Hauptinhalt

Israel

Wirtschaft und Umwelt

Stand: Juni 2014

Kurzcharakterisierung

Israel hat seit seiner Staatsgründung 1948 eine rasante Entwicklung vom agrarisch geprägten Staat mit sozialistischen Ansätzen (Kibbutzwirtschaft, weitgehendes sozialpolitisches Monopol des Gewerkschaftsverbandes Histadrut) zum marktwirtschaftlich diversifizierten Hightech-Industrieland vollzogen. Das Land hat die Wirtschafts- und Finanzkrise 2008/2009 vergleichsweise besser und schneller überwunden als die meisten Industrieländer. Die exportorientierte Wirtschaft ist mit den wichtigsten Partnern Europa, USA und China global ausgerichtet und doch nicht unabhängig von den (sicherheits-) politischen Entwicklungen in der Region. Israel ist seit 2010 Mitglied der OECD (Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) und liegt mit einem Pro Kopf-BIP von  36.226 US-$ an 22. Stelle der OECD (Durchschnitt: 36.847 US-$).

Die Bevölkerung des Landes wächst im OECD-Vergleich überdurchschnittlich um 2% pro Jahr (2013). 8,2 Mio. Einwohner leben auf einer Fläche von ca. 21.000 qkm (entspricht ungefähr der Größe Hessens). Ein modernes, Dienstleistungs- und Hightech-orientiertes Zentrum des Landes mit den Ballungsgebieten Tel Aviv, Haifa und Jerusalem mit namhaften, weltweit agierenden Unternehmen steht einer Peripherie im Norden und Süden gegenüber, die vor allem durch Hochleistungslandwirtschaft - dabei teilweise noch in den genossenschaftlichen Organisationsformen von Kibbutzim und Moshavim - und kleinere Industriebetriebe bestimmt wird.

Israel verfügt über Gasvorkommen im Mittelmeer, die nach und nach erschlossen werden. Das Gasfeld Tamar, ca. 80 km vor der Küste Haifas, mit einem geschätzten Volumen von 223 Mrd. m³, liefert seit Anfang April 2013 Erdgas. Das erheblich größere Gasfeld „Leviathan“ soll bis 2015/16 erschlossen werden. Weitere Gasfelder („Tanin“ und „Karish“) wurden erst kürzlich entdeckt und sollen in den nächsten Jahren ebenfalls Gas liefern.

Das wasserarme Land erhält mittlerweile ca. 70% seines Trinkwassers aus Meerwasserentsalzungsanlagen. In der Tröpfchenbewässerung zur sparsamen Nutzung von Wasser in der Landwirtschaft ist Israel weltführend.

Eine kleine Gruppe sehr gut ausgebildeter, global orientierter Israelis bildet mit religiösen Bevölkerungsteilen und Minderheiten, die zum Teil nur marginal am Wirtschaftsleben teilnehmen, eine heterogene Gesellschaft, die spezifische Herausforderungen auch an die Wirtschaftspolitik stellt. Über 20% der Bevölkerung in Israel leben unter der Armutsgrenze, das sind mehr als in jedem anderen Land der OECD.


Wirtschaftsklima

Die Wirtschaftsdaten sind vergleichsweise gut. 2013 lag das Wirtschaftswachstum bei 3,3% und liegt damit nur leicht unter dem Vorjahreswachstum von 3,4%. Das verlangsamte Wachstum seit Mitte 2011 ist hauptsächlich auf die Auswirkungen der internationalen Wirtschafts- und Finanzkrise zurückzuführen, die den israelischen Export negativ beeinflussten.  Das BIP Israels betrug im Jahr 2013 insgesamt 291,5 Mrd. US-$, Exporte machten 95.1 Mrd. US-$ (32,6% des BIP) aus und Importe 68,3 Mrd. US-$ (31,4% des BIP).

Trotz der Verlangsamung des Wachstums ging die Arbeitslosigkeit weiter von 6,9% (2012) auf 6,2% (2013) zurück. Dieser Trend setzt sich auch 2014 fort. Gleichzeitig wächst die Beteiligung der Bevölkerung am Arbeitsmarkt langsam aber stetig.

Die Inflation lag 2013 mit 1,8% im unteren Bereich des angestrebten Inflationsziels von 2%. Preissteigerungen sind vor allem mit der Verteuerung des Wohnungsmarktes zu begründen (6% im Vergleich zum Vorjahr), aber auch mit höheren Lebensmittelkosten.

Standard & Poor’s hat zuletzt Ende März 2014 die Bewertung von Israel mit A+ bestätigt und einen stabilen Ausblick gegeben.

(alle Daten vom Central Bureau of Statistics bzw. Ministry of Finance, Israel, sofern nicht gesondert erwähnt)


Offenheit gegenüber der Weltwirtschaft

Israel als kleine und offene Wirtschaft ist stark durch die Weltwirtschaft beeinflussbar. Andererseits ist die Wirtschaft relativ diversifiziert, was starke negative Effekte wie während der Krise 2008/09 abgeschwächt hat. Über die letzten vier Jahre hat sich die israelische Wirtschaft als relativ robust gezeigt.

Der Außenhandel ist im Rahmen der WTO (Welthandelsorganisation) weitgehend liberalisiert. Außer mit der EU hat Israel Freihandelsabkommen mit den USA, der Europäischen Freihandelszone EFTA, Kanada, Mexiko, der Türkei, Mercosur (Gemeinsamer Markt Südamerikas) und Kolumbien (letzteres noch nicht in Kraft). Israel ist Mitglied der WTO, des IWF, der Weltbank, der Interamerikanischen Entwicklungsbank sowie der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung. Entsprechend seinem kulturellen und politischen Selbstverständnis strebt es nach engerer Anbindung an die westlichen Wirtschaftsorganisationen.

Israels Außenhandel stagnierte 2013 im Vergleich zum Vorjahr in etwa, konnte jedoch sein Handelsdefizit  deutlich senken (22,2% weniger als im Vorjahr). Die Importe nahmen um 1,6% im Vergleich zum Vorjahr ab, die Exporte nahmen jedoch um 5,4% zum Vorjahr zu. Das Gesamtvolumen der Importe lag bei 72 Mrd. US-$ (Vorjahr 73 Mrd.), der Exporte bei 57 Mrd. US-$ (Vorjahr: 54 Mrd.). Das Handelsdefizit lag damit bei 15 Mrd. Euro im Jahr 2013 (2012: 19 Mrd. Euro).

Der hohe Anteil an Hightech-Gütern am Export (44% des industriellen Exports mit einem Wert von ca. 20 Mrd. US-$) charakterisiert den Außenhandel Israels. Dazu zählen z.B. Produkte von verschiedenen multinationalen Unternehmen, das größte davon mit ca. 10.000 Arbeitsplätzen in Israel ist Intel, aber auch Produkte von Startups mit wenigen Mitarbeitern, die mit Verkäufen von neu entwickelten Produkten große Gewinne erzielen, zählen dazu. Bedeutend sind auch hoch technogische Rüstungsprodukte (bedeutende Unternehmen sind z.B. Elbit, Rafael, IMI).

(alle Daten vom Central Bureau of Statistics bzw. Ministry of Finance, Israel, sofern nicht gesondert erwähnt)

Haupthandelspartner Israels

38% der Importe stammen aus der EU, 20% aus asiatischen Ländern und 14% aus den USA sowie 28% aus der restlichen Welt. Israel exportiert 39% seiner Waren (ohne Diamanten) in die EU, 19% in die USA, 20% nach Asien und 22% in andere Länder.

Deutschland ist innerhalb der EU der wohl wichtigste Handelspartner Israels bei den Exporten; allerdings gibt es ähnlich wie im Vorjahr große Unterschiede zwischen Exporten und Importen. Im Jahr 2013 exportierte Deutschland Waren im Wert von 4,668 Mrd. US-$ nach Israel, jedoch wurden lediglich Waren im Wert von 1,763 Mrd. US-$ importiert (2012: Export 6,622 Mrd. US-$, Import: 1,639 Mrd. US-$).

(alle Daten vom Central Bureau of Statistics bzw. Ministry of Finance, Israel, sofern nicht gesondert erwähnt)


Gewerkschaften

Die Histadrut (hebräisch: Zusammenschluss) ist der Dachverband der israelischen Gewerkschaften. Sie wurde 1920 – also fast 30 Jahre vor der israelischen Staatsgründung – von David Ben Gurion in Haifa gegründet.

In ihren Ursprüngen war die Histadrut zionistisch-sozialistisch orientiert und baute umfassende Strukturen im sozialen Bereich auf. Sie gründete die größte Krankenkasse des Landes, Alten- und Erholungsheime sowie genossenschaftlich orientierte Unternehmen. Durch die Verbindung von Krankenkassen- und Gewerkschaftsmitgliedschaft waren zeitweise bis zu 70 Prozent der Israelis gewerkschaftlich organisiert, was der Histradut erheblichen Einfluss im Lande sicherte. Darüber hinaus stand sie lange der Arbeitspartei nahe.

1994 wurde die Histadrut aufgrund strukturbedingter Krisen völlig umgebaut. Neben der Auflösung gewerkschaftlicher Unternehmen und der Ablösung der Krankenkassen kam es auch zu einer Trennung der verbliebenden israelischen Gemeinwirtschaft. Seither konzentriert sich die Histadrut zunehmend auf gewerkschaftliche Aufgaben. Sie führt Tarifverhandlungen für ihre Mitgliedsorganisationen, will mittelfristig mehr Mitglieder organisieren und für ausländische Arbeitskräfte Tarifverträge abschließen. Aktuell hat sie rund 700.000 Mitglieder.

Die Histadrut ist Mitglied im Internationalen Gewerkschaftsbund (IGB) und hat seit 1975 ein Partnerschaftsabkommen mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) – das einzig formelle Abkommen dieser Art weltweit.


Israelisch-palästinensischer Konflikt 

Das Westjordanland, der Gazastreifen, Ost-Jerusalem und der Golan sind seit 1967 von Israel besetzt. Die Bundesregierung unterscheidet strikt zwischen dem Gebiet des Staates Israel und den besetzten Gebieten.

Zoll-Präferenzbehandlung

Waren, die in israelischen Siedlungen in den Palästinensischen Gebieten, auf dem Golan oder in Ost-Jerusalem hergestellt wurden, genießen keine Präferenzbehandlung im Rahmen des Europa-Mittelmeer-Abkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und dem Staat Israel andererseits (sogenanntes Assoziationsabkommen EG-Israel), weil sie ihren Ursprung nicht in Israel haben. Die Einfuhr der Waren unterliegt hingegen keinen spezifischen Einfuhrbeschränkungen.

Dies wurde in einem Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) in einem Vorabentscheidungsverfahren am 25.02.2010 bestätigt. In dem Fall ging es um Waren, die in einer israelischen Siedlung im Westjordanland produziert worden waren.

Pressemitteilung des EuGH zum Brita-Urteil

Eigentumserwerb / Investitionen

Bei Eigentumserwerb und Investitionen in den besetzten Gebieten (Ost-Jerusalem, Westjordanland, Gazastreifen und Golan), insbesondere in den israelischen Siedlungen, ist zu beachten, dass ein künftiges israelisch-palästinensisches Friedensabkommen Auswirkungen haben könnte. Unter anderem könnten Eigentumsstreitigkeiten entstehen. Das Auswärtige Amt ergreift in derartigen Streitigkeiten nicht Partei. In Bezug auf Eigentumserwerb oder Investitionen in den Siedlungen wird darauf hingewiesen, dass die Siedlungen nach Auffassung der Bundesregierung gegen das Völkerrecht verstoßen.

Eine Klage einer israelischen Nichtregierungsorganisation vor dem israelischen Obersten Gerichtshof sowohl gegen die israelische Regierung als auch gegen Firmen, die nicht erneuerbare Rohstoffe im Westjordanland abbauen und diese auch nach Israel verbringen, ist am 26.12.2011 abgewiesen worden. Der Oberste Gerichtshof hat damit diesen Abbau für rechtens erklärt, da es sich um ein bestehendes Vorhaben handele, der Erteilung neuer Genehmigungen allerdings eine Absage erteilt.


Umwelt

Klima- und Umweltpolitik gewinnen in Israel an Bedeutung. Seit 2007 entwickelt das Ministerium für Umweltschutz zunehmend langfristige klima- und umweltpolitische Ansätze. Ein nationales Klimaschutzprogramm soll künftig Politiken und Maßnahmen zur Erreichung eines übergreifenden israelischen Klimaschutzziels zusammenfassen. Am 28. November 2010 hat das israelische Kabinett einen nationalen Plan zur Reduzierung von Treibhausgasemissionen verabschiedet, für den 2,2 Milliarden Shekel (etwa 460 Millionen Euro) bereitgestellt werden sollen. Vorgesehen sind unter anderem Investitionen zur Reduzierung der Emission von Treibhausgasen im industriellen, gewerblichen und öffentlichen Sektor sowie Pilotprojekte im Bereich des umweltverträglichen Bauens. Mit Beginn des Jahres 2011 ist das bereits 2008 verabschiedete Luftreinhaltungsgesetz in Kraft getreten. Auch in den Bereichen Abfallentsorgung und Recycling gelten neue gesetzliche Regelungen.

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit arbeitet mit dem israelischen Ministerium für Umweltschutz in den Bereichen Klimaschutz, Energieeffizienz, Kreislaufwirtschaft und Anlagensicherheit zusammen. Seit Mai 2013 beraten deutsche Experten im Rahmen eines EU-geförderten Twinning-Projekts die israelische Regierung beim Aufbau eines Registers zur Kontrolle für Industrieemissionen.



Hinweis

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden. 


Stand 05.06.2014