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Irak

Beziehungen zu Deutschland

Stand: November 2016

Politische Beziehungen

Mit der Akkreditierung von Botschaftern in Bagdad und Berlin am 24. und 28. August 2004 wurden die vollen diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und Irak wieder hergestellt. Seit dem Golfkrieg 1990/91 und während der zivilen Übergangsverwaltung hatten eingeschränkte diplomatische Beziehungen bestanden. In Erbil unterhält Deutschland seit Anfang 2009 ein Generalkonsulat und trägt damit auch der Bedeutung der Region Kurdistan-Irak, sowie den kurdischen Rückkehrern, die ihr Exil in Deutschland verbracht haben, Rechnung. Irak ist eines der Hauptherkunftsländer der aktuellen Flüchtlingsströme nach Europa.

Deutschland und Irak verbinden enge freundschaftliche Beziehungen, die bis weit vor die Gründung des modernen irakischen Staates zurückreichen. Seit dem Regime-Wechsel im Jahre 2003 sind die Beziehungen immer intensiver geworden und bauen inzwischen auf zahlreichen hochrangigen gegenseitigen Besuchen auf. Im August 2014 und Dezember 2015 hielt sich Außenminister Steinmeier zu politischen Gesprächen in Bagdad und Erbil auf. Dabei traf er u.a. Staatspräsident Ma‘soum, Premierminister Al-Abadi sowie den Präsidenten der Region Kurdistan-Irak, Masoud Barzani. Bundesministerin von der Leyen reiste zuletzt im September 2016 nach Bagdad und Erbil, Bundesminister Müller im Januar 2016 in die Region Kurdistan-Irak. Premierminister Al-Abadi führte Anfang Februar 2015 seinen Antrittsbesuch in Deutschland durch und traf u.a. mit Bundeskanzlerin Merkel und Außenminister Steinmeier zu Gesprächen zusammen. Im Juni 2015 war er Gast beim G7-Gipfel auf Schloss Elmau, Anfang Februar 2016 wurde er durch Bundeskanzlerin Merkel in Berlin empfangen und war im Anschluss daran Gast auf der Münchner Sicherheitskonferenz


Unterstützung beim Wiederaufbau, Humanitäre Hilfe und weitergehende Hilfsmaßnahmen in der aktuellen Krise

Deutschland leistete in Irak unmittelbar nach Beginn des Krieges 2003 umfangreiche humanitäre Hilfe und unterstützt das Land seither beim politischen und wirtschaftlichen Wiederaufbauprozess. Schwerpunkte sind Unterstützung beim Aufbau des Rechtsstaats (v.a. Justizbereich), Menschenrechte, (berufliche) Bildung, Kultur und die Reintegration von Flüchtlingen und Binnenvertriebenen durch Wirtschafts- und Wiederaufbaumaßnahmen. Insgesamt wurden seit 2003 Unterstützungsleistungen von weit über 400 Millionen Euro erbracht. Darin sind der deutsche Anteil an den EU-Hilfen und multilaterale Beiträge Deutschlands (über Weltbank oder den IWF) eingeschlossen. Hinzu kommt ein Schuldenerlass von 4,7 Mrd. Euro im Rahmen des Pariser Clubs. Mehr als 2.500 Iraker (Ingenieure, Richter, Diplomaten, Journalisten, Beamte etc.) haben an Ausbildungskursen teilgenommen. Deutschland fördert Projekte der Vereinten Nationen und internationaler Organisationen vor Ort.

Die Bundesregierung hat seit Beginn der gegenwärtigen Krise rund 593 Mio. Euro für Unterstützungsmaßnahmen bereitgestellt, davon rund 207 Mio. Euro für humanitäre Hilfe für Flüchtlinge und Binnenvertriebene. Am 31.08.2014 hat die Bundesregierung entschieden, neben den bereits erfolgten Hilfs- und Unterstützungsleistungen auch militärisches Ausrüstungsmaterial zur Unterstützung der kurdischen Regionalregierung im Kampf gegen die Terrororganisation IS zur Verfügung zu stellen. Weiterhin beteiligt sich die Bundeswehr in Koordination mit der irakischen Zentralregierung an der internationalen Ausbildungsmission für Sicherheitskräfte in der Region Kurdistan-Irak. Ende Januar 2016 hat der Bundestag über die Fortführung und personelle Aufstockung des bisherigen Mandats für die Ausbildungsmission für das Jahr 2016 positiv entschieden.


Wirtschaftsbeziehungen

Die traditionell engen Wirtschaftskontakte zwischen Deutschland und Irak können maßgeblich zum Wiederaufbau von Infrastruktur und wirtschaftlicher Grundversorgung beitragen und insofern positive Auswirkungen auf die politische Stabilisierung des Landes haben. Nachdem das bilaterale Handelsvolumen  in den letzten Jahren kontinuierlich angestiegen war, stagnierten bzw. gingen die deutschen Im- als auch Exporte aufgrund der unsicheren Lage zuletzt  zurück. 2014 beliefen sich die deutschen Exporte nach Irak auf 1,1Milliarden Euro, während Deutschland Waren im Wert von 438 Millionen Euro aus Irak importierte. 2015 betrug der Wert der deutschen Ausfuhren nach Irak rund 1 Milliarde Euro, ein Minus von rund 12 Prozent. Grundsätzlich birgt der irakische Markt ein enormes Potential für die deutsche Wirtschaft.

Ein besonderes Augenmerk legt die Bundesregierung auf die Reform des Berufsbildungssektors. Die Bundesregierung setzt zur Förderung auf eine Bandbreite von Maßnahmen. Zudem unterstützt die Bundesregierung zwei Deutsche Wirtschaftsbüros Irak (DWI) mit Vertretungen in Erbil und Bagdad. Die engen wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und Irak kommen auch in der alle zwei Jahre stattfindenden „Gemischten Wirtschaftskommission“ zum Ausdruck. Unter Co-Vorsitz der jeweiligen Wirtschaftsminister tauschen sich beide Seiten über die Zusammenarbeit im Wirtschaftsbereich aus. Die letzte Sitzung fand Ende September 2015 in Berlin statt.


Kultur- und Bildungsbeziehungen

Deutschland und Irak arbeiten im Kultur- und Bildungsbereich eng zusammen. Die Rahmenbedingungen für die kulturelle Arbeit in Irak sind aufgrund der angespannten Sicherheitslage schwierig. Trotzdem gelang es der Bundesregierung ihr Engagement in den letzten Jahren deutlich zu verstärken und dabei an eine lange Tradition der kulturellen Zusammenarbeit mit Irak anzuknüpfen, insbesondere bei den Wissenschafts- und Hochschulbeziehungen. Über den Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD) kommen jedes Jahr rund 500 irakische Studierende, Graduierte und Wissenschaftler nach Deutschland. Außerdem fördert der DAAD mit einem eigenen Programm Kooperationen zwischen deutschen und irakischen Hochschulen.  Der DAAD ist seit 2011 mit einem Informationszentrum in Erbil vertreten.

Der Erhalt des kulturellen Erbes über Einzelprojekte und Kooperationen des Deutschen Archäologischen Instituts (DAI) stellt einen weiteren Schwerpunkt der deutsch-irakischen Zusammenarbeit dar.

Das Goethe-Institut ist seit 2008 in Bagdad mit einem Dialogpunkt Deutsch in Bagdad vertreten und unterhält seit 2010 ein Verbindungsbüro in Erbil.

Im Rahmen der Initiative "Schulen: Partner der Zukunft" werden fünf Schulen gefördert, an denen Deutsch unterrichtet wird, darunter die 2010 neu aufgenommene Deutsche Schule Erbil sowie vier weitere Schulen im nationalen Bildungssystem. Die Deutsche Schule Erbil wird von ca. 125 Schülerinnen und Schülern besucht (ab Kindergarten bis einschl. 11.Klasse).


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