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G20-Außenministertreffen in Los Cabos: Globale Regierungsführung stärken
In Los Cabos, Mexiko, ist das erste Treffen der Außenminister der G20-Staaten zu Ende gegangen. Bei ihrer informellen Zusammenkunft vom 18. bis 20. Februar 2012 haben die Minister über die Frage beraten, wie die G20 die drängendsten globalen Herausforderungen gemeinsam am effizientesten angehen können. Außenminister Westerwelle würdigte die "internationale Meinungsführerschaft" Mexikos und seiner Außenministerin Patricia Espinosa. Das Land hat bereits zum zweiten Mal innerhalb relativ kurzer Zeit die Initiative ergriffen: nach dem Klimaschutzgipfel im Dezember 2010 in Cancún nun mit dem G20-Treffen in Los Cabos.
Logo der mexikanischen G20-Präsidentschaft
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"Man sieht, dass die neuen Kraftzentren der Welt nicht nur wirtschaftlich wachsen, sondern auch politisch an Einfluss gewinnen", hob Westerwelle hervor. Es zeige sich, dass sich die Außenpolitik einer veränderten Welt anpassen müsse. Europa sei dabei gut beraten, strategische Partnerschaften mit den Ländern einzugehen, die in den letzten Jahren eine enorme wirtschaftliche, aber auch politische Erfolgsgeschichte vorweisen können.
Neben aktuellen Problemen wie der europäischen Schuldenkrise und der Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit war die Reform der bestehenden multilateralen Institutionen ein wichtiges Thema in Los Cabos. "Alle Beteiligten sehen die Notwendigkeit, die internationalen Entscheidungsstrukturen zu reformieren", sagte Außenminister Westerwelle im Anschluss an das Treffen. Dies gelte insbesondere auch für die Vereinten Nationen. Wenn man die globale Regierungsführung verbessern wolle, dann führe kein Weg an einer Modernisierung der "politischen Architektur unserer Zeit" vorbei, betonte er.
In Los Cabos sind die G20 zum ersten Mal auf Ebene der Außenminister zusammengekommen. Damit wurde der G20-Kreis, der sich bisher vor allem mit Wirtschafts- und Finanzthemen befasst, gezielt um außen- und sicherheitspolitische Themen bereichert.
Die wichtigsten Industrie- und Schwellenländer und die Europäische Union gehören der Gruppe der 20 (G20) an. Gemeinsam repräsentieren sie 90 Prozent des weltweiten Bruttoinlandsproduktes und zwei Drittel der globalen Bevölkerung. Ursprünglich wurde die G20 1999 als Reaktion auf die Finanzkrise der neunziger Jahre in Asien als Gruppe der Finanzminister und Notenbankchefs gegründet. Mexiko hat für das Jahr 2012 die Präsidentschaft der G20 inne.
Webseite der mexikanischen G20-Präsidentschaft (Spanisch/Englisch)
Informelle Abstimmungen
Eröffnungsveranstaltung
© photothek / Köhler
Außenministerin Espinosa spricht bei der Eröffnungsveranstaltung des G20-Außenminister-Treffens
Eröffnungsveranstaltung
© photothek / Köhler
Die mexikanische Gastgeberin des Treffens, Außenministerin Patricia Espinosa, betonte, dass Mexiko als G20-Vorsitz einen größeren Konsens zwischen den aufstrebenden und den bereits etablierten Volkswirtschaften anstoßen möchte, um mehr Stabilität und Wachstum der globalen Wirtschaft zu befördern. Das Treffen in Los Cabos bot dafür mit seinem informellen Rahmen eine sehr gute Gelegenheit. Außenminister Westerwelle sagte, so könne man einmal ganz ohne Protokoll und ohne große Delegationen vertraulich über viele globale Fragen sprechen und vorankommen.
Breite Perspektive auf globale Herausforderungen
Mit der mexikanischen Außenministerin
© photothek / Köhler
Außenminister Westerwelle und die mexikanische Gastgeberin, Außenministerin Espinosa
Mit der mexikanischen Außenministerin
© photothek / Köhler
Außenministerin Espinosa sah den Vorteil des Ministertreffens im Rahmen der G20 auch in der breite Perspektive der Außenminister auf die Themen. Sie hätten das "gesamte Bild" im Auge und könnten über globale Herausforderungen aus der ganzen Bandbreite von Sicherheitspolitik über Klimaschutz bis zu Wirtschafts- und Finanzfragen beraten. Vor allem ging es ihr auch darum, möglichst konkrete und greifbare Ergebnisse in der globalen Regierungführung zu realisieren.
Das G20-Treffen bot darüber hinaus Gelegenheit zu vielen bilateralen Gesprächen am Rande. Besonders eng tauschte sich der deutsche Außenminister mit seiner mexikanischen Amtskollegin und Gastgeberin aus. Dabei ging es vor allem auch um die Entwicklung Mexikos und Lateinamerikas insgesamt. Im Vorfeld des G20-Treffens hatte Westerwelle auf seiner mittlerweile dritten Lateinamerika-Reise die Länder Brasilien, Peru und Panama besucht. Auf seine Initiative hatte die Bundesregierung im August 2010 ein ressortübergreifendes Konzept zur langfristigen Ausgestaltung der deutschen Lateinamerikapolitik verabschiedet.
"Lateinamerika ist ein dynamischer Kontinent", so der Minister: "Da müssen wir auch in Europa aufpassen, dass wir nicht den Anschluss verlieren und dass wir uns nicht ausruhen auf dem Wohlstandssockel, auf dem wir sehr weit oben stehen."
Deutschland, Lateinamerika und die Karibik: Konzept der Bundesregierung (PDF, 1 MB)
Stand 21.02.2012