Hauptinhalt

Pressemitteilung

Erfolgreicher Verlauf der Monitoring-Mission in Aceh/Indonesien

15.12.2006

Aus Anlass der Beendigung der internationalen Monitoring-Mission (AMM, "Aceh Monitoring Mission") in Aceh/Indonesien erklärte Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier heute (15.12.) in Brüssel:

"Die Bundesregierung begrüßt den erfolgreichen Verlauf der europäisch-asiatischen Beobachtermission in Aceh. Die Europäische Union hat in Aceh maßgeblich dazu beigetragen, dass ein jahrzehntelanger blutiger Bürgerkrieg, der über 10.000 Menschenleben gefordert hat, friedlich beigelegt werden konnte.

Besonders möchte ich die früheren Konfliktparteien beglückwünschen, deren Friedenswillen es in erster Linie zu verdanken ist, dass am 11.12. demokratische Gouverneurswahlen durchgeführt werden konnten. Die Weichen für den politischen Wiederaufbau dieser Provinz und ihre friedliche Zukunft sind somit gestellt: Bei der Bewältigung der verbleibenden wichtigen Aufgaben bedarf es nun der entschlossenen Fortsetzung dieser Versöhnungspolitik.

Ausdrücklich hervorheben möchte ich die Leistung der Beobachter, die unter schwierigen Umständen erfolgreiche Arbeit geleistet haben."

Die Beobachtermission war die erste Operation im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, die in Südostasien durchgeführt wurde. Das Mandat der Mission (Operationsperiode: 15.9.2005 - 15.12.2006) bestand in der Überwachung der Re-Stationierung von Militär und Polizei, der Überwachung der Waffenabgabe und Reintegration der vormals bewaffneten Opposition - sowie in der Überwachung der Einhaltung der Menschenrechte.

Die AMM umfasste zeitweise über 200 internationale Beobachter. Neben den EU-Mitgliedern wurde ein maßgeblicher Teil der Mission von den ASEAN-Staaten Thailand, Brunei, Singapur, Philippinen und Malaysia gestellt. Auch insgesamt 9 deutsche Beobachter haben zum Missionserfolg beigetragen.