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Pressemitteilung

Außenminister Steinmeier zur Wahl von Antonio Tajani zum Präsidenten des Europäischen Parlaments

17.01.2017

Außenminister Steinmeier sagte heute anlässlich der Wahl von Antonio Tajani zum Präsidenten des Europäischen Parlaments (17.01.):

Ich gratuliere Antonio Tajani zur heutigen Wahl zum Präsidenten des Europäischen Parlaments.

Die Aufgaben, vor denen Europa steht, werden auch in den nächsten Jahren nicht kleiner. Das gilt in der Europa- und Außenpolitik, das gilt aber auch mit Blick auf wachsende Europafeindlichkeit, Populismus und Nationalismus. Mit seiner europapolitischen Erfahrung als langjähriges Mitglied des Europäischen Parlaments und EU-Kommissar bringt Antonio Tajani die Voraussetzungen mit, das Parlament in schwierigen Zeiten zu führen.

Das Europäische Parlament ist entscheidender Akteur in Europa, wenn es darum geht, Überzeugungsarbeit für den Wert unseres europäischen Projekts zu leisten und Populisten und Extremisten die Stirn zu bieten.

Mein Respekt und großer Dank gilt heute auch Martin Schulz, dessen Mandat als Präsident des Europäischen Parlaments heute endet. Martin Schulz hat dem Europäischen Parlament in den vergangenen Jahren wie kein Zweiter Gesicht und Stimme gegeben, es streitbar gemacht und als Schwergewicht auf der europäischen Bühne platziert. Damit hat er das „Haus der europäischen Demokratie“ gestärkt und hohe Maßstäbe gesetzt, die weit über seine Amtszeit hinaus nachwirken werden.

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