Entwicklungszusammenarbeit solle sie die Reformpolitik Myanmars unterstützen. Auch der deutsche Außenminister erklärte: "Europa wird weitere Fortschritte mit Kooperation honorieren."

Fotos von der Reise des Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung, Markus Löning


Stand 03.04.2012