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Unterstützung der Beitrittsbemühungen

Um (potenzielle) Kandidatenländer bei ihren Reformen zu unterstützen und damit eine optimale Vorbereitung auf die Erweiterung zu gewährleisten, entwickelte die EU eine Heranführungsstrategie als Rahmen für den Beitrittsprozess.

Als wichtiges Element dieser Strategie vereinbart die EU mit jedem (potenziellen) Kandidaten individuelle Beitrittspartnerschaften für den Verlauf der Beitritts­verhandlungen. Im Falle der Staaten des Westlichen Balkans werden Europäische Partnerschaften, als Instru­ment des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess für die Länder des Westlichen Balkans vereinbart. 

Diese Abkommen fassen die seitens der EU von den Beitrittskandidaten erwarteten Handlungsprioritäten (Ziele) zusammen und informieren über die zur Verfügung stehenden Finanzmittel und die Bedingungen, unter denen sie gewährt werden. Fortschritte im Bereich der identifizierten Handlungs­prioritäten bedingen den Umfang finanzieller Unterstützung und entscheiden über die Aufnahme von Beitrittsverhand­lungen, bzw. über ihr Voranschreiten.

Über die Heranführungsstrategie haben Kandidatenländer zudem die Möglichkeit an EU-Programmen und –Agenturen teilzunehmen. Dies stärkt die Kooperation zwischen den Beitrittskandidaten und der EU und gewährt den Kandidaten einen praktischen Einblick in die Instrumente und Politiken der Union.

Instrument für Heranführungshilfe (IPA)

Die Unterstützungsmaßnahmen der EU für (potentielle) Beitrittskandidaten werden seit 2007 in dem einheitlichen Instrument IPA („Instrument for Pre-Accession Assistance“) zusammengefasst.

Der Jahresbericht der Kommission 2013 beschreibt die verschiedenen Instrumente, die für den Förderzeitraum 2007-2013 existierten. Ab 2014 wurden diese in IPA II (Instrument for Pre-Accession Assistance) – zusammengefasst. IPA II ersetzt die Heranführungsinstrumente PHARE ("Poland and Hungary Action for the Reconstruction of the Economy"), ISPA ("Instrument for Structural Policies for Pre-accession") und SAPARD ("Special Accession Programme for Agriculture and Rural Development") sowie das Finanzinstrument CARDS ("Community Assistance for Reconstruction, Development and Stabilisation").

Neben der Unterstützung politischer Reformen sowie der wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Entwicklung soll mit IPA II zum einen die Fähigkeit des Landes gestärkt werden, Anforderungen aus dem EU-Recht und der künftigen EU-Mitgliedschaft erfüllen zu können, und zum anderen soll die regionale Integration und territoriale Zusammenarbeit vertieft werden. Daher werden folgende fünf Politikbereiche gefördert:

  1. Reformen zur Vorbereitung auf den Beitritt zur Union und Aufbau entsprechender Institutionen und Kapazitäten,
  2. sozioökonomische und regionale Entwicklung,
  3. regionale und territoriale Zusammenarbeit,
  4. Landwirtschaft und ländliche Entwicklung sowie
  5. Beschäftigung, Sozialpolitik, Bildung, Förderung der Geschlechtergleichstellung und Entwicklung des Humankapitals.

Neu ist im laufenden Förderzeitraum ein Anreizsystem, mit dem Länder zusätzliche Mittel erhalten können, wenn sie besondere Fortschritte bei der Erfüllung der Beitrittskriterien machen, oder die Mittel besonders effizient und ergebnisorientiert im Hinblick auf die vereinbarten Ziele eingesetzt werden.

Im Finanzrahmen 2014-2020 stellt die EU insgesamt 11,7 Milliarden Euro für Heran­führungshilfen zur Verfügung.

Der Ausschuss für IPA II, der sich aus Vertretern der Mitgliedstaaten zusammensetzt und  in dem ein Vertreter der Kommission den Vorsitz führt, unterstützt die Kommission in allen Politikbereichen und ist für Rechtsakte und Mittelbindungen zuständig und entscheidet über Strategiepapiere für die einzelnen Länder, Mehrländerprogramme, grenzüberschreitende Programme und Länder-Jahresaktionsprogramme. Wie alle Instrumente im Mehrjährigen Finanzrahmen unterliegt auch IPA Ende 2017 auch einer Halbzeitüberprüfung. Auch die Strategiepapiere werden zur Halbzeit überprüft und gegebenenfalls überarbeitet.

Ebenfalls sieht die IPA-Verordnung in ihren Schlussbestimmungen vor, dass bei Auftreten wichtiger unvorhergesehener Ereignisse oder entscheidender politischer Änderungen, die Zuweisungen gemäß den politischen Prioritäten für das auswärtige Handeln der Union angepasst werden können. Der Zugang zu den Mitteln steht den Ländern Albanien, Bosnien und Herzegowina, Island, Kosovo, ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Montenegro, Serbien und Türkei – unabhängig vom Kandidatenstatus – offen. (Die isländische Regierung gab am 22.05.2013 ihren Beschluss bekannt, die Beitrittsverhandlungen auf Eis zu legen. Zu diesem Zeitpunkt waren bereits beträchtliche Fortschritte bei den Verhandlungen erzielt worden: Daraufhin stoppte die Kommission die Übernahme neuer Verpflichtungen im Rahmen des IPA und begann mit der schrittweisen Einstellung laufender IPA-Projekte. In Abstimmung mit der Regierung wurden die Vorarbeiten für das IPA II ebenfalls eingestellt.)

Weitere Informationen

Informationen der EU zu Europäischen Partnerschaften

Mehr zur Heranführungshilfe auf Seiten der EU Kommission (englisch)


Stand 01.09.2016

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