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Die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP)

Für die Sicherheit Europas

Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union arbeiten gemeinsam für die Sicherheit Europas. Die "Geburtsstunde" der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU schlug beim Europäischen Rat in Köln im Juni 1999. 2003 startete die EU die erste Mission: „Concordia“ in Mazedonien. Seitdem tragen zivile Experten, Polizisten und Soldaten in mehr als 30 Missionen zu Frieden und Stabilität bei. Die Europäische Union arbeitet mit Partnern zusammen. Ein Beispiel ist die Operation EU NAVFOR Atalanta zum Kampf gegen Piraten, die Handels- und humanitäre Versorgungsschiffe am Horn von Afrika bedrohen. Drittstaaten wie Serbien, Neuseeland und die Ukraine haben sich beteiligt. Mit den USA, China, Japan, Russland und anderen Staaten, die Schiffe vor Ort haben, tauscht die EU Informationen über die Lage an einer der wichtigsten Schifffahrtsrouten der Welt aus.

Zivile und militärische Instrumente

Für die Sicherheit Europas geht es bei der GSVP um Krisenprävention, Krisenbewältigung und Krisennachsorge. Die EU hat dafür zivile, polizeiliche und militärische Instrumente - von zivilen Krisenreaktionsteams bis hin zu zwei einsatzfähigen EU-Gefechtsverbänden. Jede Krise hat eigene Herausforderungen. EU-Experten sind gefragt als Beobachter zur Absicherung von Waffenruhen (Beispiel: EUMM Georgia) oder bei der Überwachung von Grenzen (EU Border Assistance Mission Rafah, EUBAM Moldawien/Ukraine). Sie helfen beim Aufbau von rechtsstaatlichen Strukturen (EULEX Kosovo). Sie bilden Polizisten (EUPOL Afghanistan) und Soldaten (EUTM Mali) aus, die nach hohen Standards ihren Dienst für die Sicherheit des eigenen Landes tun können.

Deutschlands Beitrag

EUPOL in Afghanistan

EUPOL in Afghanistan
© picture alliance / dpa

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EUPOL in Afghanistan

EUPOL in Afghanistan

Zivile Experten, Polizisten, Zollbeamte und Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr engagieren sich bei fast allen GSVP-Einsätzen. Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages lassen sich regelmäßig über die Missionen informieren. Bei bewaffneten militärischen Operationen beraten sie und stimmen über das Bundestagsmandat ab, das für solche Einsätze erforderlich ist.

Informationen zu den GSVP-Einsätzen unter

http://eeas.europa.eu/csdp/missions-and-operations/index_en.htm


Stand 09.06.2015

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