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Drogenbekämpfung als gleichbleibend große Herausforderung

Die Drogenproblematik ist eine der großen Herausforderungen für die internationale Gemeinschaft, der Umsatz im weltweiten Drogengeschäft wird auf 320 Mrd. US-Dollar pro Jahr geschätzt. Illegaler Drogenhandel stützt Strukturen der organisierten Kriminalität, wirkt auf besonders betroffene Staaten destabilisierend, gefährdet die öffentliche Gesundheit und wird nicht zuletzt auch zur Finanzierung terroristischer Aktivitäten genutzt.

Als eines der Hauptgeberländer der Drogenbekämpfung im Rahmen der Vereinten Nationen arbeitet die Bundesregierung - gemeinsam mit den Partnern in der Europäischen Union - an einer ausgewogenen Basis. Hierbei ist das Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC) ein wichtiger Anlaufpunkt. UNODC koordiniert von Wien aus alle drogenrelevanten Tätigkeiten der Vereinten Nationen und plant und implementiert Projekte.

Schwerpunkte der deutschen Aktivitäten liegen bei Projekten der alternativen Entwicklung, der Polizeikooperation und des Aufbaus der Institutionen in Afghanistan, den Andenstaaten und zunehmend in Afrika, insbesondere Westafrika.

Die Zusammenarbeit von Geber-, Schwellen- und Entwicklungsländern ist von zentraler Bedeutung. Deutschland verfolgt auf internationaler Ebene eine Politik, die auf die Reduzierung des Angebots und im gleichen Maß auf die Senkung der Nachfrage setzt.

Repressive Maßnahmen gegen Drogenanbau und Schmuggel helfen allein nicht. Tragfähige Alternativen zur Drogenwirtschaft in den Entwicklung- und Schwellenländern müssen geschaffen werden. In den betroffenen Ländern müssen ausreichende andere Verdienstmöglichkeiten geschaffen werden. Darüber hinaus setzt sich die Bundesregierung für Aufbau und Stärkung funktionierender staatlicher Strukturen ein, um die Nachhaltigkeit der positiven Entwicklungen zu sichern.

Neben der bilateralen Zusammenarbeit spielt das Zusammenwirken in der Europäischen Union eine wichtige Rolle. Auf der Basis der EU-Drogenstrategie 2013-2020 und des derzeit erarbeiteten detaillierten maßnahmenbezogenen EU-Drogenaktionsplans 2013-2016 wird in den Bereichen Reduzierung von Angebot und Nachfrage, internationale Zusammenarbeit, Information und Evaluierung eine verbesserte Drogenbekämpfung in Europa und der Welt verfolgt.

Im Rahmen der Vereinten Nationen besteht die Verpflichtung, die Produktion und den Vertrieb von Drogen zu kontrollieren, die Nachfrage zu reduzieren, Drogenmissbrauch und Schmuggel zu bekämpfen, die hierzu notwendigen Institutionen zu schaffen und den internationalen Organen über ihre Tätigkeit zu berichten. Die Einhaltung wird vom Internationalen Suchtstoffkontroll-Amt (INCB, International Narcotics Control Board) überwacht.

2016 wird aufgrund des hohen Stellenwerts der Drogenbekämpfung für die internationale Staatengemeinschaft eine Sondergeneralversammlung der Vereinten Nationen zum Weltdrogenproblem stattfinden (UNGASS).

Zum Weiterlesen:

UNODC: www.unodc.org/

UNGASS 2016: www.unodc.org/ungass2016/

EU Drogenstrategie: www.emcdda.europa.eu

Internationales Suchtstoffkontroll-Amt:www.incb.org/incb/index.html


Stand 08.12.2015

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