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Irak

Beziehungen zu Deutschland

Stand: September  2014

Politische Beziehungen

Mit der Akkreditierung von Botschaftern in Bagdad und Berlin am 24. und 28. August 2004 wurden die vollen diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und Irak wieder hergestellt. Seit dem Golfkrieg 1990/91 und während der zivilen Übergangsverwaltung hatten eingeschränkte diplomatische Beziehungen bestanden. In Erbil unterhält Deutschland seit Anfang 2009 ein Generalkonsulat und trägt damit auch der Bedeutung der Region Kurdistan-Irak, sowie den kurdischen Rückkehrern, die ihr Exil in Deutschland verbracht haben, Rechnung. Derzeit leben etwa 81.000 Iraker in Deutschland. Mehrere Tausend ehemalige Exil-Iraker sind seit 2003 nach Irak zurückgekehrt.

Deutschland und Irak verbinden enge freundschaftliche Beziehungen, die bis weit vor die Gründung des modernen irakischen Staates zurückreichen. Seit dem Regime-Wechsel im Jahre 2003 sind die Beziehungen immer intensiver geworden und bauen inzwischen auf zahlreichen hochrangigen gegenseitigen Besuchen auf. Bundesminister Ramsauer besuchte die Städte Bagdad und Erbil mit einer großen Wirtschaftsdelegation im  Februar 2013. Bei dem Besuch standen vor allem die Bereiche Infrastruktur und Transport im Vordergrund. Bundesminister Niebel reiste im August 2013 nach Irak, er besuchte dort u.a. das Flüchtlingslager Domiz in der Region Kurdistan-Irak, um sich ein Bild von der Versorgungslage der syrischen Flüchtlinge im Camp zu verschaffen.

Am 16.August 2014 hielt sich Außenminister Steinmeier zu politischen Gesprächen in Bagdad und Erbil auf. Dabei traf er u.a. Staatspräsident Ma‘soum, den designierten Premierminister Al-Abadi sowie den Präsidenten der Region Kurdistan-Irak, Masoud Barzani. Während seines Besuchs traf er in Erbil auch mit christlichen und jesidischen Binnenflüchtlingen zusammen.


Unterstützung beim Wiederaufbau, Humanitäre Hilfe und weitergehende Hilfsmaßnahmen in der aktuellen Krise

Deutschland leistete in Irak unmittelbar nach Beginn des Krieges 2003 umfangreiche humanitäre Hilfe und unterstützt das Land seither beim politischen und wirtschaftlichen Wiederaufbauprozess. Schwerpunkte sind Unterstützung beim Aufbau des Rechtsstaats (v.a. Justizbereich), Menschenrechte, (berufliche) Bildung, Kultur und die Reintegration von Flüchtlingen und Binnenvertriebenen durch Wirtschafts- und Wiederaufbaumaßnahmen. Insgesamt wurden seit 2003 Unterstützungsleistungen von weit über 400 Millionen Euro erbracht. Darin sind der deutsche Anteil an den EU-Hilfen und multilaterale Beiträge Deutschlands (über Weltbank oder den IWF) eingeschlossen. Hinzu kommt ein Schuldenerlass von 4,7 Mrd. EUR im Rahmen des Pariser Clubs. Mehr als 2.500 Iraker (Ingenieure, Richter, Diplomaten, Journalisten, Beamte etc.) haben an Ausbildungskursen teilgenommen. Deutschland fördert Projekte der Vereinten Nationen und internationaler Organisationen vor Ort.

Mittlerweile halten sich ca. 230.000 syrische Flüchtlinge in Irak auf (Stand April 2014). Die Bundesregierung unterstützt Irak bei seinen Hilfeleistungen für die Flüchtlinge aus dem Nachbarstaat mit über 30 Millionen Euro.

Die Bundesregierung hat seit Beginn der aktuellen Krise im Juni 2014 Mittel von insgesamt fast 50 Millionen Euro für Hilfsmaßnahmen bereit gestellt, vor allem im Bereich der Humanitären Hilfe. Am 31.08.2014 hat die Bundesregierung entschieden, neben den bereits erfolgten Hilfs- und Unterstützungsleistungen auch militärisches Ausrüstungsmaterial zur Unterstützung der kurdischen Regionalregierung im Kampf gegen die Terrororganisation ISIS zur Verfügung zu stellen.


Wirtschaftsbeziehungen

Die traditionell engen Wirtschaftskontakte zwischen Deutschland und Irak können maßgeblich zum Wiederaufbau von Infrastruktur und wirtschaftlicher Grundversorgung beitragen - und haben insofern positive Auswirkungen auf die politische Stabilisierung des Landes. Das bilaterale Handelsvolumen stieg in den letzten Jahren kontinuierlich an, im Jahr 2012 beliefen sich die deutschen Exporte nach Irak auf 1,28 Milliarden Euro, während Deutschland Waren im Wert von 515,6 Millionen Euro aus Irak importierte. Darüber hinaus birgt der irakische Markt ein enormes Potential für die deutsche Wirtschaft. Ein besonderes Augenmerk legt die Bundesregierung auf die Reform des Berufsbildungssektors. Die Bundesregierung setzt zur Förderung auf eine Bandbreite von Maßnahmen. Zudem unterstützt das Auswärtige Amt zwei Deutsche Wirtschaftsbüros Irak (DWI) mit Vertretungen in Erbil und Bagdad.


Kulturelle Beziehungen

Deutschland und Irak arbeiten im Kultur- und Bildungsbereich eng zusammen. Die Rahmenbedingungen für die kulturelle Arbeit in Irak sind aufgrund der angespannten Sicherheitslage schwierig. Trotzdem gelang es der Bundesregierungihr Engagement in den letzten Jahren deutlich zu verstärken und dabei an eine lange Tradition der kulturellen Zusammenarbeit mit Irak anzuküpfen, insbesondere bei der Hochschulzusammenarbeit in Form von Partnerschaften und Stipendienförderung des DAAD. In diesem Rahmen wurden Projekte an vier deutschen Hochschulen ausgewählt, die mit irakischen Partnern Strukturen für eine nachhaltige Zusammenarbeit schaffen sollen. Insgesamt haben mehr als 800 Studenten und Akademiker an Austauschprogrammen teilgenommen. Der DAAD ist seit 2011 mit einem Informationszentrum in Erbil vertreten. 

Der Erhalt des kulturellen Erbes über Einzelprojekte und Kooperationen des Deutschen Archäologischen Instituts (DAI) stellt einen weiteren Schwerpunkt der deutsch- irakischen Zusammenarbeit dar.

Das Goethe-Institut ist seit 2008 in Bagdad mit einem Dialogpunkt Deutsch an der Universität Bagdad vertreten und unterhält  seit 2010 ein Verbindungsbüro für den gesamten Irak in Erbil.

Im Rahmen der Initiative "Schulen: Partner der Zukunft" werden fünf Schulen gefördert, an denen Deutsch unterrichtet wird, darunter die 2010 neu aufgenommene Deutsche Schule Erbil sowie vier weitere Schulen im nationalen Bildungssystem. Die Deutsche Schule Erbil wird im Schuljahr 2013/14 bereits von ca. 220 Kindern besucht (ab Kindergarten bis einschl. 8.Klasse).

„Irak-Horizonte: Heute säen, morgen ernten“ ist eine Gemeinschaftsinitiative des Auswärtigen Amtes, des Goethe-Instituts, des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK) und BDI mit dem Ziel, die deutsch-irakischen Wirtschaftsbeziehungen und den interkulturellen Austausch durch die Förderung junger irakischer Fachkräfte zu stärken.

Bagdad war von März 2013 bis März 2014 „Kulturhauptstadt der arabischen Welt“.


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