Afrika im Blickpunkt

Bundesminister Westerwelle und der Vorsitzende der AU-Kommisison Jean Ping
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Bundesminister Westerwelle und der Vorsitzende der AU-Kommisison Jean Ping

Als erster deutscher Außenminister sprach Guido Westerwelle in Kampala vor den zum Gipfel der Afrikanischen Union versammelten afrikanischen Außenministern. Afrika sei ein "Kontinent der Chancen" und nehme endlich den Platz ein, der ihm gebührt - als gleichberechtigter Partner bei der Bewältigung internationaler Probleme und als attraktiver wirtschaftlicher Standort.

Der Bundesaußenminister ist am Rande des Gipfels auch zu Einzelgesprächen mit knapp 20 der 53 Außenminister der Afrikanischen Union (AU) zusammengetroffen. Neben den Treffen mit seinen Amtskollegen tauschte sich Westerwelle auch mit Jean Ping, dem Vorsitzenden der AU-Kommission zu Fragen der Integration, Friedenssicherung und Entwicklung auf dem Kontinent, aus.

Afrikanische Lösungen

Für afrikanische Probleme entstünden – vor allem im Rahmen der AU - zunehmend afrikanische Lösungen. "Sie engagieren sich mit eigenen Ressourcen entschlossen für Frieden und Sicherheit. Sie haben Staatsstreiche geächtet. Sie haben die AU so gestaltet, dass sie im Falle schwerster Menschenrechtsverletzungen in einem Mitgliedsstaat eingreifen kann", würdigte Westerwelle die Erfolge der AU.

Die AU-Mitgliedschaft Guineas, Madagaskars und Nigers ist derzeit aufgrund verfassungswidriger Regierungswechsel suspendiert.

"Die Afrikanische Union hat dem gesamten afrikanischen Kontinent mehr Gewicht verliehen", erklärte Westerwelle. Deutschland setze sich daher auch für eine Widerspiegelung dieses Gewichts durch eine ständige Mitgliedschaft für Afrika im VN-Sicherheitsrat ein.

Guido Westerwelle vor den Außenministern der AU
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Guido Westerwelle vor den Außenministern der AU

Kontinent der Chancen

Frieden und Entwicklung entstünden auf derselben Grundlage. "Wo Menschenrechte respektiert werden, wo Rechtssicherheit herrscht und gute Regierungsführung gilt, können die Menschen ihre Fähigkeiten für ein eigenverantwortliches Leben einsetzen", so Westerwelle. Dieselben Voraussetzungen seien auch für Investoren bedeutend. Afrika sei ein Kontinent der Chancen. Westerwelle rief die Afrikanische Union auf, diese Chancen gemeinsam zu nutzen.

Frieden und Sicherheit sind dabei grundlegende Voraussetzungen für eine positive Entwicklung in Afrika. Daher standen besonders auch die von Krisen geschüttelten Staaten Sudan und Somalia im Zentrum der Gespräche des Bundesministers.

Deutsche Hilfe für Frieden und Sicherheit

Westerwelle betonte den wichtigen Beitrag, den Deutschland zur Stabilisierung Somalias leiste: Mit der Operation Atalanta schütze man vor der somalischen Küste Schiffsverkehr und Handel, mit der Europäischen Trainingsmission bilde man somalische Soldaten, in Äthiopien somalische Polizisten aus.

Aber die Unterstützung gehe über Somalia hinaus: Der Aufbau der Polizeieinheit für die afrikanische Eingreiftruppe, das Grenzprogramm der AU und der Bau eines neuen Gebäudes für die AU-Abteilung für Frieden und Sicherheit in Addis Abeba seien weitere Beispiele für die deutsche Unterstützung für Frieden und Sicherheit in Afrika. Zudem ist Deutschland in den VN-Friedensmissionen im Sudan engagiert.

Die AU plant als Kernstück ihrer Friedens- und Sicherheitsarchitektur eine Afrikanische Bereitschaftstruppe, dessen Polizeikomponente mit deutscher Unterstützung aufgebaut wird. Ziel ist der Aufbau eines kollektivem Sicherheits- und Frühwarnsystem, das frühzeitige und effektive Reaktionen auf Krisen und Konfliktsituationen ermöglicht. Mit dem Grenzprogramm hat die AU im Januar 2010 die Grenzdemarkationen zwischen Burkina Faso und Mali fertiggestellt.

Ansprache von Bundesaußenminister Guido Westerwelle vor den Außenministern der Afrikanischen Union in Kampala

Westerwelle bei EU-Trainingsmission
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Westerwelle bei EU-Trainingsmission

Besuch der EU-Trainingsmission für Somalia

Die EU-Mission, die in Uganda somalische Sicherheitskräfte ausbildet, stand abschließend auf dem Besuchsprogramm des Bundesaußenministers. Seine Unterstützung und Anerkennung wollte er der europäisch-ugandischen Truppe ausdrücken, und zeigte sich dann besonders beeindruckt von dem Schicksal einer somalischen Rekrutin: Die 6-fache Mutter hatte durch die radikal-islamistischen Al-Shabab Milizen in Somalia ihren Mann verloren. Jetzt möchte sie ihren Beitrag dafür leisten, dass ihr Heimatland eine bessere und stabilere Zukunft erreicht.

Kranzniederlegung

Gedenken für die Opfer der Anschläge vom 11. Juli in Kampala

Al-Shabab-Terroristen hatten sich auch für die verheerenden Anschläge verantwortlich erklärt, die Kampala am 11. Juli erschüttert hatten. Mehr als 75 Personen, die das Endspiel der Fußball-WM in "Public-Viewing"-Veranstaltungen am Bildschirm verfolgten, waren den Terrorakten zum Opfer gefallen.

Der Bundesminister besuchte einen der Anschlagsorte auf einem Rugby-Feld und legte gemeinsam mit dem ugandischen Staatsminister im Außenministerium, Okello Oryem, einen Kranz im Gedenken für die Opfer nieder.

Besonders durch die Fußball-WM, so Westerwelle bei seiner Rede vor der AU, bei der die Afrikaner die ganze Welt mit perfekter Organisation und überwältigender Gastfreundschaft beeindruckt hätten, sei deutlich geworden, wie sich der Blick der Welt auf Afrika zuletzt gewandelt habe.

Mehr humanitäre Hilfe für Somalia

Bundesaußenminister Westerwelle kündigte auf seiner Reise nach Kampala auch die Erhöhung der humanitären Soforthilfe für Somalia - um eine weitere Million Euro auf insgesamt 2,7 Millionen Euro in 2010 - an. Das Geld wird dem Internationalen Roten Kreuz zur Verfügung gestellt, dass damit Nahrungsmittel, Trinkwasser, Medikamente und Notunterkünfte finanzieren wird. In den letzten drei Jahren hat die Bundesregierung insgesamt über 30 Millionen Euro für humanitäre Hilfe in Somalia zür Verfügung gestellt.

Die humanitäre Lage in Somalia hat sich zuletzt aufgrund der anhaltenden bewaffneten Auseinandersetzungen vor allem im Großraum Mogadischu weiter verschlechtert. Allein seit Anfang 2010 wurden 200.000 Menschen vertrieben. Die meisten suchten in Aufnahmelagern Schutz oder versuchten in angrenzende Länder zu fliehen. Neben dem Binnenkonflikt sorgte auch eine außergewöhnliche Dürreperiode für inzwischen 1,4 Millionen Binnenvertriebene. 3,8 Millionen Menschen gelten als humanitär notleidend.

Stand 23.07.2010

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