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Gemeinsam gegen Waffenschmuggler und Schleuser: EU-Operation Sophia verlängert

Der Rat der Europäischen Union hat am 25.07. beschlossen, das Mandat der EU-geführten Operation Sophia bis zum 31. Dezember 2018 zu verlängern. Der Deutsche Bundestag hatte bereits am 29.06. beschlossen, die Beteiligung deutscher Streitkräfte bis zum 30. Juni 2018 fortzusetzen. Im Mittelmeer vor der Küste Libyens gehen die Deutsche Marine und ihre europäischen Partner gegen Schleuser und Waffenschmuggler vor und kommen ihrer völkerrechtlichen Verpflichtung zur Seenotrettung nach.

Deutsche Bundeswehrsoldaten retten als Teil der EU-Mission Migranten aus dem Mittelmeer (Archivbild).

Deutsche Bundeswehrsoldaten retten als Teil der EU-Mission Migranten aus dem Mittelmeer (Archivbild).
© dpa/picture-alliance

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Deutsche Bundeswehrsoldaten retten als Teil der EU-Mission Migranten aus dem Mittelmeer (Archivbild).

Deutsche Bundeswehrsoldaten retten als Teil der EU-Mission Migranten aus dem Mittelmeer (Archivbild).

Deutsche Bundeswehrsoldaten retten als Teil der EU-Mission Migranten aus dem Mittelmeer (Archivbild).

Sophia als Teil einer europäischen Gesamtstrategie

Die Operation Sophia ist Teil einer Gesamtstrategie der EU. Neben der Bekämpfung von Schleusernetzwerken nimmt sie auch die strukturellen Ursachen in den Herkunfts- und Transitländern von Flucht- und irregulären Migrationsbewegungen über das Mittelmeer in den Blick. Deutschland wird sich in diesem Kontext weiterhin engagieren und gemeinsam mit seinen europäischen Partnern auch zukünftig an EUNAVFOR MED Operation SOPHIA beteiligen.

Bekämpfung von Schleusern bleibt Kernauftrag

Kriminelle Schleuser richten ihr Geschäftsmodell auf die Seenotrettung durch die verschiedenen Akteure aus. Auf überfüllten und nicht seetauglichen Booten mit völlig unzureichender Ausstattung bringen sie tausende Menschen in Lebensgefahr. Kernauftrag der Operation Sophia bleibt daher, das Geschäftsmodell der Schleuser im Mittelmeer zu bekämpfen.

Zusätzlich unterstützt die EU die libysche Küstenwache. Sie soll in der Lage sein, Menschen aus Seenot zu retten - im Einklang mit internationalem Recht und nach internationalen Standards. Darüber hinaus ist ein Ziel von Operation Sophia das Waffenembargo der Vereinten Nationen gegenüber Libyen auf der Hohen See durchzusetzen. Dadurch trägt sie auch zur Stabilisierung des Landes bei.

Mehr als 41.000 Menschen aus Seenot gerettet

Die Männer und Frauen auf den Schiffen der Operation Sophia haben von Beginn der Operation im Juni 2015 bis Ende Juli 2017 mehr als 41.000 Menschen aus Seenot gerettet. Deutschland beteiligt sich von Anfang an.

Eine deutsche Korvette vor Auslaufen zu ihrem Einsatz bei der "Operation Sophia" (Archivbild)

Eine deutsche Korvette vor Auslaufen zu ihrem Einsatz bei der "Operation Sophia" (Archivbild)
© dpa/picture-alliance

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Eine deutsche Korvette vor Auslaufen zu ihrem Einsatz bei der "Operation Sophia" (Archivbild)

Eine deutsche Korvette vor Auslaufen zu ihrem Einsatz bei der "Operation Sophia" (Archivbild)

Eine deutsche Korvette vor Auslaufen zu ihrem Einsatz bei der "Operation Sophia" (Archivbild)

Zusammenarbeit auf allen Ebenen

Die Operation unter Führung des italienischen Konteradmiral Enrico Credendino soll zukünftig auch Informationen über Güter- und Ölschmuggel sammeln. Sie wird noch mehr Informationen mit den Strafverfolgungsbehörden der europäischen Mitgliedsstaaten sowie EUROPOL und FRONTEX teilen. Es geht auch darum, die Wirksamkeit der Ausbildung besser nachzuverfolgen.

Zum Weiterlesen:

Rede von Außenminister Gabriel vor dem Deutschen Bundestag zum Antrag der Bundesregierung "Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an EUNAVFOR MED Operation Sophia" (02.06.2017)


Stand 27.07.2017

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