Deutschland hat beim Amt der Hochkommissarin für Menschenrechte seinen nationalen Bericht zur Überprüfung seiner Menschenrechtslage eingereicht. Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning, sagte, Deutschland habe ein sehr hohes Niveau im Menschenrechtsschutz erreicht und werde sich im April in Genf den Fragen der anderen Staaten stellen.

Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning, sagte dazu am 23. 1. 2013:

„Wir stellen uns wie jedes Land weltweit alle vier Jahre der Universellen Staatenüberprüfung, dem “Menschenrechts-TÜV„ der Vereinten Nationen.

In unserem Bericht legen wir dar, was wir in den letzten vier Jahren getan haben, um die Menschenrechtssituation in Deutschland zu verbessern und wo wir weiteren Handlungsbedarf sehen.

Deutschland hat ein sehr hohes Niveau im Menschenrechtsschutz erreicht, aber es tauchen auch immer wieder Fragen auf, denen wir uns widmen müssen. Im April stellen wir uns in Genf den Fragen der anderen Staaten.“