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Nigeria

Außenpolitik

Stand: Oktober 2014

Verhältnis zu den Nachbarländern

Das Verhältnis zu den westafrikanischen Nachbarstaaten ist von der engen Kooperation im Rahmen der Regionalorganisation ECOWAS geprägt. Dabei sind die Grenzen aufgrund der Niederlassungsfreiheit und des relativ freien Warenverkehrs für ECOWAS-Bürger weitgehend offen. Viele Nigerianer leben in den ECOWAS-Ländern und viele Menschen aus den anderen ECOWAS-Ländern leben und arbeiten in Nigeria. Mit Niger, Tschad und Kamerun besteht eine gemeinsame Task Force zur Sicherung der Grenzen in der Tschadsee-Region, insbesonder zur Bekämpfung islamistischer Terroristen (Boko Haram).

Die Beziehungen zum Nachbarland Kamerun haben sich normalisiert. Eine langjährige Auseinandersetzung mit Kamerun um die Halbinsel Bakassi wurde durch ein Urteil des Internationalen Gerichtshofs (IGH) im Oktober 2002 zu Gunsten Kameruns entschieden. Aufgrund des "Greentree-Abkommens" vom 12.06.2006 übergab Nigeria das Gebiet am 14.08.2008 an Kamerun. Deutschland ist neben Frankreich, dem Vereinigten Königreich und den USA Zeugenstaat des Greentree-Abkommens.

Die Beziehungen zu den Nachbarn im Golf von Guinea, Äquatorialguinea und Sao Tomé und Principe sind gut. Sie werden vor allem von Fragen der Nutzung der Öl- und Gasreserven geprägt. Mit Sao Tomé und Principe besteht eine gemeinsame Wirtschaftszone zur Ausbeutung der Bodenschätze im Seegebiet zwischen beiden Ländern.


Engagement im afrikanischen Rahmen

Nigeria sieht sich in der Verantwortung als regionale Führungsmacht nicht nur in Westafrika. Neben der großen Bevölkerung (südlich der Sahara ist jeder fünfte Afrikaner Nigerianer) kann es wirtschaftliches und militärisches Gewicht in die Waagschale werfen.

Gemeinsam mit seinen Nachbarländern strebt Nigeria die Stärkung der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) an, die aus 15 Staaten besteht. Ziel ist die zunehmende wirtschaftliche Integration und Übernahme (sicherheits-) politischer Verantwortung in den Bereichen Konfliktvermeidung und Krisenbewältigung. Nigeria ist mit über der Hälfte der ECOWAS-Wirtschaftsleistung und etwa der Hälfte der ECOWAS-Gesamteinwohnerzahl der mit Abstand größte Mitgliedstaat. Auch bei der Bekämpfung der Ebola-Epidemie in Westafrika hat sich Nigeria in besonderer Weise engagiert.

Nigerias Hauptstadt Abuja ist der Sitz der ECOWAS-Kommission, des ECOWAS-Parlaments und des ECOWAS-Gerichtshofs. Ende 2009 bis Anfang 2012 hatte Nigeria den ECOWAS-Vorsitz inne und spielte in dieser Funktion eine entscheidende Rolle zur Wiederherstellung von verfassungsgemäßen bzw. demokratischen Verhältnissen in den Krisen um Guinea, Guinea-Bissau, Niger, Côte d'Ivoire und Mali. In der 2012 neu besetzten Kommission stellt Nigeria die Kommissarin für Frieden und Sicherheit.

Mit ca. 80.000 Soldaten verfügt Nigeria mit Abstand über die größten Streitkräfte in der Region und engagiert sich seit Jahren als Truppensteller bei internationalen friedenserhaltenden bzw. Frieden schaffenden Operationen der VN, der AU und ECOWAS. Dabei hat sich die Truppenstärke in VN-Missionen in den vergangenen zwei Jahren aufgrund der stark erhöhten Bindung der Streitkräfte im Innern fast halbiert. Derzeit befinden sich knapp 3.000 Nigerianer im Blauhelm-Einsatz, davon ca. 2.500 Soldaten. Schwerpunkte bilden dabei unverändert die Einsätze in Liberia (UNMIL) und Darfur.

Der frühere nigerianische Präsident Obasanjo ist Vorsitzender des Implementierungskomitees der afrikanischen Staats- und Regierungschefs für die "New Partnership for African Development" (NEPAD). Obasanjo hatte das Instrument, das zur beschleunigten Entwicklung in Afrika beitragen soll, selbst mit initiiert. Von Mitte 2004 bis Januar 2006 hatte Nigeria zum letzten Mal den Vorsitz in der Afrikanischen Union inne.


Stellung in der internationalen Staatengemeinschaft

Nach der außenpolitischen Isolierung während der Militärherrschaft in den 1990er Jahren führte Präsident Obasanjo (1999-2007) durch zahlreiche Auslandsreisen, aber auch durch die aktive Mitarbeit in internationalen Gremien (Vereinte Nationen, Commonwealth, Afrikanische Union) und Vermittlungsdienste bei afrikanischen Krisen Nigeria wieder als einen wichtigen Partner in die Völkergemeinschaft zurück. Diese Politik setzten die Regierungen von Präsident Yar'Adua und von Präsident Jonathan fort.

In der Gruppe der Entwicklungsländer nimmt Nigeria eine wichtige Rolle als Sprecher der afrikanischen Belange ein. Darauf gründet sich der weiterhin erhobene Anspruch auf einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen im Zusammenhang mit einer Reform des VN-Sicherheitsrats. In der Periode 2010-2011 war Nigeria zum vierten Mal ein nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat und brachte in diesem Rahmen eine Initiative zur maritimen Sicherheit im Golf von Guinea voran. 

Seit dem 01. Januar 2014 ist Nigeria erneut für zwei Jahre nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen.


Beziehungen zur EU

Nigeria ist ein AKP-Land (ein Mitglied der afrikanisch-karibisch-pazifischen Staatengruppe) und arbeitet mit der EU im Rahmen des Cotonou-Abkommens zusammen. Während der Militär-Diktatur unter General Abacha fror die EU in den 1990er Jahren ihre Zusammenarbeit mit Nigeria ein. Mit dem Übergang zu einer gewählten Regierung 1999 wurde die Kooperation wieder aufgenommen.

Die EU stellt im Rahmen des Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) erhebliche Mittel zur Verfügung. Der 11. EEF (2014 – 2020) umfasst 512 Millionen Euro und fällt damit im Vergleich zum 10. EEF (2008 – 2013 mit 677 Mio Euro) geringer aus. Die bisherigen Schwerpunktbereiche in der Zusammenarbeit mit Nigeria, Politik, Wirtschaft sowie Soziales, werden fortgeführt. Der größte Anteil mit 240 Millionen Euro ist für den Gesundheitsbereich vorgesehen, vor allem medizinische Grundversorgung im Norden Nigerias. Der zweite Bereich mit 150 Millionen Euro ist insbesondere der Förderung des Stromsektors gewidmet. Mit 90 Millionen Euro für den Bereich Politik sollen vor allem Maßnahmen zur Verbesserung der Rechtsstaatlichkeit sowie der Sicherheit in Nordnigeria unterstützt werden. Weithin zählt Nigeria zu den größten Empfängern im EEF.

Bereiche der Zusammenarbeit sind die Förderung der "guten Regierungsführung" und der Menschenrechte, von Frieden und Sicherheit sowie von Handel und regionaler Integration. Die EU hat in der Vergangenheit auch bei der Durchführung von Maßnahmen im Rahmen der Demokratisierung geholfen. Beispiele sind die Unterstützung der Volkszählung 2006 mit einem Betrag von 113,5 Millionen Euro, und der Vor- und Nachbereitung der Wahlen, hier insbesondere bei Maßnahmen der politischen Bildung und Demokratisierung auf lokaler Ebene.

Die EU und Nigeria führen regelmäßige politische Konsultationen durch, zuletzt am 16. Mai 2013 in Brüssel. Die nächsten Konsultationen sind für Ende November 2014 vorgesehen.

Dagegen behandelt die EU handelspolitische Fragen vorrangig mit der Regionalorganisation ECOWAS, weil diese - ähnlich wie in Europa die EU - hierfür zuständig ist. Die Verhandlungen EU-ECOWAS über ein Wirtschaftspartnerschaftabkommen (EPA), das vor allem die Handelsbeziehungen zwischen EU und Westafrika auf eine WTO-konforme Grundlage stellen soll  und das AKP-Abkommen ersetzt, sind abgeschlossen. Unterzeichnung und Ratifizierung sind aber noch nicht erfolgt.

Hinweis:

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden. 


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