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Demokratische Republik Kongo
Grundversorgung sichern
© Johanniter Unfallhilfe
Johanniter Unfallhilfe
Grundversorgung sichern
© Johanniter Unfallhilfe
Die Demokratische Republik Kongo ist ein Schwerpunkt deutscher humanitärer Hilfe. Obwohl der Bürgerkrieg 2003 offiziell zu Ende ging, ist die humanitäre Lage im Osten des Landes (den Regionen Kivu und Orientale) noch immer eine der kritischsten weltweit. Aufgrund fortdauernder gewalttätiger Auseinandersetzungen zwischen Regierungskräften und Milizen ist die Zivilbevölkerung häufig Opfer von Plünderungen, Vertreibungen und Gewalt. Die Betreuung von Binnenflüchtlingen und die medizinische Notversorgung stehen im Vordergrund deutscher humanitärer Hilfe.
Politische Hintergründe
Im Jahr 2003 endete offiziell der Bürgerkrieg in der Demokratischen Republik Kongo. Nach einer Übergangsperiode fanden 2006 die ersten demokratischen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen seit mehr als vier Jahrzehnten statt. In der Folgezeit kam es zu einer Stabilisierung in vielen Landesteilen, nicht aber im Ostkongo. Dieser war weiterhin durch bewaffnete Auseinandersetzungen zwischen verschiedenen Milizen und Fraktionen im Ostkongo gekennzeichnet.
Die Annäherung zwischen Kigali und Kinshasa - Abkommen von Goma und Nairobi - haben zu einer relativen Verbesserung der Lage seit 2009 auch im Osten beigetragen. Diese Fortschritte bleiben aber unzureichend und zudem fragil. In den betroffenen Provinzen kommt es weiterhin zu gewaltsamen Auseinandersetzungen und schwersten Menschenrechtsverletzungen.
Ende 2011 sollen erneut Präsidentschafts- und Parlamentswahlen stattfinden, deren friedliche und glaubwürdige Durchführung in kongolesischer Verantwortung für die weitere Stabilisierung des Landes von großer Bedeutung ist.
Humanitäre Lage
In der Demokratischen Republik Kongo herrscht eine der gravierendsten humanitären Krisen weltweit. Staatliche Infrastruktur und besonders das Gesundheitssystem sind in weiten Teilen des Landes völlig zusammengebrochen. Jeder zweite Todesfall geht auf unsauberes Trinkwasser, Mangel an Impfstoffen, unangemessene Behandlung von Fieber, Malaria oder Durchfallerkrankungen sowie Atemwegsinfektionen zurück. Akute Mangelernährung ist weit verbreitet.
Medizinische Notversorgung
© Johanniter Unfallhilfe
Johanniter Unfallhilfe
Medizinische Notversorgung
© Johanniter Unfallhilfe
Der humanitäre Kontext ist außerdem chronisch belastet durch fortdauernde, oft systematische Gewalttaten und Menschenrechtsverletzungen an Bevölkerung und Vertriebenen sowie eine unberechenbare allgemeine Sicherheitslage. Gravierend ist auch die Zunahme von Übergriffen durch sexuelle Gewalt, die allen Konfliktparteien, auch den Sicherheitskräften der Regierung, vorgeworfen werden. Ohne ein Mindestmaß an Frieden und Stabilität wird auch weiterhin ein Großteil der Bevölkerung zwingend auf humanitäre Hilfe angewiesen sein.
Insgesamt gelten in der D.R. Kongo knapp 1,5 Millionen Menschen als binnenvertrieben. Angesichts der im Herbst 2010 abgeschlossenen Vereinbarungen mit den Nachbarländern über die Rückführung kongolesischer Flüchtlinge nimmt die Zahl der Rückkehrer sowohl im Flüchtlingsbereich als auch im Bereich der Binnenvertriebenen zu.
In der nordöstlichen Provinz Orientale ging die aus Uganda stammende Lord’s Resistance Army (LRA) unter ihrem vom Internationalen Strafgerichtshof (StGH) angeklagten Anführer Joseph Kony seit September 2008 besonders gewaltsam gegen die Zivilbevölkerung vor. Nach Angaben der Vereinten Nationen wurden in der Region durch LRA-Gewalt an die 1300 Menschen getötet, 2100 Menschen entführt, darunter 655 Kinder, zahlreiche Dörfer niedergebrannt, mehrere tausend Häuser zerstört. Auf eine vorübergehende Beruhigung der Lage nach einer gemeinsamen Militäraktion von Uganda, Sudan und D.R. Kongo gegen die LRA Anfang 2009 folgten immer wieder neue Übergriffe insbesondere in Haut und Bas Uélé. In den Uele- Distrikten und Ituri befinden sich zur Zeit knapp 444.000 Binnenvertriebene. Damit ist die Zahl noch immer unverändert hoch.
Wegen des anhaltend hohen militärischen Drucks auf die LRA im Kongo scheint diese seit Sommer 2011 zunehmend in die benachbarte Zentralafrikanische Republik auszuweichen. Von dort aus kommt es auch im Süd-Sudan immer wieder zu Überfällen auf die Zivilbevölkerung.
In den Provinzen Nord- und Südkivu (Ostkongo) geraten die Menschen wiederholt zwischen die Fronten der Regierungstruppen, der Tutsi-Rebellengruppen oder auch der Hutu-Milizen sowie der Mai-Mai-Rebellen. Die Übergriffe auf die Bevölkerung führen zu Mehrfachvertreibungen und Pendelbewegungen, die eine exakte Registrierung für die Behörden erschweren. Die Situation ist jedoch in diesen beiden Regionen besonders ernst, da sich von den 1,5 Millionen Binnenvertriebenen mehr als 1 Million allein dort aufhalten.
Humanitäre Aktivitäten werden durch beschränkten Zugang, schlechte Straßenverhältnisse, Überfälle oder die instabile Sicherheitslage allgemein erschwert bzw. sind zum Teil ganz unmöglich geworden. 116 Angriffe auf humanitäre Organisationen werden allein in den Kivu-Provinzen seit Beginn 2011 gemeldet. Der jüngste Vorfall ereignete sich am 4. Oktober 2011 in Süd-Kivu und forderte 5 Todesopfer.
Deutsche humanitäre Hilfe
Hilfsprojekt des Auswärtigen Amts in Nord-Kivu/DR Kongo
© Diakonisches Werk
Hilfsprojekt des Auswärtigen Amts in Nord-Kivu/DR Kongo
Hilfsprojekt des Auswärtigen Amts in Nord-Kivu/DR Kongo
© Diakonisches Werk
Die humanitäre Hilfe des Auswärtigen Amts wird über Hilfsorganisationen wie die Missionszentrale der Franziskaner, Caritas, Ärzte ohne Grenzen, das Diakonische Werk und die Johanniter u.a. gefördert. Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz und der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (IKRK und UNHCR) werden bei ihren Not- und Schutztätigkeiten mit Schwerpunkt in den kongolesischen Krisengebieten ebenfalls aus Mitteln des Auswärtigen Amts unterstützt.
Im Zeitraum von 2008 bis Oktober 2011 stellte das Auswärtige Amt insgesamt rund 20 Millionen Euro für Maßnahmen der humanitären Hilfe bereit.
Der Hilfsaufruf der Vereinten Nationen sieht für das Jahr 2011 einen Bedarf von 721 Millionen USD für 7,5 Millionen Bedürftige in der DRK vor. Insgesamt wird die Zahl der verletzlichen Haushalte in den Konfliktgebieten auf fünf Millionen geschätzt.
Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) stellte für die Demokratische Republik Kongo für die Jahre 2008 bis 2011 rund 20 Millionen Euro für die Förderung von Projekten der entwicklungsorientierten Not- und Übergangshilfe zur Verfügung.
Hilfe unter erschwerten Bedingungen
Auch wenn sich der humanitäre Zugang in manchen Regionen etwas verbessert hat, bleiben noch viele Gebiete im Landesinneren für Hilfsmaßnahmen schwer zugänglich. Die Arbeit internationaler Hilfsorganisationen wird nicht nur durch die schwierige Sicherheitslage, sondern auch durch die riesigen Entfernungen und mangelnde Transportsysteme erschwert. Wegen immer wieder aufflackernder Gewaltausbrüche sind die Hilfsorganisationen in unregelmäßigen Abständen gezwungen, sich aus einzelnen Projektregionen zurückzuziehen, kehren jedoch sobald wie möglich zurück.
Stand 25.10.2011