Beziehungen zu Deutschland

Stand: Mai 2013

Der menschliche Faktor

Deutschland und die Türkei verbinden außerordentlich vielfältige und intensive Beziehungen, die Jahrhunderte zurückreichen.

Die fast 3 Millionen in Deutschland lebenden Menschen türkischer Herkunft, von denen etwas mehr als die Hälfte die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen, sind ein bedeutender Faktor in den bilateralen Beziehungen. Hinzu kommt die starke Anziehungskraft der Türkei als Reise- und Urlaubsland (2012 ca. 5 Millionen Besucher aus Deutschland). Beide Faktoren tragen wesentlich zu dem Bild bei, das Deutsche und Türken voneinander haben.

Die türkischen Medien berichten breit über Deutschland, die Situation der dort lebenden türkischstämmigen Bevölkerung sowie die deutsche Haltung zu allen die Türkei betreffenden Themen. Die großen türkischen Tageszeitungen sind mit eigenen Sonderausgaben in Deutschland und Europa vertreten, zum Teil in beachtlicher Auflagenstärke. Hürriyet veröffentlicht seit Ende 2001 einen Teil ihrer Deutschlandausgabe in deutscher Sprache. Seit zehn Jahren sendet auch der Kanal "Euro D" von Deutschland aus europaweit sein türkischsprachiges Programm. Inzwischen haben viele türkische Medien (Tageszeitungen und TV-Sender) gesonderte Ausgaben für die in Deutschland lebenden türkischsprachigen Menschen.

Türkische Verbände und Einzelpersonen türkischer Herkunft werden eng in Initiativen der Bundesregierung wie den Integrationsgipfel und die Islamkonferenz eingebunden. Zudem gibt es in Deutschland eine wachsende Zahl von Menschen mit türkischem Hintergrund, die mit ihrem kulturellen, wirtschaftlichen oder politischen Engagement auch Deutschland nachhaltig prägen. In der Türkei wird das von vielen als zusätzliches Band zwischen beiden Ländern wahrgenommen. Das Staatsangehörigkeitsgesetz von 1999 hat vielen Türken in Deutschland auch rechtlich neue Perspektiven eröffnet.

Auf der anderen Seite trifft die Visapolitik und ihre praktischen Auswirkungen auf menschliche und geschäftliche Kontakte in der Türkei immer wieder auf Kritik. Mit Skepsis und Betroffenheit wurden auch die Aufdeckung der NSU-Mordserie und insbesondere die Begleitumstände bei der Zulassung türkischer Medien zum Strafprozess vor dem Oberlandesgericht München verfolgt.

Der Status der in der Türkei lebenden Deutschen (nach Angaben der türkischen Regierung ca. 70.000) hat sich in den letzten Jahren weiter verbessert, ist aber noch nicht völlig befriedigend (Aufenthaltsgenehmigung, Arbeitserlaubnis, Grunderwerb u.a.).

Politische Beziehungen

Deutschland genießt in der Türkei ein traditionell hohes Ansehen. Die Beziehungen zwischen beiden Ländern sind freundschaftlich, vielschichtig und belastbar – daraus folgend sind die Erwartungen an Deutschland und die deutsche Politik sehr groß. Auf allen Ebenen finden regelmäßig Konsultationen und Gespräche zu einer großen Bandbreite politischer und anderer Themen statt. Dies ermöglicht eine vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit auch in kontroversen Fragen. Am 12. und 13. Mai 2013 haben Außenminister Westerwelle und sein türkischer Amtskollege Ahmet Davutoğlu einen Strategischen Dialog ins Leben gerufen, der die bisherigen intensiven Kontakte bündeln und auf eine neue Ebene heben soll. Gegenstand des deutsch-türkischen Strategischen Dialogs sind jährlich Treffen der Außenminister sowie die Einrichtung mehrerer Arbeitsgruppen auf hoher Beamtenebene zu Themen wie bilaterale Fragen, Sicherheitspolitik, Terrorismusbekämpfung, regionale Fragen und Europa.

Unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft wurden 1999 die Weichen für den EU-Kandidatenstatus der Türkei gestellt. Deutschland hat ein besonderes Interesse an einer Vertiefung der gegenseitigen Beziehungen zur Türkei und an einer Anbindung des Landes an die Europäische Union. Deutschland unterstützt die 2005 mit dem Ziel des Beitritts aufgenommenen Verhandlungen. Diese sind ein Prozess mit offenem Ende, der von der EU sowohl in ihren Institutionen als auch ihren Mitgliedstaaten ehrlich geführt wird. Zuletzt hat Bundeskanzlerin Merkel im Februar 2013 in Ankara deutlich gemacht, dass Deutschland den Fortgang des Beitrittsprozesses unterstützt, und hervorgehoben, dass die EU für die Türkei ein fairer Verhandlungspartner ist. Im Rahmen des o.g. Strategischen Dialogs wurde ebenfalls eine Europapartnerschaft eingerichtet, deren Ziel es ist, die Türkei bei der weiteren Angleichung von Standards an die EU zu unterstützen.

Ausdruck der intensiven bilateralen Beziehungen ist auch der rege hochrangige Besuchsaustausch. So reiste Bundespräsident Wulff 2010 zu einem Staatsbesuch in die Türkei, im Gegenzug besuchte der türkischen Staatspräsidenten Gül Deutschland 2011. Bundeskanzlerin Merkel reiste zuletzt im Februar 2013 in die Türkei Ministerpräsident Erdoğan besuchte Deutschland Ende Oktober 2012 zur Eröffnung der neuen türkischen Botschaft in Berlin. Bundesaußenminister Westerwelle hat mehrfach – auch 2013 - die Türkei besucht und trifft im bilateralen oder im Rahmen von internationalen Konferenzen regelmäßig mit seinem türkischen Amtskollegen Davutoğlu zusammen. Daneben gab es 2012 und 2013 zahlreiche Besuche von Bundes- und Landesministern und Parlamentariern. Dabei spielen die Bundeswehrpräsenzen in Kahramanmaras und Trabzon als Ziel deutscher Delegationen zunehmend eine Rolle und finden auch in der öffentlichen Wahrnehmung Deutschlands als Nato-Partner in der Türkei erhebliche Beachtung.

Wirtschaftliche Beziehungen

Deutschland ist der wichtigste Handelspartner der Türkei. Mit einem Investitionsvolumen von insgesamt 7,34 Mrd. € seit 1980 ist Deutschland auch der größte ausländische Investor. Das bilaterale Handelsvolumen erreichte im Jahr 2012 mit einem Anstieg von 0,5% auf insgesamt 32,05 Mrd. € einen neuen Rekordwert: die türkischen Exporte nach Deutschland stiegen dabei um 1,6% (11,98 Mrd. €), die Importe aus Deutschland verringerten sich geringfügig um 0,2% (12 Mrd. €).

Die Zahl deutscher Unternehmen bzw. türkischer Unternehmen mit deutscher Kapitalbeteiligung in der Türkei ist inzwischen auf 5.259 (Februar 2013) gestiegen. Die Betätigungsfelder reichen von der Industrieerzeugung und dem Vertrieb sämtlicher Produkte bis zu Dienstleistungsangeboten aller Art sowie der Führung von Einzel- und Großhandelsbetrieben. Andererseits beschäftigen rund 75.000 türkischstämmige Unternehmer in Deutschland etwa 370.000 Mitarbeiter und erwirtschaften einen Jahresumsatz von ca. 35 Mrd. €.

Deutschland steht auch beim Fremdenverkehr in die Türkei an erster Stelle. Im Jahr 2012 stieg die Zahl der deutschen Touristen um 4,2% auf ca. 5 Millionen an.  

Seit 1985 ist die deutsche Wirtschaft in der Türkei durch ein Delegiertenbüro des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK) vertreten. Sie zählt mittlerweile über 700 Mitglieder. Im Jahr 2004 wurde in Köln außerdem die Türkisch-Deutsche Industrie- und Handelskammer gegründet. Seit 2012 hat sie ihren Hauptsitz in Berlin und ist mit einer Zweigstelle in Köln vertreten.

Zwischen Deutschland und der Türkei besteht bereits seit 1962 ein Investitionsschutzabkommen; das türkische Gesetz zur internationalen Schiedsgerichtsbarkeit trat im Juli 2001 in Kraft. Das bilaterale Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) von 1985 wurde zum 01.01.2011 gekündigt, und ein neues DBA wurde am 19.09.2011 anlässlich des Staatsbesuchs von Präsident Gül in Deutschland unterzeichnet. Es trat rückwirkend zum 01.01.2011 in Kraft.

Wirtschaftliche Zusammenarbeit

Die im Jahr 1959 begonnene bilaterale Entwicklungszusammenarbeit (EZ) mit der Türkei hatte sich im Laufe der Jahrzehnte zu einem Erfolgsmodell entwickelt. Im Rahmen der finanziellen und technischen Zusammenarbeit wurden kumuliert über 4,5 Mrd. € in Form konzessionärer Kredite und Zuschüsse zugesagt. Insgesamt wurden damit mehr als 400 Projekte implementiert. Neuzusagen wurden mit Blick auf die EU-Vorbeitrittshilfen seit einigen Jahren kontinuierlich verringert und 2008 eingestellt. Die verbleibenden Gelder fließen derzeit in die Bereiche Energieeffizienz und erneuerbare Energien. So hat das Bundesministerium für Entwicklung und Wirtschaftliche Zusammenarbeit die Bereitschaft zur finanziellen Unterstützung für den geplanten Bau eines ersten solarthermischen Kraftwerks in der Türkei überhaupt signalisiert.

Seit 2007 tritt zudem als Kooperationspartner vermehrt das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) auf. Das BMU unterstützt Umwelt- und Klimaprojekte in der Türkei mit Geldern aus dem Fonds „Internationale Klimaschutzinitiative (IKI)“, der sich aus der Versteigerung von Zertifikaten aus dem europäischen Emissionshandel speist. Besonderen Stellenwert in diesem Kooperationsfeld nimmt der bilaterale Lenkungsausschuss Umwelt ein, der halbjährlich zwischen Vertretern beider Umweltministerien durchgeführt wird.

Einen wichtigen Bereich der bilateralen Kooperation machen auch verschiedene bilaterale Projekte im Bereich Forschung und Technologie aus. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat verschiedene Initiativen mit der Türkei ergriffen, u.a. eine Kooperation mit dem wissenschaftlichen und technologischen Forschungsrat der Türkei (TÜBITAK). Für das Jahr 2013/2014 hat das BMBF ein gemeinsames deutsch-türkisches Wissenschaftsjahr angeregt. Damit sollen bestehende Kooperationen vertieft und neue Kooperationsfelder und –modelle erschlossen werden.

Kulturaustausch und Wissenschaftsbeziehungen

Als sichtbares Zeichen der Freundschaft zwischen unseren beiden Ländern wurde im September 2006 die „Ernst-Reuter-Initiative für Dialog und Verständigung zwischen den Kulturen“ (ERI) ins Leben gerufen. Die Initiative umfasst zahlreiche Projekte in den Bereichen Kunst, Kultur und Medien, Jugend, Wissenschaft und Integration. Viele Prominente aus beiden Ländern unterstützen die ERI mit ihrer Erfahrung und ihrem Know-how. ERI-Leuchtturmprojekte sind insbesondere der Übersetzerpreis Tarabya, der im November 2012 zum dritten Mal von Ministern beider Länder verliehen wurde, die Kulturakademie Tarabya und die Türkisch-Deutsche Universität.

Die Kulturakademie Tarabya, die die Vernetzung deutscher und türkischer Kulturschaffender zum Ziel hat, wurde am 13.10.2011 in Anwesenheit beider Außenminister eröffnet und ist ein Meilenstein auf dem Weg zu einer weiteren Intensivierung der Kontakte zwischen den Menschen beider Länder. Seit September 2012 sind die ersten StipendiatInnen auf dem Gelände der historischen Sommerresidenz des Botschafters in Tarabya eingetroffen und haben ihre mehrmonatigen Stipendien angetreten.

Die Türkische-Deutsche Universität in Istanbul, deren Grundstein während des Staatsbesuchs von Bundespräsident Wulff am 22. Oktober 2010 gelegt wurde, befindet sich im Aufbau und wird im Studienjahr 2013/2014 in ausgewählten Studiengängen ihren Lehrbetrieb aufnehmen.

Das Fundament für die deutsch-türkischen Hochschulzusammenarbeit wurde in den 1930er und 1940er Jahren durch Professoren gelegt, die vor dem nationalsozialistischen Regime in die Türkei geflüchtet waren. Deutschland genießt in der Türkei einen guten Ruf als Universitäts- und Forschungsstandort. Das Interesse an universitären Partnerschaften ebenso wie an Forschungskooperation ist groß. Der Hochschulkompass der Hochschulrektorenkonferenz verzeichnet aktuell 848 Kooperationsabsprachen (davon 726 Erasmusprogramme) zwischen deutschen und türkischen Hochschulen (April 2013), mit steigender Tendenz. 13 Kooperationen werden vom Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD) institutionell gefördert.

Die Zweigstellen des Goethe-Instituts in Ankara, Istanbul und Izmir bieten ein breites Spektrum an kulturellen Programmen und tragen so in allen Sparten zum interkulturellen Austausch bei, zunehmend auch mit Angeboten in der türkischen Provinz. Mit landesweiten Sprachkursen und Fortbildungsseminaren für türkische Deutschlehrer fördern sie Deutsch als Fremdsprache. Aufgrund der intensiven bilateralen Beziehungen ist die Türkei ein Schwerpunktland der Deutschförderung. Entsprechend wird die deutsche Sprache in der Türkei durch eine vergleichsweise starke Präsenz deutscher Mittler (Zentralstelle für das Auslandsschulwesen, DAAD, Goethe-Institute), enge Kooperationen mit dem türkischen Erziehungsministerium, verschiedenen Hochschulen und lokalen Schulbehörden sowie durch eine Vielfalt von Fördermaßnahmen nachhaltig gefördert.

Das Orient-Institut Istanbul, eine eigenständige Einrichtung der Stiftung Deutscher Geisteswissenschaftlicher Institute im Ausland (DGIA), forscht zur osmanischen Geschichte und zur türkischen Sprach- und Literaturwissenschaft.

Das Deutsche Archäologische Institut (DAI) ist bereits seit 1929 mit einer eigenen Abteilung in Istanbul vertreten und führt Forschungsprojekte von der Urgeschichte Kleinasiens bis zur osmanischen Epoche durch. Die von deutschen Archäologen durchgeführten Projekte hatten und haben für die archäologische Forschung in der Türkei eine herausragende Bedeutung.

Im Oktober 2005 wurde auf Initiative der Botschaft Ankara eine „Kulturstiftung der deutsch-türkischen Wirtschaft“ ins Leben gerufen, die sich der Verstärkung des kulturellen Austauschs widmet. Bislang wurden Ausstellungen, Theaterstücke, Konzerte sowie eine Sommerakademie gefördert und auch Sprachkursstipendien für Begabte vergeben.

Hinweis

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.