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Malta

Außenpolitik

Stand: Oktober 2013

Malta betreibt eine vornehmlich regional auf das Mittelmeer orientierte Außenpolitik und sieht sich auch in einer Brückenfunktion zur arabischen Welt. Besonders intensive Beziehungen pflegt das Land mit der früheren Kolonialmacht Großbritannien, dem Nachbarland Italien, aber auch mit den USA und Deutschland.

Neutralitätspolitik

Malta ist durch seine Verfassung seit 1987 auf Neutralität festgelegt. Im Beitrittsvertrag zur EU ist diese Neutralität noch einmal festgeschrieben worden.

Malta ist nicht Mitglied der NATO, hat aber das Rahmendokument der 1994 ins Leben gerufenen „Partnership for Peace“/Partnerschaft für den Frieden (PfP), einer Verbindung zur militärischen Zusammenarbeit zwischen der NATO und 22 europäischen sowie asiatischen Staaten, die keine NATO-Mitglieder sind, am 26.04.95 unterzeichnet, jedoch im Jahr 1996 die Mitgliedschaft suspendiert. Im März 2008 stellte Malta den Antrag zur Wiederaufnahme der Zusammenarbeit im Rahmen der PfP. Diese soll sich im Hinblick auf die Neutralität nach Maltas Wünschen auf Ausbildung, humanitäre Hilfe und Krisenmanagement beschränken.

Mitgliedschaft in der EU

Wichtigstes außenpolitisches Ziel der maltesischen Regierung in den letzten zwei Jahrzehnten war die Integration in die Europäischen Union. Nach dem Abschluss der entsprechenden Beitrittsverhandlungen führte Malta am 8. März 2003 ein Referendum über den Beitritt durch, in dem 53,6 Prozent der Stimmberechtigten mit "Ja" stimmten. In Allgemeinen Wahlen am 12. April wurde dieses positive EU-Votum bestätigt, als die den EU-Beitritt als ihr Hauptanliegen betreibende regierende Nationalist Party mit 51,8 Prozent der Stimmen wiedergewählt wurde.

Am 16. April 2003 unterzeichnete Malta in Athen den Beitrittsvertrag und ist zum 01.05.2004 zusammen mit neun weiteren Ländern der EU beigetreten. Die Ratifizierung des Beitrittsvertrags erfolgte am 14.07.2003 mit einfacher Parlamentsmehrheit. Über die Ratifizierung der Europäischen Verfassung hat das maltesische Parlament im Sommer 2005 abgestimmt, wobei sich Regierungspartei und Opposition einheitlich für diesen Verfassungsvertrag aussprachen. Im Januar 2008 wurde auch der Reformvertrag von Lissabon einstimmig im Parlament verabschiedet. Mit dem Beitritt zum Euro- und Schengenraum zu Beginn des Jahres 2008 gehört Malta zu den Kernmitgliedern der EU und spielt als kleinster Mitgliedsstaat eine aktive Rolle in der EU.

Seit dem EU-Beitritt Maltas am 1. Mai 2004 nutzt Malta seine geographische Nähe und seine guten Kontakte zu den nordafrikanischen Ländern als Brückenfunktion in den Beziehungen zwischen der EU und den südlichen Mittelmeeranrainern. Die Malteserin Cecilia Attard Pirotta ist seit Sommer 2010 stellvertretende Generalsekretärin der 2008 gegründeten Union für das Mittelmeer.

Im Herbst 2009 wurde in Malta das Verbindungsbüro der Europäischen Kommission mit der Arabischen Liga eröffnet. Im Oktober 2012 fand auf Malta im Rahmen des „5 plus 5 Dialogs“ ein Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs von Frankreich, Italien, Malta, Portugal, Spanien und Algerien, Libyen, Marokko, Mauretanien und Tunesien statt.

Beziehungen zu weiteren Staaten

Die Beziehungen zu den nordafrikanischen Ländern sind für Malta wichtig und werden auf politischer Ebene kontinuierlich gepflegt. Während der Turbulenzen in Nordafrika spielte Malta eine wichtige Rolle.

Insbesondere zu Libyen hat Malta traditionell sehr gute politische und wirtschaftliche Kontakte. In der Vergangenheit war Malta für Libyen das Tor zur Welt. Auch nach den politischen Veränderungen in Libyen pflegt Malta die Zusammenarbeit mit dem Nationalen Übergangsrat, den es als einer der ersten Staaten als Regierung Libyens anerkannte. Im Zuge des UN-Einsatzes in Libyen ab März 2011 hat Malta sich - unbeschadet des Neutralitätsgebots seiner Verfassung - am UN- und EU-Sanktionsregime beteiligt. Im Rahmen der Evakuierungsmaßnahmen aus Libyen konnten mehr als 15.000 Ausländer Libyen über Malta verlassen. Nach dem Sturz des Gaddafi-Regimes etablierte sich Malta als Drehkreuz für humanitäre Hilfe für Libyen.

Im November 2005 richtete Malta das Treffen der Staats- und Regierungschefs des Commonwealth aus. Im Oktober 2010 hat Malta die OSZE-Mittelmeerkonferenz ausgerichtet. Im Rahmen der Ministerkonferenz der „Allianz der Zivilisationen (AoC)“ wurde in Malta die AoC-Mittelmeerstrategie im November 2010 angenommen.

Malta ist ein beliebter Anlaufhafen für die Marine aus vielen Nationen, vor allem für die britische Marine Royal Navy und die amerikanische Marine US-Navy. Die Bundesmarine legt im Schnitt vier bis fünf Mal jährlich in Malta an.



Hinweis

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.