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Auf der Suche nach Ausgleich – Außenminister Gabriel in der Golfregion

Er ist der erste hochrangige westliche Politiker, der seit dem Beginn der Katar-Krise in die Region aufbrach: Außenminister Sigmar Gabriel reiste am Montag (03.07.) zu einem dreitägigen Besuch in Richtung arabischer Halbinsel. In Saudi Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Kuwait und Katar warb er um Kompromissbereitschaft bei den Konfliktparteien.

Der saudische Außenminister Al-Jubeir empfing Außenminister Gabriel in Djidda.

Der saudische Außenminister Al-Jubeir empfing Außenminister Gabriel in Djidda.
© Gottschalk/photothek.net

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Der saudische Außenminister Al-Jubeir empfing Außenminister Gabriel in Djidda.

Der saudische Außenminister Al-Jubeir empfing Außenminister Gabriel in Djidda.

Der saudische Außenminister Al-Jubeir empfing Außenminister Gabriel in Djidda.

Streit unter Brüdern

 In einer Region, die ohnehin durch Spannungen, Instabilität, Krisen, Staatszerfall und Krieg erschüttert ist, kam es in den vergangenen Wochen zu einem Zerwürfnis zwischen den Staaten des Golfkooperationsrates. Seit Anfang Juni wird Katar von seinen Nachbarstaaten isoliert, die dem Emirat unter anderem Terrorismusfinanzierung vorwerfen. Eine entsprechende Forderungsliste von Ägypten, Saudi Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Bahrain weist Katar unter Berufung auf seine nationale Souveränität zurück. Die Fronten scheinen verhärtet. Der deutsche Außenminister äußerte vor Abflug: "Wir sorgen uns, dass Misstrauen und Uneinigkeit letztlich alle Seiten und die Golf-Halbinsel als ganze schwächen könnten."


"Der Konflikt betrifft auch uns"

Gabriel war deshalb vor Ort, um sich ein umfassendes und differenziertes Bild von der Lage zu machen. In mehreren bilateralen Gesprächen mit Regierungsvertretern in Saudi Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Kuwait und Katar trat er für einen Abbau der akuten Spannungen ein. Gleichzeitig betonte er:

"Wir stehen weder auf der einen, noch der anderen Seite. Wir ergreifen nicht Partei. Aber: Der Konflikt am Golf geht nicht nur die an, die dort miteinander im Zwist liegen, sondern betrifft auch uns und unsere Interessen. Das gilt für den Kampf gegen IS, aber auch für die Stabilität einer Region, die von Krisen, Spannungen und Krieg schwer gezeichnet ist und vor großen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Zukunftsherausforderungen steht."

Deshalb appellierte der Außenminister an die Konfliktparteien, den Golfkooperationsrat zu einem starken Forum der Zusammenarbeit und Konfliktlösung werden zu lassen: "Was es jetzt braucht, ist ein ernsthafter Dialog zwischen den Beteiligten, um konstruktive Lösungsansätze durch Verhandlungen zu entwickeln."

Offenes Gespräch: Treffen mit dem Außenminister von Katar

Offenes Gespräch: Treffen mit dem Außenminister von Katar
© Gottschalk/photothek.net

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Offenes Gespräch: Treffen mit dem Außenminister von Katar

Offenes Gespräch: Treffen mit dem Außenminister von Katar

Offenes Gespräch: Treffen mit dem Außenminister von Katar

‎Entschieden gegen Terrorismus

Für eine Einhegung des Konflikts sind auf allen Seiten Verständnis für die Sorgen des Anderen und die Bereitschaft zum Kompromiss gefordert. Außerdem bedarf es konkreter und praktikabler Antworten auf die Beschwerden zwischen den Konfliktparteien. Das gilt umso mehr, wenn es um Terrorismusfinanzierung geht. Dies machte der deutsche Außenminister bei seinen Treffen mit seinen Amtskollegen in Saudi Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Katar deutlich: "Die Finanzierung von Terrororganisationen und Extremisten – durch wen und von wo auch immer – zu unterbinden, das ist nach unserer Überzeugung dringend geboten: ohne Wenn und Aber, praktikabel und transparent. Wenn es gelänge, dafür bessere Mechanismen zu entwickeln, dann könnte diese Krise am Ende sogar zukünftig unsere Instrumente im Kampf gegen den Terrorismus stärken. Aber dafür braucht es guten Willen, Deeskalation und Dialog auf allen Seiten."

Der Weg für Verhandlungen

Eine wichtige Rolle spielt hier Kuwait, wo Gabriel am Mittwoch (05.07.) eintraf. "Wir sind dem Emir für seine Vermittlungsbemühungen dankbar und unterstützen diese mit Nachdruck. Das Land tut ungeheuer viel dafür, die Konfliktparteien zusammenzubringen"

In Kairo trafen sich währenddessen die Außenminister der vier Kontrahenten Katars, Saudi Arabien, Ägypten, Bahrain und Vereinigte Arabische Emirate, um über Katars Antwort auf den Forderungskatalog zu beraten. Die gegen Katar verhängten Sanktionen wurden nicht verschärft. Der deutsche Außenminister wertete dies als einen Schritt in die richtige Richtung:

"Das heutige Treffen der Vier der Koalition in Kairo war kein Durchbruch, hat aber zumindest nicht zu neuen Sanktionen geführt. Unter den gegebenen Umständen ist dies ein Ergebnis, das den weiteren Prozess zumindest nicht erschwert. Wir sind froh über das Engagement des amerikanischen Außenministers und der Kuweitis, die dazu maßgeblich beigetragen haben. Jetzt kommt es darauf an, dass die Parteien in einen Verhandlungsprozess eintreten."

Zum Weiterlesen:

Außenminister Gabriel vor seiner Abreise in die Golf-Region

Deutschland und Katar: bilaterale Beziehungen

Ein Außenminister aus Katar an symbolträchtigem Ort in der niedersächsischen Provinz (09.06.2017)

Deutschland und Kuwait: bilaterale Beziehungen

Deutschland und Saudi-Arabien: bilaterale Beziehungen

Deutschland und die Vereinigten Arabischen Emirate: bilaterale Beziehungen


Stand 06.07.2017

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